Österreichische Köpenickiade oder neoliberale Systemnormalität?

Welch geCETAre, die FPÖ, die vor einigen Monaten noch gegen den „Freihandelsvertrag“ CETAten haben ihr „Volksversprechen“ vergessen. Nicht minder bemerkenswert die SPÖ. Ihr KERNiger Boss, trat damals noch entgegen des Basiswunsches gegen CETA für das „Frei“-„Handel“-Abkommenein, verdammt jetzt den gleichlautendeten Vertrag. Eine österreichische Köpenickiade im Wettstreit des im liegend Umfallens oder neoliberale Systemrealität. An der Macht sitzend hat man einfach zugunsten des Kapitals zu funktionieren, in Opposition darf man dafür allerdings kapitalistische, neoliberale  Normalitäten manchmal etwas kritisieren…

In Innsbruck haben wir seit neuesten – übrigens erstmals in einer Landeshauptstadt – einen grünen Bürgermeister. WILLIg zeigt er bereits im Vorfeld und dann während der Koalitionsverhandlungen, dass auch die Grünen das Spiel der Systemrealität perfekt beherrscht. Eine demokratische Normalität, wie den Kontrollvorsitz der kleinsten Liste zu geben, wird einfach an die Mauer gefahren, der Kontrollvorsitz gleich nach der Bürgermeisterwahl der erstarkten Federspiel-FPÖ am Silbertablett feilgeboten.

Nicht genug, für den zukünftigen Koalitionsfrieden wird „vorerst“ auch nicht an den von den Grünen angeprangerten Verbote, wie das Obdachlsoen-Nächtigungs-, das Bettel- und Alkoholverbot, nicht gerüttelt, bis Alternativen gefunden werden. Alternativen? Wer ein Bierchen trinken will, soll das eben bestenfalls in der Gastwirtschaft tun, wer sich keine Wohnung leisten kann, soll einfach in ein Hotel ziehen und wer sich kein Stück Brot leisten kann, soll eben Kuchen essen!

Ein heißer Tipp lieber Georg, hol dir doch Fiona Swarovski ins Team. Des schönen Karl-Heinzis G. Angetraute hat schon vor zehn Jahren mit kreativen Alternativen die Medienwelt erobert. Sie meinte gegenüber Puls 4: „Ich bin auch empört, wie teuer das Leben ist. Ich bin auch empört, wie teuer ein Liter Milch ist … wir leben zur Zeit in einer Weltwirtschaftskrise … die Arbeitsplätze werden, sind teurer … es ist eine Katastrophe … es ist eine Weltkatastrophe … Wenn man Platz auf der Terrasse hat, sich seine Gemüse und seinen Salat und seine Tomaten, sich selber auf der Terrasse wachsen lassen.“

Und würde man die Familien mit geringerem Einkommen mit entsprechenden Terrassen ausstatten, würden sich auch nicht mehr die Bessergestellten in Kranebitten wegen der Grillbelästigung des „Pöbels“ beschweren müssen…

Josef Stingl