KPÖ-PLUS Tirol gegen die Inszenierungspolitik von Christian Kern

Am Mittwochabend um 19 Uhr hielt Christian Kern, Vorsitzender der SPÖ, eine Rede im Rahmen seiner Wahlkampftour in der Messehalle in Innsbruck. Dabei inszenierte er sich wie üblich gekonnt mit zahlreichen Versprechen, die die Sozialdemokratie aber weder mit der FPÖ noch mit der ÖVP in Koalition halten wird. „Die Sozialdemokratie hat es verabsäumt, sich für das Menschenrecht auf Wohnen stark zu machen. Es steht außer Frage, dass mit der ÖVP soziale Wohnungspolitik kaum umzusetzen ist. Wir werfen aber der SPÖ gar nicht vor, dass sie sich nicht gegen die ÖVP in einer Koalitionsregierung durchsetzen kann, sondern dass sie strategisch keine Alternative dazu im Visier hat und noch immer der Sozialpartnerschaft auf allen Ebenen huldigt“, kritisiert Roland Steixner, KPÖ PLUS-Spitzenkandiat im Wahlkreis 7A, Innsbruck Stadt.

Wir von der KPÖ-Plus Tirol haben daher mit einer Aktion auf die Inhaltsleere und Alternativenlosigkeit dieser Inszenierung Christian Kerns aufmerksam gemacht. Schlimmer als eine eine Fortführung der Zusammenarbeit mit der ÖVP befinden wir den Wertekatalog der SPÖ, der der FPÖ Tür und Tor aufmachen wird. Der Tiroler KPÖ PLUS-Spitzenkandidat Josef Stingl: „Ja, die Sozialdemokraten haben recht: eine Schwarz-Blaue Regierungskoalition wäre für Österreichs Bevölkerung fatal. Allerdings wird Straches Politik nicht besser, wenn er mit Kern oder gar Doskopil koaliert. Auch hier sind die Verlierer_innen neben den Migrat_innen und Flüchtlingen, die Arbeitbeiter_innen, Angesetellten, Schüler_innen, Student_innen und Pensionist_innen.“

Mit dem Transparent „Ist die Frucht erst verdorben, hilft ein neuer Kern recht(s) wenig!“ machte die KPÖ-Plus Tirol auf diesen Umstand aufmerksam. „Straches Forderung nach der Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft bei der Arbeiterkammer zeige sehr deutlich wohin der Weg geht. Alle Macht dem Kapital, alle Errungenschaften der Arbeiterbewegung würden auf dem Misthaufen des Neoliberalismus landen“, so Stingl.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.