Category Archives: ALI – Alternative Liste Innsbruck

Housing-First muss auch in Innsbruck machbar sein!

Die USA sind eigentlich nicht für eine ausufernde Sozialpolitik bekannt. Und doch ist dort ein sozialpolitisches Konzept entstanden, das international Beachtung findet. In zahlreichen Städten Europas, wie Amsterdam, Lissabon, Glasgow und Kopenhagen das Konzept getestet und die Resultate sind überzeugend. Auch in Düsseldorf, Köln und Berlin gibt es Modellprojekte. In Österreich wird gibt es Projekte in Wien, Graz und Salzburg.

Nicht alles was glänzt ist golden

Lesen bildet, manchmal auch das morgendliche Studium der Tiroler Tageszeitung. Am 22. Oktober outet sich darin SP-Landtagsabgeordneter und Tiroler ÖGB-Chef Philip Wohlgemuth, dass er bzw. der ÖGB nie gegen flexible Arbeitszeiten gewesen seien und fleht darum um die Rückkehr zur Sozialpartnerschaft. In einem weiteren Artikel werden die Existenzprobleme des unteren Einkommenssegments in Tirol dokumentiert.

„Das ZIMA-Kotelett“

Wer bei Wikipedia das Wort „Karree“ nachschlägt, erfährt, dass das Wort aus dem Französischen kommt und ursprünglich die Bedeutung „Quadrat“ hat. Außerdem erfährt mensch, dass das Wort polysem ist, d.h. gleich mehrere Bedeutungen hat. Karree wird nicht nur als als Bezeichnung für ein Geviert, sondern auch für das Rippenstück eines Schlachtviehs, aus dem Steaks und Koteletten gewonnen werden.

Aktiv im Oktobergemeinderat – die Alternative Liste hakt nach!

Die Alternative Liste (ALI) hat für die Oktober-Gemeinderatssitzung eine große Anzahl an Anträgen und Anfragen eingereicht. Hier eine Übersicht mit beigepackten Antragstexten zur Nachlese: Es gingen in der Vergangenheit bereits mehrere Protestschreiben und Petitionen gegen das Ponykarussell am Christkindlmarkt bei der Stadt Innsbruck ein, daher beantragen wir im Sinne vieler Bürger*innen und im Sinne des Tierschutzgesetzes ein Verbot des Ponykarussellbetriebes auf Innsbrucker Märkten.

Der Sparstift trifft immer die Schwächsten

Auch in Österreich gibt es Menschen, die keinen Versicherungsschutz haben. Wenn sie krank sind, so werden sie vom regulären Gesundheitssystem nicht aufgefangen. Die Zahl der Menschen ohne Sozialversicherung ist zwar seit der Einführung der Mindestsicherung gesunken, aber dennoch sind tausende Menschen hierzulande nicht krankenversichert.

Ponys gehören nicht ins Karussell!

Die Alternative Liste hat für die Oktober-Gemeinderatssitzung einen Antrag für ein Verbot von Ponykarussellen auf Innsbrucker Märkten eingebracht. Wir hoffen sehr, dass auch die anderen Fraktionen dieses Anliegen unterstützen, zumal zu diesem Thema bereits sehr viele Petitionen bei der Stadt Innsbruck eingebracht wurden.

Kommunist im Innsbrucker Gemeinderat angelobt

Bei der Sonder-gemeinderatssitzung am 17.09.2018 ist erstmals seit 1971 ein Mitglied der KPÖ als Mandatar im Innsbrucker Gemeinderat angelobt worden. Roland Steixner hat Gemeinderat Mesut Onay (ALI) kurzzeitig im Gemeinderat vertreten. Diese stand im Zeichen der Novelle des Tiroler Raumordnungsgesetzes, welches den Gemeinden die Mittel in die Hand gibt, um Bauland im Privatbesitz als Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau heranzuziehen.

Eine Volksbefragung ist kein Reparaturwerkzeug für koalitionäres Versagen

Eine Volksbefragung, wie sie BGM Georg Willi nun zu den Vorbehaltsflächen fordert, sieht die Alternative Liste Innsbruck mit großer Skepsis. Dieser wolle ja bis zum Sondergemeinderat am Montag, den 17.09.2018, in der Koalition darüber beraten. ALI steht für eine Politik zum Mitmachen, aber auch dort, wo es ernsthaft um die Anliegen der Stadtbevölkerung geht und diese nicht als Mittel benutzt, um die Koalitionspartner_innen ruhig zu stellen. Demokratie bedeutet, Menschen von Beginn an bei einem Anliegen oder einem Projekt ins Boot zu holen und sie nicht erst bei Totalversagen zur Reparatur zu rufen.

Umverteilung zugunsten des Kapitals macht krank

Die schwarzblaue Bundesregierung verspricht sich von der Zusammenlegung der Krankenkassen mehr Effizienz in der Verwaltung. Ob dieses Versprechen eingelöst wird, steht auf einem anderem Blatt Papier. Die Behauptung, dass Ärzt*innen so mehr Zeit für ihre Patient*innen hätte, erweist sich schon mal als Luftnummer, da die Abrechnung mit den Kassen ohnehin EDV-unterstützt via E-Card stattfindet. Christoph Schweighofer, Kurien Vize-Obmann der niedergelassenen Ärzte in der Steiermark, macht dies folgendermaßen deutlich: „Mit einem Knopfdruck mache ich dann die Abrechnung, die über eine sichere Datenleitung direkt an die jeweiligen Kassen übermittelt wird und dort erledigt wird.“

Wohnpolitik in Innsbruck – Zwischen Potentialräumen und Totalversagen

Photo by Randy Tarampi on Unsplash

In seiner Septemberausgabe unter dem Titel „Theorie und Praxis“ geht das Stadtmagazin 6020 hart ins Gericht mit der bisherigen Erfüllung der Wahlversprechen aller Parteien zum Thema Wohnen. Mit Recht. Ausnahmslos alle Regierungsparteien wollten bezahlbaren Wohnraum schaffen und bis dato wird nur über die bereits vom Land vergebenen Vorbehaltsflächen gestritten, zu denen es am 17. September einen Sondergemeinderat geben soll. Für die Innsbrucker*in könnte also der Eindruck entstehen, dass der Gemeinderat nur darüber debattiert, für welches Großprojekt als nächstes die Kohle zum Fenster rausgeworfen werden soll.