Category Archives: iZ

Schuld am Rechtsruck?

Gestern habe ich trotz der Warnung KPÖ PLUS gewählt. Ständig wurde mir (meist von führenden Sozialdemokrat_innen) vorgeworfen, dass die KPÖ mit ihrer Kandidatur und mit ihrer kritischen Haltung zur herrschenden Regierungspolitik österreichischen Sozialdemokratie unnötiges SPÖ-Bashing betreibe und für eine kommende schwarzblaune Regierung mitverantwortlich verantwortlich sei.

Jubelstimmung bei den Sozialdemokrat_innen,…

… in der letzten Nationalratssitzung dieser Legislaturperiode wurde noch die – wenn auch mit langen Übergangsbestimmungen – rechtliche Gleichstellung von Arbeiter_innen und Angestellten beschlossen.
… in der letzten Nationalratssitzung dieser Legislaturperiode wurde noch die Übernahme der Internatskosten für Lehrlinge durch die Unternehmer_innen beschlossen.
… in der letzten Nationalratssitzung dieser Legislaturperiode wurde noch die Abschaffung der Anrechnung des Partner_inneneinkommens bei der Notstandshilfe.

Herbergsuche in Innsbruck

Der Winter steht vor der Tür, auch heuer wird im Gemeinderat der Innsbrucker Obdachlosen gedacht. Keine Angst, Innsbrucks Stadtregierung wird nicht sozial – es geht weder um sozialen Wohnbau, noch um Notschlafstellen! Es gibt einen zweiten Anlauf für ein Schlafverbot rund ums Goldene Dachl! Einmal ist Frau COP (Anm.: Bgm.in Christine Oppitz-Plörer) schon damit gescheitert, im November 2016 fehlten ihrer FI und Franz Xafers (Anm.: Gruber) ÖVP die Stimmen der FPÖ. Beleidigt, weil ihr Hardcore-Konzept kein Gehör fand, stimmten damals die Effen dagegen.

Ein JA um jeden Preis?

Wenn nichts mehr geht, dann mit Kindern werben – und NEIN, es ist nicht von den neuen SPÖ-Kern-Plakaten die Rede. Vor der Olympia-Diskussion im Tiroler ORF-Landesstudio wurden Kinder missbraucht um für die Olympia-Bewegung zu werben. Auf Geheiß von „Olympia2026 – Holen wir die Winterspiele heim„, der herrschenden Landes- und Stadtpolitik durften (mussten?) sie die ankommenden Besucher_innen mit „Ja zu Olympia, Ja zu Olympia, Ja zu Olympia“ skandieren.

Eine Woche „Tiroler Tageszeitung“

Immer mehr fühlen sich bescheiden, ihr Einkommen ist lange vor Monatsende zu Ende. Tirol ist hier noch ein Sonderfall: Aber nicht zum Guten! Bei den Wohn- und Lebenshaltungskosten liegen wir österreichweit obenauf. Unsere Einkommen sind am unteren Label angesiedelt! Alles nur dunkelrote Schwarzmalerei einiger weniger Kummerln? Zur Meinungsbildung einmal eine Woche  „Tiroler Tageszeitung“-Berichterstattung. Dem Tiroler Medienriesen ein Naheverhältnis zur KPÖ zuzuweisen, gelingt nicht einmal Rechtsaußen Abzwergl & Co.

Wohnen in Innsbruck: Leerstand und Wucher

Innsbruck ist offenkundig die teuerste Stadt Österreichs, wie aus der Auswertung des Immobilienportals Immowelt.at hervorgeht. In der Landeshauptstadt Tirols wurde bei der Gesamtmiete, d.h. Nettomiete plus Betriebskosten, die 16-Euro-Marke geknackt. Dahinter liegen Wien (14,90 €/m²) und Salzburg (14,50 €/m²). 

Auf die Plätze, fertig, los!

Heute wurde die Pro-Olympia-Maschinerie gestartet. Erster Zwischenstopp, das O-Dorf in einem Seniorenheim: Dort sollte vormittags die Olympia-Bewerbung bei einem „Dialog“ schmackhaft gemacht werden. Die Zuschauer_innen-Kulisse präsentierte sich aber eher bescheiden: Keine fünfzehn Teilnehmer_innen fanden sich außer den „Offiziellen“ ein, darunter auch einige Olympia-Gegner_innen der KPÖ.

Innsbruck: Fünf Lügen für fünf Ringe

Zweimal waren die Olympischen Winterspiele schon zu Gast in Innsbruck. Die ältere Stadtbevölkerung weiß, was davon geblieben ist: Kosten, für die sie jahrzehntelang blutete. Zweimal wurde daher mittels Volksentscheid danach eine Olympiabewerbung abgelehnt. Kein Hindernis für die Großmannssucht der Schröcksnadels, Oppitz-Plörers und Platters, um wieder mit Olympia zu liebäugeln. Die Kosten, kein Problem: Sie sind ja bekanntlich recht sparsam. Die Sozialbudgetposten gedeckelt, die Mindestsicherung gekürzt und es bleibt genug für ihr Prestigespiel.

Lebenshaltungskosten steigen – vor allem für diejenigen mit kleiner Geldtasche

Wie die Statistik Austria am 17.8. mitteilte, ist die Inflationsrate mit Juli leicht auf 2,0 Prozent gestiegen. Neben den Kosten für Freizeit sind unter anderem auch die Mieten starke Preistreiber.  Diese stiegen im Vergleich zum Monat des Vorjahres um satte 4,2 Prozent. Zwar sanken im Vergleich die Kosten für Haushaltsenergie um 1,8 Prozent, doch es bleibt dabei, dass Mieter_innen insgesamt tiefer als im Vorjahr in die Tasche greifen müssen.

Olympia-Fragestellung – eine Farce!

Nun ist sie also offenkundig fixiert, die Frage, die der Tiroler Bevölkerung am 15. Oktober 2017 unterbreitet werden soll: „Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische Spiele 2026 legen?“