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Machen wir jeden Tag zum 1. Mai

Seit 1890 wird der Erste Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter begangen. So wie damals müssen wir auch heute, fast 130 Jahre später, am Ersten Mai für bessere für gerechtere Arbeits- und Lebensbedingungen und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen eintreten. Und seitdem wir eine schwarzblauen Regierung haben, müssen wir  selbst über Errungenschaften der Arbeiter_innenbewegung streiten, die jetzt schon Jahrzehnte für selbstverständlich gegolten haben.

Noch wundern, was alles möglich ist!

Die Auswertung des EU-Sozialberichts SILC 2017 ergibt kein rosiges Bild. Fast jedeR Fünfte in Österreich Lebende ist armutsgefährdet oder ausgrenzungsgefährdet. In Zahlen: 1,563.000 Menschen bzw. 18,1 Prozent der Bevölkerung waren 2017 davon betroffen, 434.000 besonders intensiv: Vor allem Alleinerzieherinnen, Langzeitarbeitslose und Nicht-EU–Bürger_innen. Klassische „Arme“ wie Obdachlose und illegale Migrant_innen sind dabei noch gar nicht erfasst, weiß die sicherlich nicht als  linksverdächtige „Presse“ zu berichten.

Linker Hoffnungsschimmer in Innsbruck

Bei den Salzburger Landtagswahlen feiert die ÖVP einen Wahlsieg, leider auch die FPÖ. In die Verlustzahlen rutscht die SPÖ und verschlechtert ihr schlechtes Ergebnis. Die Grünen werden zerlegt: Sie verlieren mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und KPÖ+ konnte marginal dazu gewinnen. Auch in Innsbruck war Wahltag. Hier ein umgekehrtes Bild: Die Grünen feiern ein Wahlsieg, die ÖVP und die ÖVP-nahe „Splittergruppe“ Für Innsbruck (FI) verlieren deutlich.

Zum 1. Mai: Acht-Acht-Acht!

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen für den Acht-Stunden-Arbeitstag. Der Streik wurde von der Staatsgewalt blutig niedergeschlagen. Zwei Jahre später brachten die US-Arbeiter_innen erneut ihre Forderung zum Ausdruck. Die Wahl fiel nicht zufällig auf den 1. Mai. Dieser war ein „Moving Day“, ein traditioneller Stichtag für Änderungen von Arbeitsverträgen und Arbeitsplatzwechsel.

Arbeitszeitverkürzung: Stillstand seit 1975

Die Länge der Arbeitszeit ist seit Beginn der Arbeiter_innenbewegung Spielball der Interessen. Während die Arbeiter_innen immer wieder als Ausgleich ihrer gestiegenen Produktivität eine Verkürzung dieser fordern, wollen Unternehmer_innen diese an die Bedürfnisse ihrer Betriebe angepasst sehen und möglichst flexibel gestalten. Solange die Arbeitszeitverkürzung mit Nachdruck verfolgt wurde, gelang es immer wieder eine kürzere Arbeitszeit umzusetzen.

Wer nicht nur alternativ, sondern KPÖ wählen will, gibt Roland Steixner eine Vorzugsstimme

Die Landtagswahl liegt schon einige Wochen zurück. Eine schwarz-grüne Koalition steht fest. Vielleicht gehörst Du zu jenen, die am Wahltag über das Nichtfinden der KPÖ überrascht war. Das undemokratische Wahlrecht mit über 800 notwendigen Unterstützer_innen, das Sammeln in der Weihnachtszeit und der intensive Nationalratswahlkampf waren die Ursachen für den Nichtantritt bei der Tiroler Landtagswahl. Auch bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl wird die KPÖ nicht direkt – aber indirekt am Stimmzettel zu finden sein.

100 Jahre Frauenwahlrecht…

… und noch viel zu tun! Ein Gleichbehandlungsgesetz gibt es zwar, bei gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit hapert es allerdings schon seit Jahrzehnten…

Angekommen!

Shitstorm in den sozialen Netzwerken: Die Berufswahl Eva Glawischnigs eckt an! Als „Privatperson“ hat sie „Glück“ bei dem vor kurzem von ihr noch als Grünen-Chefin kritisierten Glücksspiel-Konzern Novomatic gefunden. Novomatic ist bekannt dafür, „Glückspöstchen an abgehalfterte Politiker_innen“ zu verlosen. Der SPÖ-Ex-Minister und amtierende Purkersdorfer Bürgermeister Karl Schlögl wurde vor Jahren mit einem Aufsichtsratsposten beglückt und der sozialdemokratische Ex-Kanzler „Gusi“ gewann gleich den Aufsichtsratsvorsitz bei dem österreichischen Spielimperium. Anders war bei den sozialdemokratischen Herren nur, dass der öffentliche Unmut weitaus geringer ausfiel.

Nichts zum Verschenken

Wer erinnert sich nicht an Niki Laudas Werbespot, bei dem er mit übergewichtigem Koffer beim Flugschalter steht, diesen plündert und  Mantel über Mantel überzieht und süffisant meint, er hätte nichts zu verschenken. Jetzt hat Lauda wieder eine eigene Fluglinie, auch bei der verschenkt er nichts. Schlimmer noch, seine Angestellten brauchen besagte Jacken und Mäntel um im Winter nicht zu erfrieren. Denn bei einem Grundlohn von 600 Euros ist Heizen ein Luxus. Sorry, ganz so unsozial ist „Sir Niki“ dann doch nicht! Immerhin gibt er dazu eine Risiko- und Sonn- und Feiertagszulage von 360 Euro, damit seine Crew nicht mit Frostbeulen umherlaufen muss.

Aschermittwoch-Gedanken

Eigentlich schätze ich ihn – vor allem sein soziales Engagement für Flüchtlinge, Mindestsicherungs- und Notstandsbezieher_innen. Erst kürzlich bezeichnete er richtigerweise die Abschaffung der Notstandshilfe als „größten Sozialabbau in der Geschichte unseres Sozialstaates“.  Die Rede ist von Erich Fenninger.