Category Archives: KPÖ

Freitag der 13.

Langsam kehrt Ruhe ein
nun ist es weg das Schwein und Schwein
und Schwein und Schwein
Es ist vollbracht
nicht mal gekracht
auf Innsbrucks Straßen
derweil die Schweinchen fraßen
im schönen Salzdorf Hall
mehr als 300 an der Zahl
Tatü Eskorte zum Empfang
zu Tirols Schützen, Wein und Gesang.

KPÖ zum Treffen der Innen- und Justizminister der EU-Staaten

In den kommenden Tagen treffen sich die Innen- und Justizminister der EU-Staaten in Innsbruck, um die nächsten Schritte einer menschenverachtenden Politik zu diskutieren. Es geht darum, die Festung Europa noch mehr abzuriegeln. Der Sicherheitsdiskurs, der vielmehr ein Unsicherheitsdiskurs ist, spielt den rechten Kräften in die Hände.

TT-Leserbrief zur Karikatur von Jokesch, Flüchtlingsdebatte und Streitereien in der EU.

Das ist die hohe Kunst der Karikatur: mit wenigen Bildern und Worten ins Schwarze treffen. Und es gelingt Daniel Jokesch sehr gut: zwei Schwimmer, ein alter und ein junger, denen das Wasser bis zum Hals steht. Der junge fragt den alten, was sie gegen den Klimawandel unternommen hätten. Der alte meint lapidar, dass sie beschäftigt gewesen seien mit wichtigeren Dingen, nämlich den Flüchtlingen. Besser kann man es wohl kaum ausdrücken, was für eine Augenwischerei seitens der europäischen Regierungen derzeit passiert.

Buchbesprechung: ERIC VUILLARD: DIE TAGESORDNUNG

Ein schmales Bändchen über die Sauereien hinter verschlossenen Türen. Über den Pakt des Kapitals mit den zunächst finanzschwachen Nazis. Über das Treffen mit Schuschnigg, Papen und Hitler in Berchtesgaden… Aber der Reihe nach: Am 20. Februar 1933 treffen sich 24 Industriegrößen mit Hitler und Göring zwecks Fundraising. Hitler teilt den mächtigen Charaktermasken aus Finanz und Industrie klipp und klar mit, dass seine Partei Geld braucht. „Es gelte, mit einem schwachen Regime Schluss zu machen, die kommunistische Bedrohung abzuwehren, die Gewerkschaften abzuschaffen und jedem Chef zu erlauben, in seinem Unternehmen ein Führer zu sein.“

KPÖ gegen Zementierung von Konzerninteressen in völkerrechtlichen Verträgen

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada steht vor der Ratifizierung durch die schwarz-blaue Regierungsmehrheit. CETA ist dabei nicht einfach ein weiteres Handelsabkommen, sondern die Blaupause des auch durch massiven öffentlichen Druck vorerst verhinderten TTIP-Abkommens. Diese neoliberalen Vertragswerke haben gemeinsam, dass Errungenschaften wie Arbeitsrechte oder Umweltstandards nach unten gedrückt werden, Privatisierungen auch der Daseinsvorsorge forciert werden oder regionale Wirtschaftskre­isläufe unter Druck geraten. Profitieren werden Konzerne auf beiden Seiten des Atlantiks.

Sozialabbau verhindern!

1. Aktionsbündnissitzung gegen Sozialabbau heute am Mittwoch, den 06. Juni 2018 im Kulturverein EVRENSEL (DIDF) – Schöpfstraße 9, 6020 IBK. Wir sind mit einem erschreckenden Sozialabbau konfrontiert. Während bereits in den letzten Jahren unter Rot-Schwarz bereits im Gesundheitsbereich massive Budgetkürzungen stattfanden, trifft es nun bis zu den Sozialvereinen runter alle! Jetzt ist es wichtig, dass die demokratischen Kräfte sowohl in den politischen Gremien, als auch in der Zivilgesellschaft und den sozialen Bewegungen Solidarität zeigen und handeln! Ganz im Zeichen des Begriffes „HANDELN“ laden wir zu einem ersten Aktionsbündnistreffen ein.

Sozialkürzungen widerstehen!

Die blauschwarze Bundesregierung plant, die Mittel für Sozialvereine massiv zu kürzen. Davon betroffen sind zahlreiche soziale Vereine.
Es ist besonders pikant, dass eine Regierung, die Familien als „Fundament unserer Gesellschaft“ bezeichnen (Regierungsprogramm 2017-2022, S. 101) ausgerechnet bei der Familienberatung massiv einsparen will. Es ist erschreckend, dass die Regierungsprogramm, die sich „Sicherheit“ auf die Fahnen schreibt, bei der Gewaltprävention einspart.

Was sich so alles hinter dem „Sozialversicherungsstrukturreformgesetz“ verbirgt

1. Die Schaffung eines Verwaltungsrates inklusive Regierungsvertreter mit Sitz und Stimme im bisher selbstverwalteten Hauptverband droht. Die Regierung will sich damit selber in das entscheidende Gremium der Sozialversiche­rungsträger hineindrängen und die Macht an sich reißen.

Jedes Kind hat das Recht auf soziale Absicherung

Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche sind in Österreich arm oder armutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist hier höher und verbreitet sich rascher als in anderen Bevölkerungsgrup­pen. Die KPÖ fordert zum Internationalen Kindertag Maßnahmen gegen Armut und Armutsgefährdung.

KPÖ übergab Unterschriften für leistbares Wohnen

Im Vorjahr startete die KPÖ unter dem Titel „Wohnen darf nicht arm machen“ eine parlamentarische BürgerInnenini­tiative für leistbares Wohnen. Am 28. Mai übergab eine Delegation der KPÖ mit Erstunterzeichnerin Elke Kahr, Stadträtin in Graz, knapp 8000 Unterschriften an NRAbg. Mag. Ruth Becher (SPÖ), Vorsitzende des Bautenausschusses im Parlament. Wer noch nicht unterschrieben hat kann das ab sofort auf der Homepage des Parlaments noch elektronisch tun!