Category Archives: Was andere berichten

KPÖ PLUS: Ein starkes Zeichen gegen den Rechtstrend

Wie auf einer schiefen Ebene rutscht Österreich nach rechts“, schreibt mosaik-politik neu zusammensetzen. Auch die »liberale Mitte«, die sich selbst als antirassistisch und aufgeklärt bezeichnet, übernehme zunehmend rechte Positionen, etwa gegenüber MuslimInnen oder Geflüchteten, so mosaik. Österreich befindet sich mitten in einer autoritären Wende.

Verurteilter FPÖler: Wieder nur Jugendsünde oder Einzelfall?

Der ORF Tirol berichtet: »Nach einem Facebook-Posting ist jetzt der Obmann der FPÖ-Mayrhofen im Zillertal zu einer unbedingten Geldstrafe verurteilt worden. Er bleibt aber vorerst im Amt. Die Aussage tauchte auf der offiziellen Facebook-Seite der FPÖ Mayrhofen auf. In besagtem Posting griff der Funktionär den Islam scharf an und sprach von „geisteskranken Islamideologien“. Das Landesgericht sah darin eine Herabwürdigung religiöser Lehren und verurteilte den FPÖ-Funktionär zu einer unbedingten Geldstrafe.«

Sozialpartnerschaft: Schach Matt?

Zeigen sich derzeit die Sozialpartner Wirtschaftskammer, ÖGB und Arbeiterkammer einig verbunden wie selten davor, herrscht am „Schachbrett der Wirtschaft“ offener Kampf. „Springer schlägt Leitl“ lautet der vorerst letzte Zug: Der industrielle Timo Springer (Springer Maschinenbau) fordert den WK-Präsidenten Christoph Leitl zum Rücktritt auf.

Auf der langen Bank

Kein Tag, an dem nicht die Sozialpartnerschaft bejubelt wird. Am 30. Juni sprach AK-Präsident Rudolf Kaske von einer „beachtlichen Leistung“ und einem „echten Meilenstein“ der Sozialpartner_innen. Die Präsidenten von Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer und ÖGB präsentierten bei einer Pressekonferenz ihre Einigung zum Mindestlohn.

Innsbruck Mädchenzentrum ARANEA: Solidarität notwendig

Solidarität mit dem Verein ARANEA für eine Weiterführung eines Mädlsfreiraums  in Innsbruck ist gefordert. Auf Grund der Tatsache, dass Jugendzentren vor allem männliche Jugendliche  erreichen sind eigene Freiräume für Mädls wichtig und richtig! Weiter unten findet ihr die Stellungnahme von ARANEA sowie Infos wie ihr dem Verein helfen  könnt um weiterhin ein Mädchenzentrum in Innsbruck zur Verfügung zu stellen!!

Trumpmania…

Die magere Sozialpartner_innen-Vereinbarung zeigt Nachwirkung. Dem Tiroler WKO-Kammerchef Jürgen Bodenseer liegt das Fehlen des 12-Stunden-Tages schwer im Magen schwer im Bauch.  Die „Freundlichkeiten des neuen Klassenkampfes“ teilen sich Tirols Sozialpartner_innen jetzt schriftlich mit.  AK-Präsident Erwin Zangerl ortet das Ankommen der „Trumpmania“ bei der die Tiroler Wirtschaft. Der ÖGB-Tirol verlangt in einer Resolution das Beibehalten der Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern und Bodenseer  „versichert“, dass es im keineswegs um das Niederreißen von wohlerworbenen Arbeitsrechten, sondern um eine moderne, flexible Lösung bei den Arbeitszeiten geht…

Wohnen in Österreich teurer als in Deutschland

In deutschen Metropolen ist Wohnen wider Erwarten spürbar günstiger als in Wien. Die absoluten Mietpreise sind zwar bei den Deutschen zum Teil höher, doch gemessen an der Kaufkraft relativiert sich das Bild, geht aus einer aktuellen Analyse des Immobilienportals ImmobilienScout24 und des Markt- und Meinungsforschungsinstituts GfK hervor.

Gewerkschaft: Arbeitszeitflexibilisierung zum Nulltarif wäre Lohnraub

Die Forderung der Industrie bedeute, dass Millionen an Überstunden als Normalarbeitszeit gelten würden, sagte vida-Chef Hebenstreit. Ohne Gegenleistung gehe gar nichts. Die Sozialpartner sind mit der Umsetzung der Arbeitszeitflexibilisierung vergangene Woche gescheitert. Dies brachte den Verhandlungspartnern viel Kritik und Häme ein.

Ehe für alle

In Deutschland hat der Bundestag Ja zur „Ehe für alle“ gesagt. Bei 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte überraschend erklärt, sie plädiere für eine Gewissensentscheidung zu dem Thema. Das bedeutet, dass die Fraktionsdisziplin aufgehoben wurde und Abgeordnete ohne Vorankündigung von der Parteilinie abweichen konnten.

Gewerkschaften machen gegen die Arbeitsmarktreform mobil

Bereits am vergangenen Montag, dem Tag nach der zweiten Runde der Parlamentswahl, hat der „Front Social“ – ein Zusammenschluss mehrerer linker Vereinigungen unter Führung der ehemals kommunistischen Gewerkschaft CGT – zu einem ersten großen Protest gegen Macrons geplante Arbeitsmarktreform aufgerufen. Und landesweit gingen insgesamt rund 20.000 Menschen auf die Straße. „Wir pfeifen auf die Wahlen“, skandierten etwa die rund 500 Demonstranten in Lyon. „Wir sind es, die arbeiten. Wir entscheiden auch.“