Linker Hoffnungsschimmer in Innsbruck

Linker Hoffnungsschimmer in Innsbruck

Bei den Salzburger Landtagswahlen feiert die ÖVP einen Wahlsieg, leider auch die FPÖ. In die Verlustzahlen rutscht die SPÖ und verschlechtert ihr schlechtes Ergebnis. Die Grünen werden zerlegt: Sie verlieren mehr als Weiterlesen >>

Zum 1. Mai: Acht-Acht-Acht!

Zum 1. Mai: Acht-Acht-Acht!

Seit 1890 wird weltweit der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeit_innen gefeiert. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung verknüpft. Schon im Mai 1886 streikten US-Arbeiter_innen Weiterlesen >>

Arbeitszeitverkürzung: Stillstand seit 1975

Arbeitszeitverkürzung: Stillstand seit 1975

Die Länge der Arbeitszeit ist seit Beginn der Arbeiter_innenbewegung Spielball der Interessen. Während die Arbeiter_innen immer wieder als Ausgleich ihrer gestiegenen Produktivität eine Verkürzung dieser fordern, wollen Unternehmer_innen diese an die Bedürfnisse Weiterlesen >>

KPÖ setzt auf Vorzugsstimmen

KPÖ setzt auf Vorzugsstimmen

Der Wahlkampf der Innsbrucker Gemeinderatswahl geht ins Finale. Nun geht des darum, ob in Innsbruck in den nächsten sechs Jahren eine linke Alternative im Gemeinderat sitzt oder nicht. Dafür zu sorgen, ist Weiterlesen >>

Wer nicht nur alternativ, sondern KPÖ wählen will, gibt Roland Steixner eine Vorzugsstimme

Wer nicht nur alternativ, sondern KPÖ wählen will, gibt Roland Steixner eine Vorzugsstimme

Die Landtagswahl liegt schon einige Wochen zurück. Eine schwarz-grüne Koalition steht fest. Vielleicht gehörst Du zu jenen, die am Wahltag über das Nichtfinden der KPÖ überrascht war. Das undemokratische Wahlrecht mit über Weiterlesen >>

100 Jahre Frauenwahlrecht…

100 Jahre Frauenwahlrecht…

… und noch viel zu tun! Ein Gleichbehandlungsgesetz gibt es zwar, bei gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit hapert es allerdings schon seit Jahrzehnten… Weiterlesen >>

 

Die Bürgermeisterin und die Wohnungsfrage

Viel vorgenommen hat sich die Liste „Für Innsbruck“ für die Zeit nach den Gemeinderatswahlen. Die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer ist bestrebt, das Bauamt für FI zurückzuholen, weil die die Grünen damit weniger kompetent umgingen als FI. Es wäre allerdings neu, dass Platzgummer, und Oppitz-Plörer selbst hier Akzente gesetzt hätten, die besser geeignet gewesen wären, um das Wohnungsproblem in Innsbruck wirksam zu bekämpfen.

Vandalenakt gegen AUVA

Ohne die ehemaligen Vandalen zu beleidigen: Aber die Ankündigung der Regierung die Allgemeine Unfallversiche­rungsanstalt (AUVA) um 500 Millionen Euro zu berauben oder gleich aufzulösen ist ein Vandalenakt sondergleichen. Die AUVA ist eine der Säulen des österreichischen Systems der Sozialversicherung, übrigens die älteste, und versichert 5 Millionen Erwerbstätige, Kindergartenkinder, SchülerInnen und StudentInnen und teilweise auch PensionistInnen gegen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, betreibt Prävention, Rehabilitierung und hochspezialisierte Unfallkrankenhäuser und zahlt entsprechende Renten aus. Die Unternehmen profitieren durch die Unfallversiche­rungshaftpflicht, die die AUVA übernimmt.

Debatte um die AUVA nur eine Nebelkerze?

Die von Sozialministerin Hartinger angestoßene Debatte um die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) schlägt hohe Wellen. Bereits am Samstag hat der AUVA-Betriebsrat eine Unterschriftenaktion gegen die angekündigte Auflösung der AUVA angestoßen.

FPÖ Rammbock der Industrie, Kurz-ÖVP unterwirft sich dem Crash-Kurs

Weil die FPÖ keinen Zugriff auf die Sozialversicherungen hat betreibt sie die Zerschlagung des gut funktionierenden Systems der Selbstverwaltung, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), zu den Plänen der schwarz-blauen Regierung fest. Geplant ist die neun Gebietskrankenkassen zu einer bundesweiten Kasse zusammenzulegen und die insgesamt 21 Sozialversicherungen auf fünf zu reduzieren.

Gedanken zum Weltgesundheitstag (7. April)

Gesundheit ist ein Menschenrecht. Dies hält die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 in Artikel 25 unmissverständlich fest: „Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Lebenshaltung, die seine und seiner Familie Gesundheit und Wohlbefinden einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztlicher Betreuung und der notwendigen Leistungen der sozialen Fürsorge gewährleistet; er hat das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Verwitwung, Alter oder von anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.[…]“

Innsbruck Spitzenreiter beim Frauenvolksbegehren

Mit 4.4. wurden die gesammelten Unterstützungsunterschriften für das Frauen*Volksbegehren 2.0 beim Innenministerium eingereicht und somit die offizielle Einleitung des Volksbegehrens gestartet. Der Innenminister gibt nun bis Ende April das Datum der Eintragungswoche bekannt. Laut gesetzlicher Vorgaben kann dies zwischen Mitte Juni und Ende Oktober sein.

Bögen: „Innsbruck darf nachts nicht Geisterstadt werden!“

Diren Çakmak, Kandidatin der Alternativen Liste Innsbruck, auf Platz 3, reagiert verwundert auf die momentanen Entwicklungen rund um die Innsbrucker “Bogenmeile”. “Natürlich ist zu begrüßen, dass alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker auch nachts mit einem guten und sicheren Gefühl bei den Bögen unterwegs sein können. Deshalb begrüßen wir auch das neue Lichtkonzept.”

Schwammige Antwort

Leider erläuterte die neue Sozial-und Frauenreferentin von den Grünen, Gabriele Fischer, gegenüber der Tiroler Tageszeitung nicht konkret, was ihrer Meinung nach so neu an der Forderung sei, Schwangerschaftsabbrüche in Ambulatorien durchzuführen.

Aus für Bogenmeile?

Der nexte Saubermann-Coup steht ante portas: man möchte die Bogenmeilen in Innsbruck mundtot machen. Scheinbar zuviel Gewalt, zu laut, zu lustig? Auseinandersetzungen etc. sind allüberal zu finden (meist mit too much alc), aber deshalb solche Konsequenzen ziehen? Nicht nur der freudlose Gemeinderat, sondern nun auch der halbprivate ÖBB möchte ein neues „Image“ für die Bogenmeile.

Roland Steixner (KPÖ) zum Wohnprogramm der Innsbrucker SPÖ

Nach Durchsicht des Wohnungsprogrammes der SPÖ-Innsbruck stelle ich fest, dass es viele Forderungen enthält, die durchaus unterstützenswert sind. Bei den Slogans, die die SPÖ plakatiert, könnte der Eindruck entstehen, dass die SPÖ wesentliche Forderungen, die die KPÖ bei vergangenen Wahlgängen vertreten hat, abgeschrieben hat.