Monthly Archives: Juli 2017

Warum die KPÖ Plus meine neue politische Heimat ist

Endlich tut sich was in der österreichischen Politiklandschaft. Bewegungen werden gestartet, neue Listen gegründet. Und endlich hat auch unser Kolumnist seine wahre politische Heimat gefunden. Es begann ganz unverfänglich und zaghaft. Ein freundlicher junger Mann sprach mich an. “Interessieren Sie sich für die KPÖ Plus?” säuselte er mir schüchtern entgegen. Er stand etwas verlassen und verloren inmitten eines kapitalistischen Einkauftempels. Musik drang aus den Lautsprechern. Die Menschen hetzten durch die Geschäfte. Seine zarte Stimme klang wie ein Versprechen auf eine bessere und ruhigere Welt ohne allgegenwärtigen Konsumzwang.

Innsbruck, Olympia? oder: Ich dachte, wir müssten sparen…

Innsbruck hatte schon zweimal das Vergnügen. 1964 und 1976 wurden die Olympischen Spiele in Innsbruck ausgetragen. Bereits 1964 war die Schneemenge in Innsbruck und Umgebung – gelinde gesagt – überschaubar. Das Bundesheer bewies einmal seine „Nützlichkeit“, indem es 20 000 Eisblöcke und 40 000 m³ Schnee herbeischaffte. Der Föhneinbruch zu Lichtmess drohte zahlreiche Wettkämpfe buchstäblich ins Wasser fallen zu lassen.

Wi(e)der „ein Stück Kurz“

Sebastian Kurz „Sozial-Berater“ Wolfgang Mazal verlangt, dass Arbeitslose zur 24-Stunden-Pflege zwangsverpflichtet werden. Zusätzlich sollen finanzielle Mittel aus der Arbeitslosenversicherung für den herrschenden Pflegenotstand abgezwackt werden. Laut Mazal passt ein „gegenleistungsloses Transfereinkommen und 400.000 Arbeitslose nicht zusammen“.

Hungerstreik Tag 140 – Nuriye und Semih dürfen nicht sterben!

Das System Erdogan wird immer despotischer. Nach der Entlassung von über 100 000 Akademiker_innen, Lehrer_innen und Menschen im Öffentlichen Dienst, die grundlos der Unterstützung des Putschversuches verdächtigt werden, haben zahllose Menschen ihre Zukunft verloren. Um ihre Rechte wieder zurückzubekommen, sind inzwischen zahlreiche Menschen in den Hungerstreik getreten.

Rechtsbruch von oben

Wer hätte vor wenigen Jahren gedacht, dass die Schließung der Brennergrenze und die Missachtung des Nothilfeprinzips Vorschläge sind, die von Mitgliedern der Bundesregierung gemacht werden? Dass im Jahr bereits 90 000 Menschen das Mittelmeer überquert haben, löst unter den Regierungsparteien blanke Panik aus. Da sind sich Kurz und Co freilich nicht zu blöde, NGO-s, die in Seenot geratenen Menschen retten, der Strafverfolgung auszusetzen.

Unterstützungsunterschriften sammeln beginnt und erstes Mitmachtreffen von KPÖplus in Tirol

Die Nationalratswahlen nahen, die KPÖ wird gemeinsam mit den jungen Grünen mit einer offenen Liste kandidieren. Um auf dem Stimmzettel für Oktober eine fortschrittliche Wahl-Alternative zu ermöglichen brauchen wir österreichweit mindestens 2600, davon in Tirol mindestens 200 Unterstützungsunterschriften. Wir bitten alle demokratisch gesinnten Menschen um Unterstützung!

Profithemmend: Pfui Teufel

Österreich hat ein Tarifsystem um dies wir oft beneidet werden. Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer,… sind als Interessenvertretungen gesetzlich verpflichtend und aus dieser Kammernlandschaft und damit aus den ausverhandelten Tarifverordnungen kann keiner so leicht aussteigen. Fast 95 Prozent aller Lohn- und Gehaltsverhältnisse sind so kollektivvertraglich gebunden und gesichert. Natürlich stört manch „Unternehmer_in“ diese lästige Mindestlohnbindung und sucht nach „Auswegen“, wie seinerseits die AUA oder der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ), die den KV einfach generell aufkündigten oder jüngst das grafische Gewerbe, wo sich der Verband Druck und Medientechnik mit einem Statutentrick ihrer KV-Pflicht entledigte.

Nachtrag G20

Was man nicht alles hört und liest in den letzten Tagen über G 20 und den Krawallen. Da plätschert und schrumpft das Blabla der G20 dahin (der wirklich Gewalttätigen 20er). Nichts Neues, aber toll sich in Szene setzen, Macht demonstrieren, super fressen und saufen. (Armer Otto Steuerzahler darf das alles berappen mitsamt dem exorbitanten Polizeieinsatz.)

GLB: Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern kriminell

Dringenden Handlungsbedarf bei der Bundesregierung und insbesondere beim zuständigen Finanzministerium sieht Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in der Causa Steuerschulden von Unternehmen. Während Lohnabhängigen und Pensionist_innen bei jedem Einkommen die Lohnsteuer vorweg abgezogen wird und Konsument_innen bei jedem Kauf die Mehrwertsteuer automatisch mitzahlen, haben Unternehmen unverständliche Gestaltungsmöglichkeiten. Legal etwa durch Abschreibungsmöglichkeiten oder die berüchtigte Gruppenbesteuerung bei welcher Unternehmen Verluste im Ausland mit Gewinnen im Inland bei der Körperschaftssteuer gegenrechnen können.

Pensionsfinanzierung über den Kapitalmarkt funktioniert nicht

Als Schuss ins eigene Knie der Betroffenen hat sich die Pensionsvorsorge via Pensionskassen erwiesen konstatiert Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB). Rund 900.000 Personen zahlen direkt oder über den Betrieb in eine Pensionskasse ein, rund 90.000 Personen beziehen bereits eine Leistung daraus. Obwohl der formale Ertrag der von den Pensionskassen verwalteten 21,4 Mrd. Euro im ersten Halbjahr 2017 mit 3,2 Prozent respektabel erscheint, kommt es laufend zu Kürzungen der durchschnittlich 500 Euro betragenden Zusatzpension für einen Großteil der Betroffenen. Laut dem Obmann der Pensionskassenberechtigten (Pekabe), Josef Kronemann, ist die Zusatzpension im Schnitt seit Leistungsbeginn um 30 Prozent, bei manchen Berechtigten sogar um 50 Prozent gesunken.