Bilanz der AK-Wahl ist ein Erfolg für den GLB

Als (wenngleich auch nicht bundesweit einheitliche und durchgängige) Erfolgsgeschichte bewertet Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) das Ergebnis der bundesweit vom Jänner bis Mai 2014 durchgeführten Arbeiterkammerwahlen.

Der GLB konnte dabei (nach dem vorläufigen Ergebnis der AK-Wahl in Niederösterreich) seine Stimmen gegenüber 2009 von 9.494 auf 14.391 erhöhen was eine Steigerung von 0,82 auf 1,32 Prozent bedeutet: „Damit konnte der GLB das beste Ergebnis nach Stimmen seit 1989 und das beste Ergebnis nach Mandaten seit 1974 erreichen“, so Stingl.

Mit der Verdoppelung der Mandate in Wien und der Steiermark sowie dem Einzug in die AK-Vollversammlungen in Salzburg nach 45 Jahren und in Oberösterreich nach 25 Jahren konnte sich der GLB von drei auf acht Mandate steigern und ist damit bundesweit die fünftstärkste Fraktion. Wermutstropfen bei der Wahl sind die Stimmverluste in Tirol und Niederösterreich und dass es nicht gelang in Kärnten anzutreten, erfreulich ist hingegen, dass der GLB erstmals seit 25 Jahren wieder im Burgenland kandidieren konnte.

Stingl sieht das Motto „Mut zum Widerspruch“ mit dem der GLB bei dieser Wahl angetreten ist als Auftrag auch für die künftige Tätigkeit in den Arbeiterkammern. Der GLB will dort Widerspruch zu allen Maßnahmen wie etwa den Belastungspaketen der Regierung als Folge der Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler_innen erheben, welche auf Kosten der Lohnabhängigen und der AK-Mitglieder gehen.

„Gleichzeitig will der GLB dazu ermuntern durch Widerspruch in Betrieb und Gewerkschaft sowie durch außerparlamentarischen Protest den Interessen der Lohnabhängigen eine Stimme zu verschaffen und will dies tatkräftig unterstützen“ so Stingl. Über die künftige Tätigkeit in den Arbeiterkammern und eine bundesweite Vernetzung findet Anfang Juli eine Beratung der AK-Mandatar_innen des GLB statt.

Bedauerlich ist der drastische Rückgang der Wahlbeteiligung von 44,8 auf 39,9 Prozent. Großer Wahlverlierer dieser Arbeiterkammerwahl ist der ÖAAB, der von bundesweit 217 auf 182 Mandate zurückfiel, aber seine Mehrheit in Vorarlberg und Tirol behaupten konnte.

Hingegen gelang es der FSG die Verantwortung für die Belastungspolitik der Regierung auf den schwarzen Koalitionspartner abzuwälzen und sich von 473 auf 495 der insgesamt 840 Mandate zu steigern. Zugewinne konnten auch die Freiheitlichen Arbeitnehmer von 72 auf 79 und die AUGE von 37 auf 46 Mandate verzeichnen, die sonstigen Listen fielen bei unterschiedlichen Ergebnissen von 38 auf 30 Mandate zurück.