Kurz IV*, eine Blaupause von Hartz IV

Kurz IV*, eine Blaupause von Hartz IV

Die ÖVP-FPÖ-Regierung will die Notstandshilfe abschaffen und Langzeitarbeitslose künftig in die Mindestsicherung bringen. Davon betroffen wären rund 167.000 Menschen und damit zu Hartz IV vergleichbaren Verhältnissen in Österreich führen. Der wesentliche Unterschied Weiterlesen >>

Tiroler LTW 2018: Acht Parteien am Start

Tiroler LTW 2018: Acht Parteien am Start

Acht Parteien treten bei der Tiroler Landtagswahl am 25. Februar. Neben den im Landtag Vertretenen (ÖVP, SPÖ, Grüne, FPÖ, Liste Fritz und Impuls) auch neu, die NEOS und Family. Bei letztgenannter Liste Weiterlesen >>

Zu Silvester feiert die Welt, dass sich Datum ändert, das Datum feiern, an dem sich die Welt ändert.

Zu Silvester feiert die Welt, dass sich Datum ändert, das Datum feiern, an dem sich die Welt ändert.

Ich gestehe, auf dem ersten Blick ist den Arbeitslosenversicherungs-Beitrag für die Niedrigeinkommens-Bezieher_innen  zu halbieren und ihnen so das Nettoeinkommen etwas aufzufetten kein dummer Gedanke. Auf dem „zweiten Blick“ bedeutet diese Maßnahme allerdings auch Weiterlesen >>

Zum Jahreswechsel, zum Nachdenken

Zum Jahreswechsel, zum Nachdenken

Oft höre ich: „Ihr Politiker_innen seit ja alle gleich, kaum am Futtertrog langt ihr auch kräftig zu!“ Das mag für viele unterschiedlichsten Couleurs zutreffen, für Kommunist_innen allerdings nicht! Beispiel gefällig? Seit Ernest Weiterlesen >>

Frohes Fest und erholsame Feiertage!

Frohes Fest und erholsame Feiertage!

Ich wünsche allen ein frohes Fest, ein paar erholsame Feiertage und gemütliche Stunden. Genießt die Zeit mit Freunden und Familie, lasst euch den Festtagsbraten und kleine Leckereien schmecken und erholt euch ein wenig. Weiterlesen >>

Schwarz-Blaue Grausamkeiten

Schwarz-Blaue Grausamkeiten

Schwarz-Blau packeln, möglichst alle Errungenschaften der österreichischen Arbeiter_innenbewegung, wie beispielsweise der Acht-Stunden-Arbeitstag, die Selbstverwaltung der Sozialversicherungsträger und die gesetzliche Interessensvertretung, unsere Arbeiterkammer, sollen am Besten der Vergangenheit angehören. Einige der schwarzblauen Grausamkeiten Weiterlesen >>

 

KPÖ: Konzentration auf Innsbrucker Gemeinderatswahl

Eine große Tiroler Tageszeitung hat es bereits bemerkt, die KPÖ wird bei der Landtagswahl im „heiligen Lande“ nicht auf dem Stimmzettel zu finden sein. „Wer annimmt, dass das Parteienspektrum so hervorragend sei, dass es keiner KPÖ-Kandidatur bedarf der irrt gewaltig“, erklärt der Tiroler KPÖ-Sprecher Roland Steixner dazu. Er bekrittelt die Tiroler Landtags-Wahlordnung als undemokratisch, die es kleineren Wahlwerber_innen schier unmöglich mache landesweit zu kandidieren.

Caritas-Chef kritisiert „schäbige Politik“

Harte und klare Worte in Richtung Politik findet der Chef der Caritas Tirol Georg Schärmer. Schärmer befürchtet einen weiteren spürbaren Rückgang sozialer Leistungen und fordert von der Politik eine Umkehr. 

E-Mail-Aktion an Bundespräsident Van der Bellen

Unter dem Motto „Nicht zum Sozialraub schweigen!“ hat die größte unabhängige Erwerbslosenselbstorganisation „Aktive Arbeitslose Österreich“ zum Schreiben von persönlichen E-Mails an Bundespräsidenten Van der Bellen aufgerufen.

Zu Silvester feiert die Welt, dass sich Datum ändert, das Datum feiern, an dem sich die Welt ändert.

Ich gestehe, auf dem ersten Blick ist den Arbeitslosenversicherungs-Beitrag für die Niedrigeinkommens-Bezieher_innen  zu halbieren und ihnen so das Nettoeinkommen etwas aufzufetten kein dummer Gedanke. Auf dem „zweiten Blick“ bedeutet diese Maßnahme allerdings auch weniger Budgetmittel für das AMS. Natürlich könnte man im Gegenzug den Beitragsausfall den Verantwortlichen der Billiglöhne aufbürden, nur das ist weder Türkis/Blauer noch Schwarz/Brauner Wille.

Zum Jahreswechsel, zum Nachdenken

Oft höre ich: „Ihr Politiker_innen seit ja alle gleich, kaum am Futtertrog langt ihr auch kräftig zu!“ Das mag für viele unterschiedlichsten Couleurs zutreffen, für Kommunist_innen allerdings nicht! Beispiel gefällig? Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, wird bei der KPÖ ein Großteil der Polit-Bezüge der KP-Stadtrats- und Landtagsmandatar_innen für Menschen in Notlagen verwendet – alleine heuer wurden an die 1.200 Menschen finanziell unterstützt.

URGENT ACTION: Sozialraub stoppen! E-Mail-Aktion an Bundespräsident Van der Bellen

In seiner Ansprache zur Regierungsangelobung hat entgegen alten, großspurigen Ankündigungen Van der Bellen nicht nur klaglos FPÖ-Minister angelobt, sondern die Mitglieder der neuen Regierung als „konstruktiv, kooperativ und lösungsorientiert“ bezeichnet sowie nur allgemein und unverbindlich „Respekt vor Andersdenkenden, Respekt von Minderheitenrechten und Unterstützung für die Schwächeren“ eingefordert, als gäbe es nicht schon ein detailliertes Regierungsprogramm, das neben vielen Zuckerln für die Wirtschaft und die Reichen auch massive Verschlechterungen für die arm gemachten Menschen enthält.

Frohes Fest und erholsame Feiertage!

Ich wünsche allen ein frohes Fest, ein paar erholsame Feiertage und gemütliche Stunden. Genießt die Zeit mit Freunden und Familie, lasst euch den Festtagsbraten und kleine Leckereien schmecken und erholt euch ein wenig. Wir alle werden 2018 alle Kraft benötigen um gemeinsam gegen alle Sauereien der Türkis-Blauen (oder richtigerweise gesagt der Schwarz-Braunen) Regierung ankämpfen zu können.

Eine kleine Einführung ins Regierungsprogramm

Während der vor 17 Jahren abgewählte Wolfgang Schüssel sich der FPÖ bediente, um seine »Wenderegierung« zu bilden, die dann von Rot-Schwarz fast bruchlos fortgesetzt wurde, ist bei der letzten Wahl eine relative Mehrheit auf Sebastian Kurz hereingefallen, der sich nun bei seinen und den Wählern der FPÖ auf seine Weise bedankt.

Zu den Protesten gegen Türkis-Blau

Die vergangene Kundgebung vom 18.12. gegen Türkis-Blau in Innsbruck kann sich sehen lassen. Die Proteste waren bunt und vielfältig und es war möglich, am Tag der Angelobung weit über 1000 Menschen in Innsbruck auf die Straße zu bringen. Einige sprechen gar von über 2000 Menschen, die sich am Landhausplatz versammelt haben sollen.

Aus Erfahrung: Widerstand

Über 2000 Menschen sind gestern dem Aufruf des Aktionsbündnisses zur Demonstration gegen die Angelobung der schwarz-blauen Bundesregierung gefolgt. Friedlich aber kämpferisch zog die Demonstration durch die Innsbrucker Innenstadt. Die Teilnehmer*innen setzten ein lautstarkes Zeichen gegen menschenfeindliche Politik und trotzten nicht nur der kühlen Witterung, sondern auch der aufsteigenden sozialen Kälte.