Monthly Archives: Oktober 2017

Gedanken zum Nationalfeiertag

Der Tag der Fahne ist mittlerweile zum Tag der Leistungsshows des Bundesheers verkommen. Die Immerwährende Neutralität ist zu einem Kitsch aus längst vergangenen Tagen verkommen. Offiziell trauten sich die Regierenden diese nicht zu beseitigen und offen eine Mitgliedschaft in der NATO anzustreben. Türkis-blau-pink könnte mit der neugewonnenen Verfassungsmehrheit allerdings genau das anstreben.

Do&Co: Hui oder Pfui?

Wieder einmal arbeitsrechtlicher Wirbel bei Attilas Doğudan Do&Co-Tochter „Henry am Zug“. „Tägliche Arbeitszeiten bis zu 17 Stunden“  und „die Nichteinhaltung von Ruhezeiten“ wirft die Arbeiterkammer Wien dem Bordrestaurant-Betreiber vor.

Einige Gedanken zur vergangenen Wahl

Die letzten Stimmen sind ausgezählt und selbst die Vorzugsstimmenergebnisse sind bereits veröffentlicht. Das Endergebnis steht nun fest und bringt den rechten und neoliberalen Parteien eine Verfassungsmehrheit im künftigen Nationalrat. Die Wählerschaft Österreichs ist nach rechts gerückt und diejenigen, die gegen die Rechtsentwicklung taktisch vorgehen wollten, haben sich selbst ins Aus gewählt.

„Herren der Ringe“ haben den Kredit verspielt

Dieses Wahl-Ergebnis ist eine ordentliche Watschn, die klare Niederlage in Innsbruck (Zweidrittel-Mehrheit gegen eine Bewerbung) eine schallende Ohrfeige. Dass sich die Wintersport-Metropole Kitzbühel bei der Tiroler Volksbefragung gegen Olympia 2026 ausspricht, ist nicht nur für viele Tourismus-Manager ein absolutes „No-Go“ und wird mit „reinem Neid-Denken“ erklärt. Mag sein, aber mit dem klaren NEIN ist vor allem den Großkopferten eine Absage erteilt worden.

Schuld am Rechtsruck?

Gestern habe ich trotz der Warnung KPÖ PLUS gewählt. Ständig wurde mir (meist von führenden Sozialdemokrat_innen) vorgeworfen, dass die KPÖ mit ihrer Kandidatur und mit ihrer kritischen Haltung zur herrschenden Regierungspolitik österreichischen Sozialdemokratie unnötiges SPÖ-Bashing betreibe und für eine kommende schwarzblaune Regierung mitverantwortlich verantwortlich sei.

Jubelstimmung bei den Sozialdemokrat_innen,…

… in der letzten Nationalratssitzung dieser Legislaturperiode wurde noch die – wenn auch mit langen Übergangsbestimmungen – rechtliche Gleichstellung von Arbeiter_innen und Angestellten beschlossen.
… in der letzten Nationalratssitzung dieser Legislaturperiode wurde noch die Übernahme der Internatskosten für Lehrlinge durch die Unternehmer_innen beschlossen.
… in der letzten Nationalratssitzung dieser Legislaturperiode wurde noch die Abschaffung der Anrechnung des Partner_inneneinkommens bei der Notstandshilfe.

NEIN zu Olympia und NEIN zum neoliberalen Einheitsparteienbrei!

Am kommenden Sonntag finden in Tirol gleich zwei Abstimmungen statt. Einmal die Volksbefragung zu Olympia 2026 und einmal die Wahl zum Nationalrat. Beide Ergebnisse sind von bundespolitischer Relevanz.

Mirko Messner im Treibhaus für Mindestpension und -lohn

Nach dem spontanen montägigen Wahlkampftermin von der KPÖ PLUS Listenzweiten Flora Petrik in Innsbruck war am Mittwoch der KPÖ PLUS Bundesspitzenkandidat Mirko Messner in der Tiroler Landeshauptstadt zu Gast. Er meinte bei der Diskussionsveranstaltung im Treibhaus: „Es gibt in Österreich rund  140.000 Dollarmillionär_innen und bis zu zwei Millionen Armutsgefährdete, die im aktuellen Wahlkampf weitgehendst keine Rolle spielen. Der Wahlkampf dreht sich um `kurze´ Bewegungen, Spasskandidaturen, und die Sozialdemokratie schaut nur verblüfft zu, weil ihr die Felle dahinschwimmen.“

Olympiagegner werben um Stimmen in Innsbruck

Am Mittwochnachmittag haben Olympiagegner in Innsbruck mobil gemacht. Sie warnten dabei vor einer Tiroler Bewerbung für Olympische Winterspiele und sorgten für teilweise erstaunte Gesichter bei Passanten.

KPÖ PLUS: Flora Petrik auf Wahlkabinen-Tour in Innsbruck

Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS, machte am Dienstag mit ihrer Wahlkabinen-Tour Halt in Innsbruck. In den letzten Tagen vor der Nationalratswahl tourt Petrik mit zwei Wahlkabinen durch ganz Österreich. Mit ihrer Tour will sie die Menschen vor Ort ermutigen, auch am Wahlsonntag in der Wahlkabine zu wählen, „wie man klickt und tickt”: