Zimperlich am Brenner

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Nach jeder Brenner-Demo gegen die bevorstehenden „Flüchtlingsbarrikaden“ der gleiche Senf: Berufsdemonstrat_innen, linkslinke Chaot_innen die eskalieren, Straßenschlachten liefern, Verwüstung und Eigentumsschädigung verursachen und denen Gewaltbereitschaft nicht fern ist. Die Brennerianer_innen haben es satt – erste (Unternehmer_innen) überlegen den Abzug. Das „Brennergeschäft“ mit billigen Fetzen, Spumante, Proscuitto oder Zigaretten – wie es …

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Fauxpas um Fauxpas

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Fauxpas Nummer 1: Einen Tag vor dem Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter – macht ein Interview mit dem ÖGB Präsidenten Erich Foglar die Runde: „Die Wiener SPÖ und die Bundes-SPÖ haben sich strikt gegen eine Koalition mit der FPÖ ausgesprochen … man kann die 35-Prozent Hofer-Wähler nicht ins rechte Eck …

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Oligarch Mateschitz hat ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie

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Das typische gestörte Verhältnis eines Oligarchen zur Demokratie beweist der Milliardär Dietrich Mateschitz, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) zur überfallsartigen Schließung des TV-Senders Servus TV fest. Wenn neben wirtschaftlichen Gründen vor allem die Absicht der Belegschaft einen Betriebsrat zu gründen als „nicht dienlich“ für …

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Zum 1. Mai vorm Parlament!

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen Vor 126 Jahren sind unsere Vorfahren am 1. Mai erstmals für den 8-Stunden-Arbeitstag und das allgemeine Wahlrecht auf die Straße gegangen. Jetzt sind das Errungenschaften, die dem Kapital ein Dorn im Auge sind. Sie wollen diese, und den Sozialstaat mit geregelten Arbeitszeiten, …

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Kritik an der Argumentation der Wirtschaftsvertretungen

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Als verlogen und unerträglich bezeichnet Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), das Jammern der Wirtschaft über die angeblich so hohen Arbeitskosten und die daraus abgeleitete Forderung nach einer Senkung der Lohnnebenkosten. Fakt ist, dass Österreich 2015 mit durchschnittlichen Arbeitskosten in der Privatwirtschaft von 32,5 Euro erst …

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GLB lehnt Änderungen im Asylrecht entschieden ab

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„Offensichtlich hält sich die ÖGB-Führung nicht einmal an die Beschlüsse des ÖGB-Bundesvorstandes“, so Josef Stingl angesichts einer Stellungnahme von ÖGB und Bundesarbeiterkammer zu den Änderungen im Asylrecht. In dem am 29.10.2015 vom ÖGB-Bundesvorstand einstimmig (!) gefassten Beschluss heißt es unmissverständlich: „Menschenrechte sind unteilbar – der ÖGB bekennt sich kompromisslos zum …

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Magische Zahl: 15 Dollar!

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Über den Kampf um Mindestlöhne in den USA und hierzulande: „Amerika verdient eine Lohnerhöhung“, hatte Präsident Obama am Labor Day 2014, dem amerikanischen Tag der Arbeit am ersten Montag im September, verkündet. Damit wollte er den amerikanischen Kongress für einen Mindestlohn von 10,10 Dollar stündlich unter Druck setzen. In der …

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Obergrenze und Untergrenze

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Erstes für die Wochenarbeitszeit, zweites bei den Löhnen und Gehältern. Die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn weckt Emotionen. Vieles wurde von den Unwilligen eines solchen bei unserem Nachbarland Deutschland prognostiziert – unter anderem, dass zahlreiche Jobs flöten gehen werden und die Arbeitslosigkeit noch steigen wird. Das renovierte Münchner Ifo-Institut orakelte …

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So wie bisher kann es nicht weitergehen.

aufbruch

Rund 120 Personen wenden sich mittels eines Aufrufs für eine Aktionskonferenz am 3. und 4. Juni in Wien an die Öffentlichkeit. Eine der Kernpassagen lautet: „So kann es nicht weitergehen – und so wird es nicht weitergehen. Wir meinen: Die Zeit ist reif für einen Aufbruch. Wir wollen uns zusammentun und gemeinsame, solidarische Antworten …

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Zum Leben zu wenig…

mindestsicherung

Leistungsgesellschaft gegen Solidargemeinschaft: Die einen sehen in der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) die soziale Hängematte, für die anderen ist sie eine wichtige Säule des Sozialstaats. In der Realität reicht die sie vielleicht fürs Überleben, aber nicht für echte gesellschaftliche Teilhabe. Einkaufen im Sozialmarkt, Kleider- und andere Sachspenden in Anspruch nehmen müssen, …

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