KPÖ setzt auf Vorzugsstimmen

Der Wahlkampf der Innsbrucker Gemeinderatswahl geht ins Finale. Nun geht des darum, ob in Innsbruck in den nächsten sechs Jahren eine linke Alternative im Gemeinderat sitzt oder nicht. Dafür zu sorgen, ist die ureigenste Aufgabe der KPÖ. Die KPÖ hat einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet, um zusätzlich zu ali möglichst viele Menschen zu erreichen und auch eingefleischten KPÖ-Wähler_innen klar zu machen, dass die KPÖ diesmal auch am Stimmzettel ist und zwar unter ALI (Alternative Liste Innsbruck) zu finden ist.

Dieser Wahlkampf ist notwendigerweise auf die Kandidat_innen die Parteimitglieder sind, zugespitzt. Ich möchte aber ausdrücklich betonen, dass es Praxis der KPÖ war und ist, bei Wahlen auch unabhängigen Kandidat_innen auf die Liste zu nehmen und gerne auch weit vorne oder sogar an der Spitze zu platzieren. Es ist auch klar festzuhalten, dass auch alle übrigen 73 Kandidat_innen von ALI (Ulrike Schindl-Helldrich ist inzwischen leider verstorben) jederzeit als unabhängige Kandidat_innen bei anderen Wahlgängen bei der KPÖ kandidieren können, so sie das wünschen.

Mein Zugang zur Liste ALI ist ein pluralistischer. Es ist mir wichtig, dass die Organisationen, die ALI tragen als Einzelkomponenten nicht untergehen, sondern im Gegenteil in ihrer unterschiedlichen Zugang zu ALI darstellen und sichtbar machen. Darüber hinaus besteht ALI aus vielen engagierten Einzelpersonen, die sich ebenfalls in ihren politischen Zugängen unterscheiden. Sie sollen sich in diesem Projekt wiederfinden und gleichzeitig auch in ihrer Vielfalt sichtbar sein. Das ist manchmal eine Gratwanderung, weil die Positionen und Auffassungen auch mal Kontroversen auslösen. Aber ein solidarischer Meinungsstreit sollte eine Selbstverständlichkeit sein.

Die Abgabe von Vorzugsstimmen ist aber ein geeignetes Mittel, um auch innerhalb von ALI eine Gewichtung vorzunehmen sodass die Wähler_innen klar und deutlich machen können, welche Komponenten von ALI ihnen besonders zusagen. Die Erfahrung zeigt, dass Vorzugsstimmenwahlkämpfe die Vielfältigkeit einer politischen Kraft sichtbarer machen und damit auch weitere bislang brachliegende Mobilisierungspotentiale erschließen. Insofern möchte ich für die KPÖ um Vorzugsstimmen für unsere Kandidat_innen werben, d.h. abgesehen von mir auch für Ekkehard Madlung-Kratzer, Sylvia Dürr und Rosmarie Thüminger und gleichzeitig auch allen anderen Kandidat_innen von ALI viel Erfolg bei dem Werben um Vorzugsstimmen wünschen. Denn viele Vorzugsstimmen sind insgesamt viele Stimmen für ALI. Und viele Stimmen für ALI sind kein Selbstzweck, sondern dienen der Stärkung der emanzipatorischen Kräfte in Innsbruck.

Und ich möchte noch einmal ausdrücklich festhalten, dass es zu ALI für Linke in Innsbruck keine Alternative gibt. Mensch mag es als eine Unverfrorenheit betrachten, dass die Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer drei weitere Parteien in ihrem Wahlkampf vereinnahmt und den Wähler_innen ein C für ein Z („c wie zusammen“) vormacht und somit neben der ÖVP auch die SPÖ und die Grünen vereinnahmt. Aber daran sind sie selbst schuld. Sie haben es zugelassen, dass die Bürgermeisterin eine Law-and-Order-Politik zusammen mit der FPÖ durchsetzt, ohne die politischen Konsequenzen daraus zu ziehen (Aufkündigung der Zusammenarbeit). Die einzige linke Kraft, die sich einer solchen „Zusammenarbeit“ verweigert, ist ALI. Auch und nicht zuletzt aufgrund der Mitwirkung der KPÖ, die schon zuvor stets deutlich gemacht hat, dass mit einer Bürgermeisterin, die dermaßen gegen die schwächsten tretet wie bei der Einführung des Schlafverbot und dermaßen abgehoben ist, dass sie der Stadt mit Olympia beinahe ein Milliardengrab umgehängt hätte, keine Kooperation zu machen ist.

Roland Steixner (KPÖ) kandidiert für die Alternative Liste Innsbruck (ali) auf dem fünften Listenplatz

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