KPÖ: Konzentration auf Innsbrucker Gemeinderatswahl

Eine große Tiroler Tageszeitung hat es bereits bemerkt, die KPÖ wird bei der Landtagswahl im „heiligen Lande“ nicht auf dem Stimmzettel zu finden sein. „Wer annimmt, dass das Parteienspektrum so hervorragend sei, dass es keiner KPÖ-Kandidatur bedarf der irrt gewaltig“, erklärt der Tiroler KPÖ-Sprecher Roland Steixner dazu. Er bekrittelt die Tiroler Landtags-Wahlordnung als undemokratisch, die es kleineren Wahlwerber_innen schier unmöglich mache landesweit zu kandidieren.

Steixner erklärend dazu: „Bei Vorziehung des Wahltermins waren Schwarz-Grün, aber auch Rot-Blau, äußerst kreativ. Nicht nur, dass für den Antritt zur Tiroler Landtagswahl rund dreieinhalb Mal so viele Unterstützungserklärungen als bei der Nationalratswahl notwendig sind, fiel durch den Wahltermin 25.2.2018 der Zeitraum zur Aufbringung der Unterstützungsunterschriften von Ende November bis Anfang Jänner: Genau in die Advent- und Weihnachtszeit und dem Jahreswechsel, wo höchste Hektik herrscht und durch die gehäuften Feiertage an auffallend viele Tagen die Gemeindeämter geschlossen sind. Da die Unterstützungsunterschriften allerdings persönlich vorm jeweiligen Wohnsitz-Gemeindeamt zu machen sind ein Schelm, der dabei an Absicht denkt! Für die Großen kein Hindernis, die können die 692 Unterschriften durch drei (!!!) Abgeordnetenunterschriften ersetzen.“

Dazu kommt noch, dass wir erst vor kurzem einen anstrengenden Wahlkampf hinter uns liegt. Ohne unsere laufende Kritik an den herrschenden Verhältnissen und Missständen in Bund und Land einzustellen, wollen wir gemeinsam mit anderen Linken die „Innsbrucker Verhältnisse zum Tanzen bringen“.

„Es pfeifen ja bereits die Spatzen vom Dach, dass die KPÖ die Kandidatur von ALI (Alternative Liste Innsbruck) unterstützt. Mit der Nichtkandidatur bei den Landtagswahlen und unserem Beitrag bei ALI wollen wir verdeutlichen, dass es uns nicht um bloßen Stimmenfang geht, sondern wir für eine Politik der realen Kräfteeinschätzung unter dem Miteinbeziehen einer aktiven Gesellschaft stehen“, so Roland Steixner abschließend.