Category Archives: Roland bloggt

Zu den Protesten gegen Türkis-Blau

Die vergangene Kundgebung vom 18.12. gegen Türkis-Blau in Innsbruck kann sich sehen lassen. Die Proteste waren bunt und vielfältig und es war möglich, am Tag der Angelobung weit über 1000 Menschen in Innsbruck auf die Straße zu bringen. Einige sprechen gar von über 2000 Menschen, die sich am Landhausplatz versammelt haben sollen.

In Innsbruck die Verhältnisse zum Tanzen bringen

Die KPÖ-Innsbruck hat bei der vergangenen Landeskonferenz beschlossen, sich am Programmbildungsprozess von ALI (Alternative Liste Innsbruck) zu beteiligen. Tatsächlich ist diese Entscheidung mit breiter Mehrheit, aber nicht einstimmig gefallen. Das hat in erster Linie mit einem Vorfall zu tun, der sich vor zwölf Jahren ereignet hat und der nach wie vor die linke Szene in Innsbruck entzweit. Das ist zur Kenntnis zu nehmen.

Gedanken zum Nationalfeiertag

Der Tag der Fahne ist mittlerweile zum Tag der Leistungsshows des Bundesheers verkommen. Die Immerwährende Neutralität ist zu einem Kitsch aus längst vergangenen Tagen verkommen. Offiziell trauten sich die Regierenden diese nicht zu beseitigen und offen eine Mitgliedschaft in der NATO anzustreben. Türkis-blau-pink könnte mit der neugewonnenen Verfassungsmehrheit allerdings genau das anstreben.

Einige Gedanken zur vergangenen Wahl

Die letzten Stimmen sind ausgezählt und selbst die Vorzugsstimmenergebnisse sind bereits veröffentlicht. Das Endergebnis steht nun fest und bringt den rechten und neoliberalen Parteien eine Verfassungsmehrheit im künftigen Nationalrat. Die Wählerschaft Österreichs ist nach rechts gerückt und diejenigen, die gegen die Rechtsentwicklung taktisch vorgehen wollten, haben sich selbst ins Aus gewählt.

NEIN zu Olympia und NEIN zum neoliberalen Einheitsparteienbrei!

Am kommenden Sonntag finden in Tirol gleich zwei Abstimmungen statt. Einmal die Volksbefragung zu Olympia 2026 und einmal die Wahl zum Nationalrat. Beide Ergebnisse sind von bundespolitischer Relevanz.

Laue Wohnungspolitik

Dass Innsbruck an den überteuerten Wohnkosten leidet, ist nicht neu. Dass Mietobergrenzen ein Ausweg aus der Innsbrucker Wohnmisere sind, auch nicht. Dass mittlerweile auch Grüne und SPÖ erkannt haben, dass die Mietpreise gesetzlich gedeckelt werden müssen, ist erfreulich, aber – wie es so schön heißt – nur die halbe Miete.

Geschichten aus dem FPÖ-Universum

Patrick Haslwanter war seinen eigenen Angaben zufolge von einem Autofahrer dermaßen geschnitten worden, dass seine in seinem (FPÖ-)Auto befindlichen Kinder ernsthaft gefährdet gewesen seien. Der Autofahrer zeigt dem FPÖ-Politiker das Victory-Zeichen, welches dieser schlichtweg als Mittelfinger interpretierte.

Wohnen in Innsbruck: Leerstand und Wucher

Innsbruck ist offenkundig die teuerste Stadt Österreichs, wie aus der Auswertung des Immobilienportals Immowelt.at hervorgeht. In der Landeshauptstadt Tirols wurde bei der Gesamtmiete, d.h. Nettomiete plus Betriebskosten, die 16-Euro-Marke geknackt. Dahinter liegen Wien (14,90 €/m²) und Salzburg (14,50 €/m²). 

Wohnraum ist knapp, weil es die Politik es so will

All die in diesem Artikel beschriebenen Tatsachen sind sattsam bekannt. Die Politik vermeidet es seit Jahrzehnten, an den wesentlichen Stellschrauben zu drehen. Die Einführung von klaren und verbindlichen Mietobergrenzen für alle Wohnungen wäre längst überfällig, würde den überhitzten Immobilienmarkt abkühlen und in der Folge auch kommunalen Wohnbau billiger machen.

Lebenshaltungskosten steigen – vor allem für diejenigen mit kleiner Geldtasche

Wie die Statistik Austria am 17.8. mitteilte, ist die Inflationsrate mit Juli leicht auf 2,0 Prozent gestiegen. Neben den Kosten für Freizeit sind unter anderem auch die Mieten starke Preistreiber.  Diese stiegen im Vergleich zum Monat des Vorjahres um satte 4,2 Prozent. Zwar sanken im Vergleich die Kosten für Haushaltsenergie um 1,8 Prozent, doch es bleibt dabei, dass Mieter_innen insgesamt tiefer als im Vorjahr in die Tasche greifen müssen.