KPÖ PLUS: FPÖ überhaupt noch auf rechtsstaatlichen Boden?

Eine Veröffentlichung des Tiroler Bloggers Markus Wilhelm sorgt in Tirol für Wirbel. Der hochrangige FPÖ-Funktionär und ehemalige Präsident der Tiroler Apothekerkammer, Dr. Martin Hochstöger, soll in seiner Apotheke Nazi-Devotionalien zur Schau gestellt haben. Wilhelm untermauert dies auf seiner Homepage dietiwag.org mit Bildern, auf denen eine Nazi-Erinnerungstafel aus Marmor an die Volksabstimmung am 10. April 1938 in Landeckzu sehen ist, die mit einem Zitat Adolf Hitlers versehen ist. Zur Schau gestellt wird das ganze in einem Glaskasten mit Reichsadler und SS-Totenkopf mit Eisernem Kreuz. Die Nazi-Devotionalien sollen sich öffentlich einsehbar im hinteren Raum von Hochstögers Apotheke befinden.

„Wieder nur ein Einzelfall oder Normalität in der FPÖ?“, fragt der Tiroler KPÖ PLUS-Spitzenkandidat  Josef Stingl provokant. „Immerhin häufen sich die aus der FPÖ kommenden Vorfälle der Ewig-Gestrigen und neuzeitlich unverbesserlichen Neonazis! Sie sind österreichweit beständiger Anhang bei den Strache-Auftritten jubeln ihrem „Miniführer“ ohne einer Gegenwehr von FPÖ mit „Sieg Heil“- und Heil Hitler“-Rufen zu. So auch vor Kurzem in Innsbruck, ohne ernsthaftes Einschreiten der Polizei!“

Der deutschnationale Apotheker hat in der Zwischenzeit sein Mandat im FPÖ-Landesparteivorstand zurückgelegt und wurde, nachdem der öffentliche Druck zu groß wurde, von der FPÖ ausgeschlossen. Inzwischen hat auch die Staatsanwaltschaft eine Prüfung des Sachverhalts angekündigt. Stingl anschließend: „Es gilt auch zu prüfen, ob sich die FPÖ überhaupt noch auf rechtsstaatlichem Boden befindet, oder ihr – wie 1988 Norbert Burgers NDP – Bezug nehmend auf Artikel 9 des Staatsvertrages (Auflösung nazistischer Organisationen) die Rechtspersönlichkeit als politische Partei  aberkannt wird. Besagter Burger war übrigens ein Busenfreund und politischer Ziehvater HC Straches!“

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