Category Archives: Josef’s BLICKWINKL

Bloß Schwarzmalerei?

»Koalitionskrise«, Neuwahlen, davon darf der neoliberale Umbau des Sozialstaates aber gebremst werden. Rasch wollen noch vor der Wahl SPÖ und ÖVP noch ein Bundesverfassungsgesetz mit den Staatszielen »Wachstum, Beschäftigung und Wirtschaftsstandort« kreieren, damit den neoliberale Staatsumbau um eine Stufe, auf Verfassungsebene, zu heben!

Schwarz-Grüner Sozialraub! Oder: Wo Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht!

Am Mittwoch soll die geplante Sozialraub-Novelle des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes von der Schwarz-Grünen Landesregierung durch den Landtag gehievt werden. Geplant sind die Deckelung der Wohnkosten, die Kürzung des Mindestsatzes für Kinder und die Streichung der Sonderzahlungen.

Tiroler Mindestsicherung: Keine Armutsbekämpfung, dafür Kampf gegen Arme!

Schon das derzeitige Tiroler Mindestsicherungsgesetz ist nicht das Gelbe vom Ei. Eine vollwertige Teilhabe am sozialen, am gesellschaftlichen Leben ist alles andere als gesichert. Und diese ohnehin schon bescheidene – bis vor kurzem noch bundeseinheitliche – Regelung, wird jetzt von Land zu Land noch weiter ausgehöhlt. In Tirol sollen nächste Woche zahlreiche Kürzungen durch den Landtag geschleust werden. Die Zivilgesellschaft ist gefordert – eine Möglichkeit des Protestes besteht am Montag, den 15. Mai 2015, in Innsbruck am Landhausplatz, bei der vom Sozialpolitischen Arbeitskreis Tirol (SPAK) organisierten der Kundgebung (siehe Foto).

AK-Umfrage: Arbeitsbelastungen bereits groß genug!

Bei der heutigen Vollversammlung der Tiroler Arbeiterkammer steht die Unternehmensforderung nach dem »Zwölf-Stunden-Arbeitstag« im Mittelpunkt des Arbeitnehmer_innenparlaments. Laut einer AK-Umfrage geben mehr als zwei Drittel aller Befragten an, dass die Belastungen am Arbeitsplatz bereits jetzt groß genug sind. Die Tiroler Lohnabhängigen arbeiten nach eigenem Empfinden ausreichend und bei einem Fünftel der Befragten werden die Überstunden unkorrekt abgerechnet.

»Simmering gegen Kapfenberg, das nenn´ i Brutalität…«

…lautet eine unsterbliche Redewendung Helmut Qualtingers. Vorarlbergs »ÖGB-Fraktionsbrutalität« braucht sich aber auch nicht verstecken. Worum geht’s, nächste Woche findet die ÖGB-Landeskonferenz statt, die Fraktion der Christlichen Gewerkschafter_innen (FCG) wittert Höhenluft und will »die letzte Sozialdemokratische Bastion Vorarlbergs« erstürmen.

Tirol: Viele, viele bunte Euroscheine für Gemeindefusionen

Verdammt noch mal, wie nennt man es, wenn sich wer durch Geldleistungen an Dritte einen Vorteil erhofft? Ach ja, Korruption! Ein Instrument, das in Österreich nicht unbekannt ist. »Korruption legt wieder zu in Österreich« titelt beispielsweise die Tiroler Tageszeitung im Jänner und berichtete, dass im aktuellen »Korruptionswahrnehmungsindex« von »Transprency International« Österreich einen Platz verloren hat, nun auf Rang 17 liegt und laut der Nichtregierungsorganisation zu wenig im Kampf gegen Korruption tut.

1. Mai 2017 in Innsbruck

Liebe Kolleg_innen, Liebe Genoss_innen,

in dem Zeitraum, vor Jahrzehnten meiner Teilnahme an meiner ersten 1.Mai-Demonstration und heute ist vieles anderes geworden. Leider nicht unbedingt zum Besseren – sind wir vor Jahren noch offensiv für den Ausbau der Rechte der Lohnabhängigen auf die Straße gegangen, führen wir heute einen Abwehrkampf gegen den neoliberalen Wahnsinn. In Österreich, in Europa und weltweit! Selbst vom Vorjahr zu heuer ist vieles anders geworden, die Wahl Trumps, das in die Stichwahl kommen von Le Pen und die sinnlosen Terroranschläge.

Aufstand der Kakerlaken

Am 3. Mai gibt in Innsbruck Gerald Loacker Einblick in das Leben eines »Kammerjägers«.  Im »schwarzen Raben«, sorry »Schwarzer Adler« heißt es richtigerweise, will er seine »Ungeziefervernichtung« präsentieren. Laut dem Kammerjäger soll unsere Arbeiterkammer in eine schlanke (zahnlose) InteressensServicevertretung umgewandelt werden – ohne Pflichtmitgliedschaft, ohne Pflichtbeiträge, dafür mit freiwilliger Bezahlung der Serviceleistungen für uns »Kakerlaken«.

Tirol: Landtagswahltermin mit Kalkül?

ÖVP-Landesparteimanager Martin Malaun hat den Wahlkalender für die Tiroler Landtagswahl gezückt. »25. Februar oder 4. März 2018 lautet Malauns Kalkül«, weiß die TT zu berichten. Einfach genial, so schaltet Schwarz/Grün nicht im Landtag vertretene lästige Wahlgruppierungen noch leichter aus. Ein Blick auf den Fristenlauf in der Tiroler Landtagswahlordnung zeigt das Warum.

Zauberfüchsin HEISZ SERVIERT…

Meine veröffentlichten Zitate aus der Episode 72 des Zauberfuches haben auf Facebook für einigen Wirbel gesorgt. Es wird aufgeklärt, dass der Kommentar ironisch gemeint sei. Wenn dem so ist, dann ist das meines Erachtens ziemlich verunglückt! Denn Mann und Frau den Artikel durchaus als Ironie auf rechtspopulistischen Mainstream verstehen, aber genauso können Mann und Frau Leserin die Schneemänner als Ironie und Schutz vor einer Verhetzungsklage sehen. Vielleicht war mein Blick getrübt, böse Absicht war es nicht. Meinen Blog betreibe ich um Denkanstöße zu geben. Ich habe diesmal gelernt, dass das geschriebene Wort manchmal anders ankommt, als man es eigentlich sagen wollte. Daher habe ich den Text jetzt gelöscht. Vielleicht könnte aber auch Frau Heisz darüber nachdenken, dass das geschriebene Wort oft anders aufgefasst wird als sie es selbst versteht.
Josef Stingl