Monthly Archives: April 2018

Innsbruck endlich eine Alternative!

„In der Linken ist es üblich, sich in die unterschiedlichsten Gruppen und Grüppchen zu spalten. Unter der zweiten Auflage von Schwarz-Blau darf sich die Linke diesen Luxus nicht mehr gönnen, wenn sie verhindern will, dass dieses neoliberale und asoziale Regierungsprojekt die Gesellschaft zerstört.“ Diese Worte von Mesut Onay, dem Spitzenkandidaten der ALI (Alternative Liste Innsbruck), bringen es auf den Punkt: Ein breites gesellschaftliches Projekt ist nötig, um eine Alternative zur herrschenden Politik zu entwickeln und wirksam werden zu lassen.

Gemeinderat Innsbruck – Endlich anders wählen

Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster, wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für den Quadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar. Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, die bei der Gemeinderatswahl die Kandidatur der Alternativen Liste Innsbruck (ali) unterstützt.

Bad Häring: Versammlung nach Sparplänen

Donnerstagvormittag ist im Reha-Zentrum Bad Häring eine Betriebsversammlung geplant. Die AUVA-Sparpläne sorgen bei Arbeitnehmern wie auch bei Patienten weiter für Unruhe. Auch wenn es bereits Signale für den Weiterbestand der AUVA gibt.

Arbeitszeitverkürzung: Stillstand seit 1975

Die Länge der Arbeitszeit ist seit Beginn der Arbeiter_innenbewegung Spielball der Interessen. Während die Arbeiter_innen immer wieder als Ausgleich ihrer gestiegenen Produktivität eine Verkürzung dieser fordern, wollen Unternehmer_innen diese an die Bedürfnisse ihrer Betriebe angepasst sehen und möglichst flexibel gestalten. Solange die Arbeitszeitverkürzung mit Nachdruck verfolgt wurde, gelang es immer wieder eine kürzere Arbeitszeit umzusetzen.

KPÖ setzt auf Vorzugsstimmen

Der Wahlkampf der Innsbrucker Gemeinderatswahl geht ins Finale. Nun geht des darum, ob in Innsbruck in den nächsten sechs Jahren eine linke Alternative im Gemeinderat sitzt oder nicht. Dafür zu sorgen, ist die ureigenste Aufgabe der KPÖ. Die KPÖ hat einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet, um zusätzlich zu ali möglichst viele Menschen zu erreichen und auch eingefleischten KPÖ-Wähler_innen klar zu machen, dass die KPÖ diesmal auch am Stimmzettel ist und zwar unter ALI (Alternative Liste Innsbruck) zu finden ist.

Stadtspaziergang

Wenn man Innsbruck durchstreift, fernab von Tourismuspfaden, fallen monströse Betonmachenschaften auf, die ein gesunder Menschenverstand so niemals hinstellen würde.

Die Bürgermeisterin und die Wohnungsfrage

Viel vorgenommen hat sich die Liste „Für Innsbruck“ für die Zeit nach den Gemeinderatswahlen. Die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer ist bestrebt, das Bauamt für FI zurückzuholen, weil die die Grünen damit weniger kompetent umgingen als FI. Es wäre allerdings neu, dass Platzgummer, und Oppitz-Plörer selbst hier Akzente gesetzt hätten, die besser geeignet gewesen wären, um das Wohnungsproblem in Innsbruck wirksam zu bekämpfen.

Vandalenakt gegen AUVA

Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der Regierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist eine der Säulen des österreichischen Systems der Sozialversicherung, übrigens die älteste, und versichert 5 Millionen Erwerbstätige, Kindergartenkinder, SchülerInnen und StudentInnen und teilweise auch PensionistInnen gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, betreibt Prävention, Rehabilitierung und hochspezialisierte Unfallkrankenhäuser und zahlt entsprechende Renten aus. Die Unternehmen profitieren durch die Unfallversiche­rungshaftpflicht, die die AUVA übernimmt.

Debatte um die AUVA nur eine Nebelkerze?

Die von Sozialministerin Hartinger angestoßene Debatte um die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) schlägt hohe Wellen. Bereits am Samstag hat der AUVA-Betriebsrat eine Unterschriftenaktion gegen die angekündigte Auflösung der AUVA angestoßen.

FPÖ Rammbock der Industrie, Kurz-ÖVP unterwirft sich dem Crash-Kurs

Weil die FPÖ keinen Zugriff auf die Sozialversicherungen hat betreibt sie die Zerschlagung des gut funktionierenden Systems der Selbstverwaltung, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), zu den Plänen der schwarz-blauen Regierung fest. Geplant ist die neun Gebietskrankenkassen zu einer bundesweiten Kasse zusammenzulegen und die insgesamt 21 Sozialversicherungen auf fünf zu reduzieren.