Category Archives: Josef’s BLICKWINKL

Angekommen!

Shitstorm in den sozialen Netzwerken: Die Berufswahl Eva Glawischnigs eckt an! Als „Privatperson“ hat sie „Glück“ bei dem vor kurzem von ihr noch als Grünen-Chefin kritisierten Glücksspiel-Konzern Novomatic gefunden. Novomatic ist bekannt dafür, „Glückspöstchen an abgehalfterte Politiker_innen“ zu verlosen. Der SPÖ-Ex-Minister und amtierende Purkersdorfer Bürgermeister Karl Schlögl wurde vor Jahren mit einem Aufsichtsratsposten beglückt und der sozialdemokratische Ex-Kanzler „Gusi“ gewann gleich den Aufsichtsratsvorsitz bei dem österreichischen Spielimperium. Anders war bei den sozialdemokratischen Herren nur, dass der öffentliche Unmut weitaus geringer ausfiel.

Nichts zum Verschenken

Wer erinnert sich nicht an Niki Laudas Werbespot, bei dem er mit übergewichtigem Koffer beim Flugschalter steht, diesen plündert und  Mantel über Mantel überzieht und süffisant meint, er hätte nichts zu verschenken. Jetzt hat Lauda wieder eine eigene Fluglinie, auch bei der verschenkt er nichts. Schlimmer noch, seine Angestellten brauchen besagte Jacken und Mäntel um im Winter nicht zu erfrieren. Denn bei einem Grundlohn von 600 Euros ist Heizen ein Luxus. Sorry, ganz so unsozial ist „Sir Niki“ dann doch nicht! Immerhin gibt er dazu eine Risiko- und Sonn- und Feiertagszulage von 360 Euro, damit seine Crew nicht mit Frostbeulen umherlaufen muss.

Aschermittwoch-Gedanken

Eigentlich schätze ich ihn – vor allem sein soziales Engagement für Flüchtlinge, Mindestsicherungs- und Notstandsbezieher_innen. Erst kürzlich bezeichnete er richtigerweise die Abschaffung der Notstandshilfe als „größten Sozialabbau in der Geschichte unseres Sozialstaates“.  Die Rede ist von Erich Fenninger.

Kurz IV*, eine Blaupause von Hartz IV

Die ÖVP-FPÖ-Regierung will die Notstandshilfe abschaffen und Langzeitarbeitslose künftig in die Mindestsicherung bringen. Davon betroffen wären rund 167.000 Menschen und damit zu Hartz IV vergleichbaren Verhältnissen in Österreich führen. Der wesentliche Unterschied zwischen der Notstandshilfe und der Mindestsicherung besteht eben darin, dass Notstandshilfe­bezieher_Innen ihre Ersparnisse erhalten können, Mindestsicherun­gsbezieher_innen aber nicht – diese müssten sich zuerst faktisch mittellos machen, bevor sie Mindestsicherung beziehen können.

Tiroler LTW 2018: Acht Parteien am Start

Acht Parteien treten bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar. Neben den im Landtag Vertretenen (ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, Liste Fritz und Impuls) auch neu, die NEOS und Family. Bei letztgenannter Liste „Family“ handelt es sich um die Ex-Impuls-Abgeordnete Andrea Krumschnabl. Diesmal nicht am Stimmzettel Fritz Gurgiser, die Piraten, die KPÖ und die Impuls-Ursprungsliste „Vorwärts“.

Zu Silvester feiert die Welt, dass sich Datum ändert, das Datum feiern, an dem sich die Welt ändert.

Ich gestehe, auf dem ersten Blick ist den Arbeitslosenversicherungs-Beitrag für die Niedrigeinkommens-Bezieher_innen  zu halbieren und ihnen so das Nettoeinkommen etwas aufzufetten kein dummer Gedanke. Auf dem „zweiten Blick“ bedeutet diese Maßnahme allerdings auch weniger Budgetmittel für das AMS. Natürlich könnte man im Gegenzug den Beitragsausfall den Verantwortlichen der Billiglöhne aufbürden, nur das ist weder Türkis/Blauer noch Schwarz/Brauner Wille.

Zum Jahreswechsel, zum Nachdenken

Oft höre ich: „Ihr Politiker_innen seit ja alle gleich, kaum am Futtertrog langt ihr auch kräftig zu!“ Das mag für viele unterschiedlichsten Couleurs zutreffen, für Kommunist_innen allerdings nicht! Beispiel gefällig? Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge der KP-Stadtrats- und Landtagsmandatar_innen für Menschen in Notlagen verwendet – alleine heuer wurden an die 1.200 Menschen finanziell unterstützt.

Frohes Fest und erholsame Feiertage!

Ich wünsche allen ein frohes Fest, ein paar erholsame Feiertage und gemütliche Stunden. Genießt die Zeit mit Freunden und Familie, lasst euch den Festtagsbraten und kleine Leckereien schmecken und erholt euch ein wenig. Wir alle werden 2018 alle Kraft benötigen um gemeinsam gegen alle Sauereien der Türkis-Blauen (oder richtigerweise gesagt der Schwarz-Braunen) Regierung ankämpfen zu können.

Schwarz-Blaue Grausamkeiten

Schwarz-Blau packeln, möglichst alle Errungenschaften der österreichischen Arbeiter_innenbewegung, wie beispielsweise der Acht-Stunden-Arbeitstag, die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger und die gesetzliche Interessensvertretung, unsere Arbeiterkammer, sollen am Besten der Vergangenheit angehören. Einige der schwarzblauen Grausamkeiten sind bereits öffentlich. Bei der Sozialversicherung werden die Krankenkassen zusammengelegt und in einem zweiten Schritt soll die für Arbeitsunfälle zuständige AUVA gänzlich eliminiert werden. Den „privaten Gesundheitsanbieter_innen“ freut`s , sie können sich in aller Ruhe auf`s Buhlen um die „freiwerdenden Kur- und REHA-Anstalten“ vorbereiten.

Angst vor der eigenen Courage

Ein Raunen ging durch Gewerkschaft und Arbeiterkammer, als im Mai dieses Jahres Finanzminister Hans-Jörg Schelling die Sozialpartnerschaft für tot erklärte. „Sie weiß es nur noch nicht“, ergänzte er seine Aussage! Seitdem vergeht in ÖGB, Gewerkschaften und Arbeiterkammer kein Tag, wo nicht mindestens einmal die Sozialpartnerschaft hochgejubelt wird. Sie sei Säule unserer Republik und Garant für den sozialen Frieden in unserem Lande.