Angekommen!

Shitstorm in den sozialen Netzwerken: Die Berufswahl Eva Glawischnigs eckt an! Als „Privatperson“ hat sie „Glück“ bei dem vor kurzem von ihr noch als Grünen-Chefin kritisierten Glücksspiel-Konzern Novomatic gefunden. Novomatic ist bekannt dafür, „Glückspöstchen an abgehalfterte Politiker_innen“ zu verlosen. Der SPÖ-Ex-Minister und amtierende Purkersdorfer Bürgermeister Karl Schlögl wurde vor Jahren mit einem Aufsichtsratsposten beglückt und der sozialdemokratische Ex-Kanzler „Gusi“ gewann gleich den Aufsichtsratsvorsitz bei dem österreichischen Spielimperium. Anders war bei den sozialdemokratischen Herren nur, dass der öffentliche Unmut weitaus geringer ausfiel.

Von SPÖ, aber auch ÖVP und FPÖ, erwartet man nichts anderes, aber von den Grünen? Ja, die Grünen, sie waren eine andere, eine alternative Partei. Nicht Gesichter, sondern Inhalte waren ihr Programm. Nicht die Bonzen, sondern die Basis entschied. Und der Umsetzungsmodus, nicht am „grünen Tisch“, sondern „in der grünen (Hainburger) Au !“

Mit der Zeit folgten erste Wahlerfolge und der Einzug ins Parlament. Auch hier gaben sie sich anfangs anders. Statt schwarzem Leder-Schuhwerk und Nadelstreif in Turnschuh und Jeans. Und mit einem Rotationsprinzip bei ihren Abgeordneten. Allerdings nicht allzu lange. Das süße Abgeordnetengehalt war gar angenehm, Rotation bald Vergangenheit. Peter Pilz ist das beste Synonym dafür, in der Studentenzeit „Revolutionärer Marxist“, später Gründungsmitglied der österreichischen Grünen und dann Methusalem im Nationalrat. Als er nach mehr als 30 Jahren parlamentarischem Abgeordnetendasein von der Basis nicht mehr auf seinen gewünschten Listenplatz gewählt wurde gründete er beleidigt eine eigene Liste.

Die Oppositionsrolle wurde fade, Regierungsbeteiligung angestrebt und zumindest in einigen Gemeinden und auch Ländern erreicht. So auch bei uns in Tirol. Für die „neue Verantwortung“ war man bereit: Nicht mit inhaltlicher Sturheit, sondern situationselastischen Entscheidungen. In Innsbruck beispielsweise, indem man Stadtregierungsentscheidungen wie etwa dem Bettler_innen- oder Obdachlosenverbot zwar nicht zustimmte, aber auch keine Konsequenzen aus dem anderen Stimmverhalten der Regierungspartner_innen zog. Im Tiroler Landtag wurde überhaupt einer Kürzung der Mindestsicherung zugestimmt. Mit Bauchweh zwar, allerdings welchen Mindestsicherungsbezieher_innen ist mit Felipes, Baurs oder Mairs verhaltenen Furzschmerz geholfen.

Oder die grüne Wiener Gemeinderatspartie: Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou trieb ein Heumarkt-Hochhausprojekt voran, mit kooperativen Verfahren, Architekturwettbewerb, Nachdenkpause und Überarbeitung. Die „leidige Basis“ machte der innovativen Vassilakou einen Strich durch die Rechnung und sprach sich mehrheitlich gegen das Projekt aus. Aber was soll’s, schon ein etwas rundlicher St. Pöltner Bischof meinte schon einmal: Wer garantiert mir, dass die Mehrheit recht hat!“ Gegen die Basis-Ablehnung gaben Vassilakou & Co. dem Wiener Prestige-Bauprojekt die Zustimmung.

Zurück zur Berufswahl Eva Glawischnigs. In dem Kontext gesehen, ist sie (zumindest für mich) nicht mehr verwunderlich. Die Parlaments- und Landtags-Grünen sind nicht mehr alternativ, sie sind auch nicht mehr anders als SPÖ, ÖVP oder… Vielmehr sind sie angekommen und eine Systempartei wie die anderen Herrschenden ebenfalls.

Ihr einzig Pech: Ihre derzeitige „Größe“, die Wähler_innen-Abstrafung bedeutete dadurch den Rausfall aus Parlament und Kärntner Landtag. Die ehemaligen „50-Proezntparteien SPÖ und ÖVP“ suhlen sich trotz immer mehr Nichtwähler_innen und ihren stetigen Wähler_innen-Stimmverlusten in ihrer vorgegaugelten Erfolgswelle!

Josef Stingl