Category Archives: KPÖ

Jedes Kind hat das Recht auf soziale Absicherung

Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche sind in Österreich arm oder armutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist hier höher und verbreitet sich rascher als in anderen Bevölkerungsgrup­pen. Die KPÖ fordert zum Internationalen Kindertag Maßnahmen gegen Armut und Armutsgefährdung.

KPÖ übergab Unterschriften für leistbares Wohnen

Im Vorjahr startete die KPÖ unter dem Titel „Wohnen darf nicht arm machen“ eine parlamentarische BürgerInnenini­tiative für leistbares Wohnen. Am 28. Mai übergab eine Delegation der KPÖ mit Erstunterzeichnerin Elke Kahr, Stadträtin in Graz, knapp 8000 Unterschriften an NRAbg. Mag. Ruth Becher (SPÖ), Vorsitzende des Bautenausschusses im Parlament. Wer noch nicht unterschrieben hat kann das ab sofort auf der Homepage des Parlaments noch elektronisch tun!

KPÖ zum Ergebnis der Stichwahl

Aus der Stichwahl ist Georg Willi mit 52,91% als Sieger hervorgangen. Er erzielte 23791 Stimmen exakt 2620 Stimmen mehr als die Amtsinhaberin. Nur 43,74% der wahlberechtigten Innsbrucker_innen nahmen an der Wahl teil. Rudi Federspiels Kalkül, mit einer indirekten Unterstützung von Oppitz-Plörer einen Fixplatz an den Trögen der Macht zu erhalten, ist nicht aufgegangen. Die Innsbrucker_innen haben deutlich gemacht, dass sie mehrheitlich keine rechtskonservative Stadtregierung wünschen und nicht wünschen, dass der FPÖ-Obmann ein unverzichtbarer Machtfaktor in der Stadt wird.

CHARLY FOREVER – In memoriam 5. Mai 1818/ 5. Mai 2018

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx werden die Österreicher und Deutschen mal wieder allerhand Kitsch und Gedankenmüll über das Marxsche Werk kippen. Der „Prophet mit Bart“ wird wahlweise als Vordenker des Stalinismus, als Ökonom, der „mit dem Kapital total daneben lag“ (FAZ) oder als „anmaßender, selbstmitleidiger, rachsüchtiger Widerling“ (Süddeutsche Zeitung) verhöhnt. „Wer traut sich, endlich auch Marx vom Sockel zu stoßen?“ fragt frech die Presse. „Ein Opa als Schreckgespenst“ meint der Standard über die ärgerliche Doku auf Arte.

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx – eine Hommage

Bevor ich Marxens Schriften kennenlernte, entstand in mir der schwerwiegende Verdacht, dass das Unglück vieler Menschen mit der Ökonomie dieser Gesellschaft zusammenhängt – wenn nicht gar dadurch begründet ist. So blieb mir also nichts Anderes übrig, als mich mit eben dieser Ökonomie auseinanderzusetzen – und damit mit den Werken von Karl Marx.

Innsbruck vor der Stichwahl

Bei der kommenden Wahl steht Innsbruck vor der Entscheidung, wer letztlich das Rennen um den Innsbrucker Bürgermeister-Posten machen soll. Die bisherige Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und Georg Willi stehen noch im Ring. Es ist festzuhalten, dass die inhaltliche Differenz zwischen beiden Kandidat_innen nicht allzu groß ist. Beide Kandidat_innen sind bürgerlich. Es ist daher umso wichtiger, dass in Innsbruck eine klar linke Kraft im Gemeinderat vertreten ist, die die Verhältnisse in Innsbruck zum Tanzen bringt. ALI wird in den kommenden Jahren den linken Platz im Innsbrucker Gemeinderat besetzen, der so lange leer geblieben ist.

1. Mai-Demonstration in Innsbruck: „Mut zum Widerstand!“

Die gemeinsame 1. Mai-Demonstration in Innsbruck, dieses Jahr unter dem Motto: „MUT ZUM WIDERSTAND! Gegen das Kapital und seine Regierung! Gegen Rassismus und Sozialabbau!“.

ALI ist drinn!

Mit dem Einzug der Alternativen Liste Innsbruck ist erstmals seit 1971 wieder eine Fraktion im Gemeinderat vertreten, die von der KPÖ unterstützt wird. Somit ist das Wahlergebnis sowohl für die KPÖ als auch für die gesamte Linke ein Erfolg.

Linker Hoffnungsschimmer in Innsbruck

Bei den Salzburger Landtagswahlen feiert die ÖVP einen Wahlsieg, leider auch die FPÖ. In die Verlustzahlen rutscht die SPÖ und verschlechtert ihr schlechtes Ergebnis. Die Grünen werden zerlegt: Sie verlieren mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und KPÖ+ konnte marginal dazu gewinnen. Auch in Innsbruck war Wahltag. Hier ein umgekehrtes Bild: Die Grünen feiern ein Wahlsieg, die ÖVP und die ÖVP-nahe „Splittergruppe“ Für Innsbruck (FI) verlieren deutlich.

Zum 1. Mai: Acht-Acht-Acht!

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen für den Acht-Stunden-Arbeitstag. Der Streik wurde von der Staatsgewalt blutig niedergeschlagen. Zwei Jahre später brachten die US-Arbeiter_innen erneut ihre Forderung zum Ausdruck. Die Wahl fiel nicht zufällig auf den 1. Mai. Dieser war ein „Moving Day“, ein traditioneller Stichtag für Änderungen von Arbeitsverträgen und Arbeitsplatzwechsel.