Category Archives: KPÖ

Rattenberger Freiluftbühne: Kluibenschädel-Saga eine Hommage auf Untertilliach?

In Rattenberg war Premiere, heuer mit dem Stück „Die Kluibenschädel-Saga“. Die Geschichte spielt in Niederober-Unterberg, einem kleinen Fleck auf der Landkarte, der weit über seine Grenzen hinaus bekannt geworden ist, denn in ganz Österreich gibt es kein vergleichbares Phänomen: Alle Bewohner wählen bei der Nationalratswahl traditionell immer gemeinsam nur eine Partei – im harmonischsten Dorf Österreichs: das ist das Markenzeichen mit dem man punkten will.

Von Pflege und Regress zur Erbschaftssteuer

»Aus für den Pflegeregress«, lautet der neueste (sozialdemokratische) Geistesblitz. Da Wahlkampf ist, kam sofort ein eintöniges »Ja, Ja, Hurra« aller Parlamentsparteien. »Einzig« über das wie, können sie , bzw. wollen sie sich (noch ?!?) nicht einigen. Neben der Erbschaftssteuer werden auch andere Finanzierungs»modelle« angedacht. Und nicht nur vom scheidenden Regierungspartner oder der (a)sozialen Heimatpartei…

Junge Grüne kandidieren mit KPÖ

Die von der Grünen Bundespartei ausgeschlossenen Jungen Grünen treten gemeinsam mit der KPÖ bei der Nationalratswahl an. Die Listenbezeichnung lautet in der Kurzversion KPÖ, in der Langversion „Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste“. Die Noch-Junge Grüne-Vorsitzende Flora Petrik hielt sich bei einer Pressekonferenz mit Kritik an der ehemaligen Mutterpartei nicht zurück: Diese seien keine glaubwürdige soziale Alternative, die Wahl für sie ein „Schönheitswettbewerb“.

KPÖ tritt mit offener Liste zur Nationalratswahl an

Der erweiterte KPÖ-Bundesvorstand, der am 24. Juni 2017 in Wien tagte, hat einstimmig die Kandidatur der KPÖ mit offener Liste zur kommenden Nationalratswahl beschlossen. Hintergrund dieses Beschlusses ist das erfreuliche Interesse von Personen aus unterschiedlichen Zugängen, den Wahlkampf der KPÖ persönlich zu unterstützen und deutliche Zeichen gegen den Trend nach rechts zu setzen.

TSD/ Asylbewerber

Bei ehemals staatlichen Unternehmen wie Post oder Bahn, die teilprivatisiert wurden, liegt es in der Natur der Sache, dass an Angestellten und an Postfilialen gespart wird oder die Dienstleistungen zu wünschen übrig lassen. Man will ja kräftig Profit rausschlagen. Nix Neues. Ein Knaller in Innsbruck kommt vom TSD, den Tiroler  sozialen Diensten, eine GmbH.

Wohnen wird teurer – Druck von den Mieter_innen dringend notwendig

Gemäß der Mikrozensuserhebung der Statistik Austria sind die Mieten seit 2012 im Schnitt um 14,3 Prozent teurer geworden. Auf dem privaten Wohnungsmarkt kam es zu den deutlichsten Mietkostensteigerungen. Allein vom Jahr 2015 auf 2016 stiegen die Mietkosten inklusive Betriebskosten um 3,2 Prozent.

Bloß Schwarzmalerei?

»Koalitionskrise«, Neuwahlen, davon darf der neoliberale Umbau des Sozialstaates aber gebremst werden. Rasch wollen noch vor der Wahl SPÖ und ÖVP noch ein Bundesverfassungsgesetz mit den Staatszielen »Wachstum, Beschäftigung und Wirtschaftsstandort« kreieren, damit den neoliberale Staatsumbau um eine Stufe, auf Verfassungsebene, zu heben!

Gesundheitszentren mit Pferdefuß

Die Begutachtungsfrist zur Gesetzesmaterie bezüglich der peripheren Gesundheitszentren ist verstrichen. Es besteht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass jetzt der Versuch unternommen wird, diese rasch und vielen berechtigten Einwänden zum Trotz, durchs Parlament zu peitschen. Die KPÖ unterstützt die Errichtung von multidisziplinären peripheren Gesundheitszentren, solange nicht durch die Hintertür der Profitgier kapitalstarker Gruppen Vorschub geleistet wird.

Sind Neuwahlen eine Lösung?

Im Oktober gibt es Neuwahlen. Nur zur Erinnerung: SPÖ und ÖVP haben gemeinsam die Regierungsperiode von vier auf fünf Jahre verlängert – und nun gibt es schon zum zweiten Mal vorgezogene Nationalratswahlen. Sebastian Kurz hat von seiner Partei noch nie da gewesene Vollmachten verlangt – und erhalten. Er hat nun ein Durchgriffsrecht in Personalfragen und kann über Inhalte bestimmen. Von den Medien wurde er deshalb als „Alleinherrscher“ bezeichnet.

Es geht nicht um das kleinere Übel

Die Unterscheidbarkeit der im Parlament vertretenen Parteien ist weiter gesunken. Sie sind zu keinem Vorhaben mehr fähig, das im Interesse der vom Sozialabbau Betroffenen wäre. Im Gegenteil: Auf sozial-, wohnungs-, bildungs-, arbeitsmarkt- und kulturpolitischem Gebiet sind sich SPÖ, ÖVP und FPÖ einig. Sie treiben den Abbau von Errungenschaften voran, zugunsten einer Sparpolitik, die den Reichtum der Reichsten in der Gesellschaft mehrt. Armut, Erwerbs- und Perspektivlosigkeit wird anderseits auch bei uns zum Dauerzustand für immer größere Teile der Bevölkerung.