Category Archives: KPÖ

Gedanken zum Weltgesundheitstag (7. April)

Gesundheit ist ein Menschenrecht. Dies hält die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 in Artikel 25 unmissverständlich fest: „Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Lebenshaltung, die seine und seiner Familie Gesundheit und Wohlbefinden einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge gewährleistet; er hat das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.[…]“

Schwammige Antwort

Leider erläuterte die neue Sozial-und Frauenreferentin von den Grünen, Gabriele Fischer, gegenüber der Tiroler Tageszeitung nicht konkret, was ihrer Meinung nach so neu an der Forderung sei, Schwangerschaftsabbrüche in Ambulatorien durchzuführen.

Aus für Bogenmeile?

Der nexte Saubermann-Coup steht ante portas: man möchte die Bogenmeilen in Innsbruck mundtot machen. Scheinbar zuviel Gewalt, zu laut, zu lustig? Auseinandersetzungen etc. sind allüberal zu finden (meist mit too much alc), aber deshalb solche Konsequenzen ziehen? Nicht nur der freudlose Gemeinderat, sondern nun auch der halbprivate ÖBB möchte ein neues „Image“ für die Bogenmeile.

Roland Steixner (KPÖ) zum Wohnprogramm der Innsbrucker SPÖ

Nach Durchsicht des Wohnungsprogrammes der SPÖ-Innsbruck stelle ich fest, dass es viele Forderungen enthält, die durchaus unterstützenswert sind. Bei den Slogans, die die SPÖ plakatiert, könnte der Eindruck entstehen, dass die SPÖ wesentliche Forderungen, die die KPÖ bei vergangenen Wahlgängen vertreten hat, abgeschrieben hat.

100 Tage neue Regierung: Stillstand in der Verkehrsspolitik!

Eine ökologisch-soziale Verkehrswende rückt mit Schwarz-Blau noch weiter in Ferne. KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida zu 100 Tagen Schwarz-Blau aus verkehrspolitis­cher Sicht. Die neue schwarzblaue Regierung hat – wenig überraschend – keine Verkehrswende eingeleitet, sondern im Gegenteil die auto- und straßenfixierte Verkehrspolitik der alten Regierungen fortgesetzt und ist dabei diese noch zu verstärken!

Sendung zu Leistbares Wohnen, Mindestsicherung Neu, Mietzinsbeihilfe, Obdachlose

Zeliha Arslan (Grüne), Irene Heisz (SPÖ) Roland Steixner (KPÖ und ali) und Josef Stingk (GLB) bei einer Gesprächsrunde bei Freirad. Der Dank gehört dem Sendungsverantwortlichen Haydar Zeki, dem Moderator Martin Fritz und Klaus Schreiner für den Video-Stream.

Film-und Buchtipp THE GREEN LIE

Gibt man Begriffe wie „nachhaltig“ und „sustainability“ in die Suchmaschine ein, erhält man fast 300 Millionen Einträge. Inzwischen ist alles, was erwiesenermaßen umweltschädlich ist, zugleich auch nachhaltig und klimaschonend: Flugreisen, Pelzmäntel, Gentechnik, Kohlekraft, ja sogar Formel I- Autorennen.

Wer nicht nur alternativ, sondern KPÖ wählen will, gibt Roland Steixner eine Vorzugsstimme

Die Landtagswahl liegt schon einige Wochen zurück. Eine schwarz-grüne Koalition steht fest. Vielleicht gehörst Du zu jenen, die am Wahltag über das Nichtfinden der KPÖ überrascht war. Das undemokratische Wahlrecht mit über 800 notwendigen Unterstützer_innen, das Sammeln in der Weihnachtszeit und der intensive Nationalratswahlkampf waren die Ursachen für den Nichtantritt bei der Tiroler Landtagswahl. Auch bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl wird die KPÖ nicht direkt – aber indirekt am Stimmzettel zu finden sein.

Das Wahlprogramm von ali kommt – ein Meilenstein für linke Gemeindepolitik in Innsbruck

Das Wahlprogramm von ali liegt nun vor. Im Wesentlichen trägt das Programm auch die Handschrift der KPÖ Innsbruck, die sich vor allem in den Bereichen Wohnen und Gesundheit, aber auch in anderen Bereichen deutlich zeigt. Die Forderungen zahlreicher engagierter Genoss_innen finden sich im Programm.

Offener Brief an den Bundespräsidenten der Republik Österreich Dr. Van der Bellen

Als Bundessprecher der KPÖ protestiere ich gegen die unterbliebene Einladung der KPÖ zum Festakt anlässlich des Gedenken an den 80. Jahrestag des „Anschlusses“ Österreichs an das Nationalsozia­listische Deutschland.