Sozialpartnerschaft: Schach Matt?

Zeigen sich derzeit die Sozialpartner Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer einig verbunden wie selten davor, herrscht am „Schachbrett der Wirtschaft“ offener Kampf. „Springer schlägt Leitl“ lautet der vorerst letzte Zug: Der industrielle Timo Springer (Springer Maschinenbau) fordert den WK-Präsidenten Christoph Leitl zum Rücktritt auf.

Der „Kurier“ zitiert aus einem Mail: „Die WKÖ vertritt keine Unternehmerinteressen mehr, sondern es vertritt der Präsident der WKÖ nur noch seine Interessen und als letzter Mohikaner eine Sozialpartnerschaft, die es in der Form nicht mehr gibt. (…) Sie haben wider besseres Wissen in einem Alleingang eine ’Einigung’ verkündet, wobei wir als WKÖ null Wünsche und Positionen durchgebracht haben.(….) Ich darf Sie höflich ersuchen, aus dem Desaster, das wir jetzt haben, die Konsequenz zu ziehen und der WKÖ die Chance auf einen Neubeginn zu geben.“ Zugleich stoppt Springer alle Zahlungen an die Kammer.

Leitl kontert, eine Nichtzustimmung wäre fatal gewesen, da im Parlament ein Antrag auf einen Mindestlohn in Höhe von 1750 Euro liegt. Er kritisiert seinerseits die Industrie, die ihm klare Vorgaben gemacht hat: Keine Verhandlungen über eine sechste Urlaubswoche oder Arbeitszeitverkürzung. Aus, Schluss, Basta! Außerdem verrät Leitl, dass im die Industrie „empfohlen“ habe, das Scheitern der Verhandlungen einfach ÖGB und AK in die Schuhe zu schieben.

Mit der Sozialpartnerschaft insgesamt hadert der Gewerkschaftliche Linksblock im ÖGB (GLB), denn die Linksgewerkschafter_innen sehen sich ausschließlich den Interessen der Lohnabhängigen verpflichtet. Ihr Vorsitzender Josef Stingl: „Vielleicht merken die führenden sozialdemokratischen Gewerkschaftsfunktionär_innen nach dem öffentlichen Springer/Leitl-Disput im Interesse der Lohnabhängigen jetzt endlich, dass ihr angeblicher Partner mit gezinkten Karten spielt.“ (iZ, Kurier)