Category Archives: ALI – Alternative Liste Innsbruck

Die Bürgermeisterin und die Wohnungsfrage

Viel vorgenommen hat sich die Liste „Für Innsbruck“ für die Zeit nach den Gemeinderatswahlen. Die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer ist bestrebt, das Bauamt für FI zurückzuholen, weil die die Grünen damit weniger kompetent umgingen als FI. Es wäre allerdings neu, dass Platzgummer, und Oppitz-Plörer selbst hier Akzente gesetzt hätten, die besser geeignet gewesen wären, um das Wohnungsproblem in Innsbruck wirksam zu bekämpfen.

Bögen: „Innsbruck darf nachts nicht Geisterstadt werden!“

Diren Çakmak, Kandidatin der Alternativen Liste Innsbruck, auf Platz 3, reagiert verwundert auf die momentanen Entwicklungen rund um die Innsbrucker “Bogenmeile”. “Natürlich ist zu begrüßen, dass alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker auch nachts mit einem guten und sicheren Gefühl bei den Bögen unterwegs sein können. Deshalb begrüßen wir auch das neue Lichtkonzept.”

Das Wahlprogramm von ali kommt – ein Meilenstein für linke Gemeindepolitik in Innsbruck

Das Wahlprogramm von ali liegt nun vor. Im Wesentlichen trägt das Programm auch die Handschrift der KPÖ Innsbruck, die sich vor allem in den Bereichen Wohnen und Gesundheit, aber auch in anderen Bereichen deutlich zeigt. Die Forderungen zahlreicher engagierter Genoss_innen finden sich im Programm.

INNSBRUCK LINKSRUCK

Erst eins dann zwei dann drei dann vier
dann stehn die Wahlen vor der Tür.
Draußen von der Straße komm ich her
ich muss Euch sagen, die Slogans sind leer:
Allüberall auf Wände und Ritzen
sah ich tumbe Plakate blitzen.
Leise rieselt der Scheiß
still und starr ruht der Geist.
(Innsbruck anno 2018.)

Deckelung der Wohnkosten für Mindestsicherungsbezieher_innen aufheben!

Mittlerweile wird die Forderung nach Mietobergrenzen auch von SPÖ und Grünen in Wahlkämpfen offensiv vertreten. Und das zu Recht. Allerdings wird bei der Diskussion über die hohen Mietkosten gern vergessen, dass es bereits einen Mietkostendeckel gibt, der aber genau das Gegenteil von dem tut, was ein Mietkostendeckel eigentlich sollte.

Vielfalt statt Einfalt – eine Liste für ali

Die Alternative Liste Innsbruck“ (ALI) hat sich für die Gemeinderatswahl am 22. April in der Tiroler Landeshauptstadt den Gemeinderatseinzug als Minimalziel gesteckt. „Wir freuen uns natürlich auch über sieben Mandate, aber wir müssen realistisch bleiben“, sagt Spitzenkandidat der Liste, Mesut Onay. Neben dem Ex-Grünen Onay findet sich auf dem zweiten Listenplatz Tirols Piratin Irene Labner und auf Platz drei, die in einem Jugendzentrum arbeitende 23jährige Diren Cakmak. Oder, auf Platz fünf den „leistbaren Wohnraum-Wanderprediger“ und KPÖler Roland Steixner

Die Wohnbaubremse wird die Wohnungsnot vergrößern

Die Innsbrucker Stadtregierung, und hier namentlich FI und ÖVP, will beim sozialen Wohnbau nun auf die Bremse drücken. Dabei ist der Bedarf an leistbarem Wohnraum bei weitem nicht gedeckt. Zwar sind 919 neue Wohnungen zugeteilt worden, aber heißt das auch, dass das 919 zusätzliche Wohneinheiten sind? Es wurde ja bei vielen Bauvorhaben ein Altbestand an Wohnungen abgerissen (Sillblock, Gumppstraße/Thüringstraße). Und selbst wenn es 919 zusätzliche Wohnungen seit 2013 waren, sind es doch nur rund 200 pro Jahr, was für eine stark wachsende Stadt wie Innsbruck im Augenblick zu viel wenig ist.

Hauszinssteuer statt Leerstandsabgabe

Wie nun die zuständigen Fachdienststellen im Stadtmagistrat festgestellt haben, ist eine Leerstandsabgabe so nicht möglich. Das hätte der Innsbrucker SPÖ von vorneherein klar sein können. Allerdings wird vor Wahlen bekanntlich gern heiße Luft produziert. Die Ermächtigung zur Einhebung einer Leerstandsabgabe ist Bundessache.

Alternative Liste Innsbruck fix am Stimmzettel

Mit den letzten Woche gesammelten weit über hundert Unterschriften ist der Antritt der Alternativen Liste Innsbruck bei der Gemeinderatswahl am 22. April sicher. Gerüchten über eine mögliche Zusammenarbeit mit anderen Listen wird eine klare Absage erteilt. Hany Plattner-Dvorak, Vorsitzende der regelmäßigen Versammlungen der Alternativen Liste: “Wir haben einen einstimmigen Beschluss, unser neues politisches Projekt in den Mittelpunkt zu stellen. Wir wollen eine wirkliche Alternative sein.” So kommt zum Beispiel ein Koppeln von Listen nicht infrage.

Das Wohnungsproblem schreit nach einer Lösung

Wohnen ist teuer in Innsbruck. Die Forderung nach leistbarem Wohnen ist daher Kassenschlager bei jedem Wahlkampf in Innsbruck. Daher dürfen wir uns bei den kommenden Gemeinderatswahlen auf Slogans à la „Wohnen muss leistbar sein“ in unterschiedlichen Farbvarianten von blau bis grün freuen.