Hindernislauf Flucht

Stolz sind viele auf die vier Grundfreiheiten der EU. Eine davon ist der freie Warenverkehr. Er gewährleistet, dass Waren frei von Hindernissen verkehren können. Es gibt auch eine Grundfreiheit auf freien Personenverkehr. Der unmenschliche Umgang mit Flüchtlingen zeigt aber täglich, dass sich innerhalb des Binnenmarktes nicht alle Menschen uneingeschränkt bewegen können.

blickwinkelDafür gibt es in Mittel- und Südosteuropa immer mehr Zäune, Stacheldraht, Tränengaseinsätze, gesperrte Grenzübergänge, blockierte Europastraßen und ausgesetzten Zugverkehr, überwacht mit einem Großaufgebot von Polizei und Militär. Flüchtlinge werden an den Grenzen gestoppt, in „sichere“ Drittstaaten abgeschoben, oder Busweise ins (mehr oder minder befreundete) Nachbarland deportiert.

Beispiel gefällig: Ungarn brachte nahezu sämtliche Flüchtlinge an die österreichische Grenze und schloss seine Grenze zu Serbien mit Stacheldraht. Die Flüchtlinge reisten daraufhin nach Kroatien und Slowenien weiter, die wiederum ihrerseits einen Teil der Grenzübergänge schlossen. Slowenien ließ einen kleinen Teil der Flüchtlinge nach Österreich weiterreisen, einen anderen Teil schob es wieder nach Kroatien zurück. Kroatien wiederum reichte tausende Flüchtlinge nach Ungarn durch, die diese wieder an die österreichische Grenze weiterleitete. Und Österreich freut sich, Flüchtlinge kommen in Scharen, aber sie wollen – Gott sei Dank – fast gänzlich weiter nach Deutschland.

Es gibt aber auch Hoffnung, der Flüchtlingsstrom zeigt auch die Hilfsbereitschaft großer Teile der Zivilgesellschaft. Unermüdlich helfen sie mit Geld- und Sachspenden und ihrer eigenen Arbeitskraft das Leid der Flüchtlinge erträglicher zu machen. Weniger konsequent zeigt sich die Politik.

Sie labert, labert und labert, um danach die Zugangsbedingungen für Flüchtlinge noch zu verschärfen und die Verantwortung in Brüssel zu suchen. Unser Sozialminister kann sich beispielsweise die Lockerung des Arbeitsverbotes für Asylwerber_innen vorstellen, aber nur als europaweiten Schritt und nicht als österreichischen Alleingang.

Und Brüssel? Wie schon eingangs erwähnt, Waren, also Konsumgüter, haben die Freiheit zugunsten des Profites ohne Hindernisse durch Europa gekarrt werden zu können. Für die Menschen bleibt nur die Freiheit einer verhinderten Mobilität.