Category Archives: KPÖ

ORF-Journalist rechtfertigt völkerrechtswidrigen Angriffskrieg

Gestern (nachdem es offenbar `grünes Licht´ aus Washington und Moskau gab) haben türkische Bodentruppen die syrische Grenze überschritten und sind in die Kurdenregion Afrin einmarschiert. Die türkischen Nationalisten jubeln, das dikatatorisch agierende AKP-Regime hat angekündigt, jede Kritik von Friedenskräften mit Gewalt zu unterbinden.

KPÖ: Konzentration auf Innsbrucker Gemeinderatswahl

Eine große Tiroler Tageszeitung hat es bereits bemerkt, die KPÖ wird bei der Landtagswahl im „heiligen Lande“ nicht auf dem Stimmzettel zu finden sein. „Wer annimmt, dass das Parteienspektrum so hervorragend sei, dass es keiner KPÖ-Kandidatur bedarf der irrt gewaltig“, erklärt der Tiroler KPÖ-Sprecher Roland Steixner dazu. Er bekrittelt die Tiroler Landtags-Wahlordnung als undemokratisch, die es kleineren Wahlwerber_innen schier unmöglich mache landesweit zu kandidieren.

Zum Jahreswechsel, zum Nachdenken

Oft höre ich: „Ihr Politiker_innen seit ja alle gleich, kaum am Futtertrog langt ihr auch kräftig zu!“ Das mag für viele unterschiedlichsten Couleurs zutreffen, für Kommunist_innen allerdings nicht! Beispiel gefällig? Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge der KP-Stadtrats- und Landtagsmandatar_innen für Menschen in Notlagen verwendet – alleine heuer wurden an die 1.200 Menschen finanziell unterstützt.

Zu den Protesten gegen Türkis-Blau

Die vergangene Kundgebung vom 18.12. gegen Türkis-Blau in Innsbruck kann sich sehen lassen. Die Proteste waren bunt und vielfältig und es war möglich, am Tag der Angelobung weit über 1000 Menschen in Innsbruck auf die Straße zu bringen. Einige sprechen gar von über 2000 Menschen, die sich am Landhausplatz versammelt haben sollen.

…die wirklichen Probleme unserer Gesellschaft oder: quod erat demonstrandum;

Wie viele & dennoch viel zu wenige folgte ich gestern der Einladung zur Demo in Innsbruck gegen die türkis-blaue Regierung. Viele Leute für Innsbrucker Verhältnisse – allemal!

…der Rahmen für Meinungs- & Versammlungsfreiheit wird allerdings zusehends mehr und mehr eingeschränkt. Wenn wir als kritische Aktivist_Innen diese Einschnitte akzeptieren, werden sie heimlich, still & leise immer mehr; die Möglichkeiten legalen Protestes immer weniger!

In Innsbruck die Verhältnisse zum Tanzen bringen

Die KPÖ-Innsbruck hat bei der vergangenen Landeskonferenz beschlossen, sich am Programmbildungsprozess von ALI (Alternative Liste Innsbruck) zu beteiligen. Tatsächlich ist diese Entscheidung mit breiter Mehrheit, aber nicht einstimmig gefallen. Das hat in erster Linie mit einem Vorfall zu tun, der sich vor zwölf Jahren ereignet hat und der nach wie vor die linke Szene in Innsbruck entzweit. Das ist zur Kenntnis zu nehmen.

Resolution der KPÖ Tirol zum jüngst beschlossenen Nächtigungsverbot

Resolution der KPÖ-Tirol, beschlossen bei der Landeskonferenz am 25.11.2017

Wir bekräftigen unseren Widerspruch gegen die Vertreibungspolitik, die die Bürgermeisterin der Stadt Innsbruck in Allianz mit Rechtsaußen vorantreibt, und verweisen darauf, dass Armut und Obdachlosigkeit nicht durch Verbote zum Verschwinden gebracht werden können, sondern nur durch eine gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und durch die Bekämpfung der psychosozialen Ursachen zu beseitigen sind. Unsere Solidarität gilt denjenigen, die von dieser menschenverachtenden Politik betroffen sind und denjenigen, die an deren Seite stehen.

Resolution der KPÖ Tirol anlässlich des internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt an Frauen

Resolution der KPÖ-Tirol, beschlossen bei der Landeskonferenz am 25.11.2017:

Gewalt gegen Frauen ist ein gesellschaftliches Problem

Obwohl Mann und Frau heute und hierzulande de jure gleichberechtigt sind, werden Frauen und Mädchen immer noch in vielfältiger Weise diskriminiert, misshandelt und als Ware betrachtet, nicht nur in der Prostitution, sondern in mannigfacher Form auch in „bürgerlichen Berufen“ und nicht zuletzt in der Werbung auf ihren Körper reduziert.

Tag der Philosophie

Ein Haufen Gedenktage, nützliche, wie auch solche, die an Selbstverständliches erinnern, aber auch Kuriositäten werden uns beinahe Tag für Tag beschert. Hier eine kleine Auswahl, die zum Kopfschütteln, aber auch zum Nachdenken anregen: Holocaust Gedenktag, Afrika- Straßenkinder-, Kindersoldatentag, Tag der Freiheit des politischen Gefangenen.

Gedanken zum Nationalfeiertag

Der Tag der Fahne ist mittlerweile zum Tag der Leistungsshows des Bundesheers verkommen. Die Immerwährende Neutralität ist zu einem Kitsch aus längst vergangenen Tagen verkommen. Offiziell trauten sich die Regierenden diese nicht zu beseitigen und offen eine Mitgliedschaft in der NATO anzustreben. Türkis-blau-pink könnte mit der neugewonnenen Verfassungsmehrheit allerdings genau das anstreben.