Category Archives: KPÖ

1. Mai-Demonstration in Innsbruck: „Mut zum Widerstand!“

Die gemeinsame 1. Mai-Demonstration in Innsbruck, dieses Jahr unter dem Motto: „MUT ZUM WIDERSTAND! Gegen das Kapital und seine Regierung! Gegen Rassismus und Sozialabbau!“.

ALI ist drinn!

Mit dem Einzug der Alternativen Liste Innsbruck ist erstmals seit 1971 wieder eine Fraktion im Gemeinderat vertreten, die von der KPÖ unterstützt wird. Somit ist das Wahlergebnis sowohl für die KPÖ als auch für die gesamte Linke ein Erfolg.

Linker Hoffnungsschimmer in Innsbruck

Bei den Salzburger Landtagswahlen feiert die ÖVP einen Wahlsieg, leider auch die FPÖ. In die Verlustzahlen rutscht die SPÖ und verschlechtert ihr schlechtes Ergebnis. Die Grünen werden zerlegt: Sie verlieren mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und KPÖ+ konnte marginal dazu gewinnen. Auch in Innsbruck war Wahltag. Hier ein umgekehrtes Bild: Die Grünen feiern ein Wahlsieg, die ÖVP und die ÖVP-nahe „Splittergruppe“ Für Innsbruck (FI) verlieren deutlich.

Zum 1. Mai: Acht-Acht-Acht!

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen für den Acht-Stunden-Arbeitstag. Der Streik wurde von der Staatsgewalt blutig niedergeschlagen. Zwei Jahre später brachten die US-Arbeiter_innen erneut ihre Forderung zum Ausdruck. Die Wahl fiel nicht zufällig auf den 1. Mai. Dieser war ein „Moving Day“, ein traditioneller Stichtag für Änderungen von Arbeitsverträgen und Arbeitsplatzwechsel.

Innsbruck endlich eine Alternative!

„In der Linken ist es üblich, sich in die unterschiedlichsten Gruppen und Grüppchen zu spalten. Unter der zweiten Auflage von Schwarz-Blau darf sich die Linke diesen Luxus nicht mehr gönnen, wenn sie verhindern will, dass dieses neoliberale und asoziale Regierungsprojekt die Gesellschaft zerstört.“ Diese Worte von Mesut Onay, dem Spitzenkandidaten der ALI (Alternative Liste Innsbruck), bringen es auf den Punkt: Ein breites gesellschaftliches Projekt ist nötig, um eine Alternative zur herrschenden Politik zu entwickeln und wirksam werden zu lassen.

Gemeinderat Innsbruck – Endlich anders wählen

Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster, wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für den Quadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar. Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, die bei der Gemeinderatswahl die Kandidatur der Alternativen Liste Innsbruck (ali) unterstützt.

KPÖ setzt auf Vorzugsstimmen

Der Wahlkampf der Innsbrucker Gemeinderatswahl geht ins Finale. Nun geht des darum, ob in Innsbruck in den nächsten sechs Jahren eine linke Alternative im Gemeinderat sitzt oder nicht. Dafür zu sorgen, ist die ureigenste Aufgabe der KPÖ. Die KPÖ hat einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet, um zusätzlich zu ali möglichst viele Menschen zu erreichen und auch eingefleischten KPÖ-Wähler_innen klar zu machen, dass die KPÖ diesmal auch am Stimmzettel ist und zwar unter ALI (Alternative Liste Innsbruck) zu finden ist.

Stadtspaziergang

Wenn man Innsbruck durchstreift, fernab von Tourismuspfaden, fallen monströse Betonmachenschaften auf, die ein gesunder Menschenverstand so niemals hinstellen würde.

Die Bürgermeisterin und die Wohnungsfrage

Viel vorgenommen hat sich die Liste „Für Innsbruck“ für die Zeit nach den Gemeinderatswahlen. Die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer ist bestrebt, das Bauamt für FI zurückzuholen, weil die die Grünen damit weniger kompetent umgingen als FI. Es wäre allerdings neu, dass Platzgummer, und Oppitz-Plörer selbst hier Akzente gesetzt hätten, die besser geeignet gewesen wären, um das Wohnungsproblem in Innsbruck wirksam zu bekämpfen.

Vandalenakt gegen AUVA

Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der Regierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist eine der Säulen des österreichischen Systems der Sozialversicherung, übrigens die älteste, und versichert 5 Millionen Erwerbstätige, Kindergartenkinder, SchülerInnen und StudentInnen und teilweise auch PensionistInnen gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, betreibt Prävention, Rehabilitierung und hochspezialisierte Unfallkrankenhäuser und zahlt entsprechende Renten aus. Die Unternehmen profitieren durch die Unfallversiche­rungshaftpflicht, die die AUVA übernimmt.