Die KPÖ wird 100

Am 3. November 1918 wurde die KPÖ in den Eichensälen in Wien Favoriten aus der Taufe gehoben. Ihre Gründung fand vor dem Hintergrund der russischen Oktoberrevolution und der Gründung der Ersten Republik statt. Der Revisionismus der österreichischen Sozialdemokratie veranlasste linksradikale und linkssozialdemokratische Aktivist*innen dazu, eine revolutionäre Partei zu gründen. Sie ist somit nicht nur eine der ältesten kommunistischen Parteien weltweit, sondern auch die einzige Partei Österreichs, die auf eine hundertjährige Kontinuität zurückblicken kann.

Denn im Gegensatz zu den anderen Parteien wie etwa der Sozialdemokratie oder dem christlich-sozialen Lager löste sich die Partei im Hitlerfaschismus nicht auf, sondern bestand in der Illegalität fort. Die KPÖ ist auch die Partei, die die meisten NS-Opfer in ihren Reihen hatte. Der Kampf gegen den Faschismus war auch die Zeit, als die KPÖ die größte Bedeutung in Österreich erhielt. Während der Zeit der Ersten Republik lange weitgehend unbedeutend, wuchs sie im Zuge des Februaraufstandes 1934 und der De-Facto-Selbstaufgabe der Sozialdemokratie rasch an. Durch die aktive Koperation mit allen antifaschistischen Kräften gewann die KPÖ Ansehen und Organisationskraft.

Bei den ersten freien Wahlen der Zweiten Republik wurden die Hoffnungen der Kommunist*innen schwer enttäuscht. Anstatt Volkspartei zu werden musste sich die KPÖ bei den Wahlen am 25. November 1945 mit einem Ergebnis von 5,42 Prozent und vier Sitzen im damals 165-köpfigen Nationalrat bescheiden.

Dennoch war die KPÖ zwei Jahre lang in der Regierung und haben die Entwicklung der Zweiten Republik maßgeblich mitgeprägt. Das Neutralitätsgesetz hat die KPÖ – im Gegensatz zur FPÖ – unterstützt. Doch ihre größte Bedeutung hat die KPÖ als die einzige bundesweit organisierte linke Kraft. Sie hat den Oktoberstreik maßgeblich mitorganisiert und sie war und ist immer zur Stelle, wenn es um die Interessen der Lohnabhängigen in Österreich geht. Sie war und ist die Stimme für einen konsequenten Antifaschismus in Österreich und wurde deshalb in der Zweiten Republik so geschmäht.

Die Melange aus Antikommunismus und der Verdrängung der braunen Vergangenheit war die Konstellation in der die KPÖ einen schweren Stand hatte. Die enge Verbindung mit dem Ostblock war Trost und Orientierungspunkt für viele Genoss*innen. Doch gerade aufgrund ihrer starken Orientierung auf die Sowjetunion trafen sie die Krisen des Realsozialismus in Ungarn, der CSSR und schließlich der Zusammenbruch der Sowjetunion mit voller Wucht. Sie verlor ihre parlamentarische Vertretung im Nationalrat und schließlich in allen Landtagen und konnte sich nur in wenigen Gemeinden halten.

Nur in der Steiermark konnte die KPÖ 2005 wieder in den Landtag einziehen und vor allem in Graz fulminante Wahlerfolge einfahren. Auch in einigen Wiener Bezirken, in Krems und in Linz und in ein paar wenigen Gemeinden hat die KPÖ (wieder) eine politische Vertretung. Auch in der Arbeiterkammer konnte die ihr nahestehende Gewerkschaftsfraktion, der Gewerkschaftliche Linksblock, 2014 mit größerer Stärke als zuvor einziehen. Die KPÖ lebt also, auch wenn ihr Einfluss in Österreich bislang sehr überschaubar ist.

Doch die Existenz der KPÖ war und ist kein Selbstzweck. Ihr politischer Zweck – die Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems – ist und bleibt in einer Zeit der entfesselten globalen Kapitals weiterhin aktuell. Auch wenn sich die Geschichte des Sozialismus als durchwachsen erweist, bleibt der Ruf nach einer Alternative zum bestehenden System notwendig. Dieser Ruf manifestiert sich in den sozialen Bewegungen und in linken Parteien und Bündnissen. Die KPÖ als bundesweit stärkste Kraft links der Sozialdemokratie hat aber die wichtige Aufgabe, am Aufbau einer schlagkräftigen Linken in Österreich maßgeblich mitzuwirken. Das ist kein leichtes Unterfangen, aber Österreich hat eine bundesweit sichbare, hörbare und breit aufgestellte linke noch nie in der Zweiten Republik so sehr gebraucht wie jetzt.

Roland Steixner

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