Monthly Archives: Mai 2018

Sozialpartnerschaft versus Klassenkampf

Wie erwartet, jetzt, knapp nach den Landtagswahlen in NÖ, Kärnten, Tirol und Salzburg nimmt das „schwarz-blaue Grauen“ die Fahrt auf. Und das im Eilzugstempo, die Krankenkassen sollen zu Tode fusioniert werden, dem einzigartigen Kammersystem und damit auch der gesetzlichen Interessensvertretung der Beschäftigten, der Arbeiterkammer, die Zähne gezogen und die Selbstverwaltung zerschlagen werden. Nicht zu ergessen, der 12-Stunden-Arbeitstag, die Abschaffung der Jugendvertrauensräte_innen, und, und, und… Der ÖGB hat deshalb (richtigerweiser) reagiert und eine Bundesvorständekonferenz einberufen.

Als Harmonisierung verkaufter Kahlschlag

Als gezielten Kahlschlag des Sozialstaates interpretiert Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), die von der schwarz-blauen Regierung durchgepeitschte Fusion der Sozialversicherungen: „Die Behauptung der Befürworter, damit würde sich für die Versicherten nichts ändern, soll verschleiern, dass Einsparungen von einer Milliarde Euro im System nicht ohne massive Verschlechterungen von Leistungen, mehr Selbstbehalten oder höheren Versicherungsbeiträgen möglich sind“, stellt Stingl klar.

Viertagewoche bringt Firma mehr Umsatz

Die Latschenöl-Brennerei der Firma Unterweger in Thal-Assling veredelt ätherische Öle und verkauft sie in alle Welt. 50 Arbeitnehmer freuen sich seit einem halben Jahr über eine Viertagewoche. Früher wurde am Freitag halbtags gearbeitet, heute wird die Arbeitszeit auf vier Tage verteilt. Dadurch stieg die Produktivität, berichtet Firmenchef Michael Unterweger, weil die Arbeit am Freitag immer schleppend von der Hand ging.

Grillplatzstreit: Interessenskonflikt zwischen Habenden und Nichthabenden?

Als wäre er zentral gesteuert, verbreitet sich derzeit der Kranebitter Spielplatz-Anrainerprotest in den Medien. Sogar der österreichweite TV-Sender „ServusTV“ hat den Anrainern Gehör geschenkt, und diese argumentieren damit, dass sie vor zwei Jahren um teure 400.000 Euro eine Eigentumswohnung neben dem Kranebitter Spielplatz erworben haben. Und nun sei es ganz und gar unzumutbar, dass dort am Wochenende fürchterliche Grillgelage mit großer Rauchentwicklung stattfinden, denn so sei den Wohnungseigentümern ganz und gar die Freude an ihrem Eigentum genommen worden.

Österreichische Köpenickiade oder neoliberale Systemnormalität?

Welch geCETAre, die FPÖ, die vor einigen Monaten noch gegen den „Freihandelsvertrag“ CETAten haben ihr „Volksversprechen“ vergessen. Nicht minder bemerkenswert die SPÖ. Ihr KERNiger Boss, trat damals noch entgegen des Basiswunsches gegen CETA für das „Frei“-„Handel“-Abkommenein, verdammt jetzt den gleichlautendeten Vertrag. Eine österreichische Köpenickiade im Wettstreit des im liegend Umfallens oder neoliberale Systemrealität. An der Macht sitzend hat man einfach zugunsten des Kapitals zu funktionieren, in Opposition darf man dafür allerdings kapitalistische, neoliberale  Normalitäten manchmal etwas kritisieren…

Saisonarbeitskräfte als billige Arbeitssklaven?

Als Bekräftigung für die Notwendigkeit und Dringlichkeit eines gesetzlichen Mindestlohnes interpretiert die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die Debatte über hunderte fehlende Erntehelfer_innen und deren Entlohnung sowie unmenschliche Arbeitsbedingungen wie 80-Stunden-Wochen, Dumpinglöhnen von drei Euro pro Stunde, unbezahlte Überstunden oder menschenunwürdige Unterkünften, stellt GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl fest.

KPÖ zum Ergebnis der Stichwahl

Aus der Stichwahl ist Georg Willi mit 52,91% als Sieger hervorgangen. Er erzielte 23791 Stimmen exakt 2620 Stimmen mehr als die Amtsinhaberin. Nur 43,74% der wahlberechtigten Innsbrucker_innen nahmen an der Wahl teil. Rudi Federspiels Kalkül, mit einer indirekten Unterstützung von Oppitz-Plörer einen Fixplatz an den Trögen der Macht zu erhalten, ist nicht aufgegangen. Die Innsbrucker_innen haben deutlich gemacht, dass sie mehrheitlich keine rechtskonservative Stadtregierung wünschen und nicht wünschen, dass der FPÖ-Obmann ein unverzichtbarer Machtfaktor in der Stadt wird.

Georg Willi grüner Bürgermeister im 2. Anlauf

Es ist fix: Christine Oppitz-Plörer wurde heute als Bürgermeisterin von Innsbruck abgewählt. Nach dem zweiten Anlauf heißt der neue Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi. Er ist somit der erste grüne Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Konkret kann er 52,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Wenig berauschend war die Wahlbeteiligung. Nicht einmal 44 Prozent (43,74%) der Wahlberechtigten fanden den Weg zur Wahlurne.

CHARLY FOREVER – In memoriam 5. Mai 1818/ 5. Mai 2018

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx werden die Österreicher und Deutschen mal wieder allerhand Kitsch und Gedankenmüll über das Marxsche Werk kippen. Der „Prophet mit Bart“ wird wahlweise als Vordenker des Stalinismus, als Ökonom, der „mit dem Kapital total daneben lag“ (FAZ) oder als „anmaßender, selbstmitleidiger, rachsüchtiger Widerling“ (Süddeutsche Zeitung) verhöhnt. „Wer traut sich, endlich auch Marx vom Sockel zu stoßen?“ fragt frech die Presse. „Ein Opa als Schreckgespenst“ meint der Standard über die ärgerliche Doku auf Arte.

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx – eine Hommage

Bevor ich Marxens Schriften kennenlernte, entstand in mir der schwerwiegende Verdacht, dass das Unglück vieler Menschen mit der Ökonomie dieser Gesellschaft zusammenhängt – wenn nicht gar dadurch begründet ist. So blieb mir also nichts Anderes übrig, als mich mit eben dieser Ökonomie auseinanderzusetzen – und damit mit den Werken von Karl Marx.