Martinstag 2016: Wärmende Mäntel oder Soziale Kälte?

Wer kennt nicht die Legende des „heiligen Martins“? Es ist eisig kalt, bei Einbruch der Dämmerung erreichen Martin und seine Kameraden das Stadttor von Amiens. Ein in Lumpen gehüllter Bettler sucht Schutz vor der Kälte. Er droht zu erfrieren und bittet um Erbarmen. Niemand hält an, niemand außer Martin hilft. Mit seinem Schwert teilt er sein einziges warmes Kleidungsstück, seinen Mantel. Eine Hälfte behält er, die andere schenkt er dem Bettler. Somit bewahrt er ihn vor dem Erfrieren.

josefWinterzeit auch bei uns. Die Temperaturen fallen unter die Null-Grad-Grenze. Rund um den Martinstag denkt die Innsbrucker Stadtregierung an ihre obdachlosen Armen. Ihnen wird aber keine Hälfte eines wärmendes Mantel zugeworfen, schon gar nicht ein Ganzer.

In Innsbruck sollen die Obdachlosen, wie es sich schon bei den Bettler_innen bewährt hat, mit Strafen „vor der Kälte geschützt“ werden. Ein Nächtigungsverbot auf offener Straße, Hausvorsprüngen, Durchgängen und unter Brücken wird verhängt*. Wer sich nicht daran hält, wird bestraft. Bis zu 2.000 Euro Buße werden für die „Missetat Obdachlosigkeit“ kassiert. Was ist mit jenen die nicht bezahlen können? Bekommen die dann Arrestersatzstrafen und können so dann den Winter warm „im Häfen“ verbringen?

Aber auch die Bundesländer lassen sich nicht lumpen. Ebenfalls rund um den Martinstag verweigern sie einer, ohnehin schmalen, einheitlichen Mindestsicherung die Zustimmung. Man muss eben differenzieren – zwischen Arm und Arm. Wer nichts anders im Kopf hat, als Nachwuchs zu produzieren gehört eben bestraft: Mit einer Deckelung der Mindestsicherung! Wer zuwandert, oder feige vor Krieg und Elend flüchtet ebenfalls. Sie sollen nur wenigst bis gar nichts von der Mindestabsicherung bekommen.

Die „Wohltäter“ der sozialen Kälte bekennen sich durchwegs zur christlichen Barmherzigkeit: Die ÖVP als christlich-soziale-Partei und die FPÖ, deren Bundespräsidentenkandidat sogar „So wahr mir Gott helfe!“ plakatiert.

* Gleichzeitig soll auch eine zweite Notschlafstelle errichtet werden. Welch soziale Wohltat! Verschwiegen wird, dass diese zusätzliche Notschlafstelle – und noch andere zusätzliche – schon jahrelang notwendig wären.