Im Nebel der Sozialpartnerschaft

Im Nebel der Sozialpartnerschaft

Der 19. Bundeskongress des ÖGB ist zu Ende. Die drei Tage, an denen sich über 500 Delegierte den Kurs für die nächsten fünf Jahre vorgeben, war von den unsozialen Drohgebärden von Industrieellenverband Weiterlesen >>

Kritik an Mindestsicherungsplänen – Blau & Schwarz kontern mit Hetze!

Kritik an Mindestsicherungsplänen – Blau & Schwarz kontern mit Hetze!

Laut ORF-Tirol kritisiert die Kinder- und Jugendanwältin Elisabeth Harrasser die geplanten Bundesregelungen bei der Mindestsicherung. Betroffen seien vor allem Familien mit mehreren Kindern. Sie befürchtet, dass Kinder aus einkommensschwachen Familien noch mehr Weiterlesen >>

Sozialpartnerschaft versus Klassenkampf

Sozialpartnerschaft versus Klassenkampf

Wie erwartet, jetzt, knapp nach den Landtagswahlen in NÖ, Kärnten, Tirol und Salzburg nimmt das „schwarz-blaue Grauen“ die Fahrt auf. Und das im Eilzugstempo, die Krankenkassen sollen zu Tode fusioniert werden, dem Weiterlesen >>

Österreichische Köpenickiade oder neoliberale Systemnormalität?

Österreichische Köpenickiade oder neoliberale Systemnormalität?

Welch geCETAre, die FPÖ, die vor einigen Monaten noch gegen den „Freihandelsvertrag“ CETAten haben ihr „Volksversprechen“ vergessen. Nicht minder bemerkenswert die SPÖ. Ihr KERNiger Boss, trat damals noch entgegen des Basiswunsches gegen Weiterlesen >>

Georg Willi grüner Bürgermeister im 2. Anlauf

Georg Willi grüner Bürgermeister im 2. Anlauf

Es ist fix: Christine Oppitz-Plörer wurde heute als Bürgermeisterin von Innsbruck abgewählt. Nach dem zweiten Anlauf heißt der neue Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi. Er ist somit der erste grüne Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Weiterlesen >>

Machen wir jeden Tag zum 1. Mai

Machen wir jeden Tag zum 1. Mai

Seit 1890 wird der Erste Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter begangen. So wie damals müssen wir auch heute, fast 130 Jahre später, am Ersten Mai für bessere für gerechtere Weiterlesen >>

 

Sozialkürzungen widerstehen!

Die blauschwarze Bundesregierung plant, die Mittel für Sozialvereine massiv zu kürzen. Davon betroffen sind zahlreiche soziale Vereine.
Es ist besonders pikant, dass eine Regierung, die Familien als „Fundament unserer Gesellschaft“ bezeichnen (Regierungsprogramm 2017-2022, S. 101) ausgerechnet bei der Familienberatung massiv einsparen will. Es ist erschreckend, dass die Regierungsprogramm, die sich „Sicherheit“ auf die Fahnen schreibt, bei der Gewaltprävention einspart.

Was sich so alles hinter dem „Sozialversicherungsstrukturreformgesetz“ verbirgt

1. Die Schaffung eines Verwaltungsrates inklusive Regierungsvertreter mit Sitz und Stimme im bisher selbstverwalteten Hauptverband droht. Die Regierung will sich damit selber in das entscheidende Gremium der Sozialversiche­rungsträger hineindrängen und die Macht an sich reißen.

Jedes Kind hat das Recht auf soziale Absicherung

Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche sind in Österreich arm oder armutsgefährdet. Die Armutsgefährdung ist hier höher und verbreitet sich rascher als in anderen Bevölkerungsgrup­pen. Die KPÖ fordert zum Internationalen Kindertag Maßnahmen gegen Armut und Armutsgefährdung.

KPÖ übergab Unterschriften für leistbares Wohnen

Im Vorjahr startete die KPÖ unter dem Titel „Wohnen darf nicht arm machen“ eine parlamentarische BürgerInnenini­tiative für leistbares Wohnen. Am 28. Mai übergab eine Delegation der KPÖ mit Erstunterzeichnerin Elke Kahr, Stadträtin in Graz, knapp 8000 Unterschriften an NRAbg. Mag. Ruth Becher (SPÖ), Vorsitzende des Bautenausschusses im Parlament. Wer noch nicht unterschrieben hat kann das ab sofort auf der Homepage des Parlaments noch elektronisch tun!

Blauschwarzer Mottenfraß am sozialen Netz

Die blauschwarze Bundesregierung hat nun ihre Drohungen wahrgemacht, und es ist nun bereits zu ersten Einsparungen an unserem Sozialstaat gekommen. Von den Einsparungen sind sehr viele Bereiche betroffen, wodurch unser gesellschaftlicher Frieden ernsthaft bedroht wird, z.B. die Bereiche Justiz, Bildung, Arbeitsmarktservice, Kultur und auch jene sozialen Zuständigkeiten, für die das Sozial- und das Frauenminsterium zuständig sind. Besonders schlimm ist, dass die Kürzungen durch die Ministerien auch nicht wirklich an die betroffenen Vereine kommuniziert wurden. Das verursacht große Planungs- und Finanzunsicherheit bei den betroffenen Institutionen und Vereinen.

Sozialpartnerschaft versus Klassenkampf

Wie erwartet, jetzt, knapp nach den Landtagswahlen in NÖ, Kärnten, Tirol und Salzburg nimmt das „schwarz-blaue Grauen“ die Fahrt auf. Und das im Eilzugstempo, die Krankenkassen sollen zu Tode fusioniert werden, dem einzigartigen Kammersystem und damit auch der gesetzlichen Interessensvertretung der Beschäftigten, der Arbeiterkammer, die Zähne gezogen und die Selbstverwaltung zerschlagen werden. Nicht zu ergessen, der 12-Stunden-Arbeitstag, die Abschaffung der Jugendvertrauensräte_innen, und, und, und… Der ÖGB hat deshalb (richtigerweiser) reagiert und eine Bundesvorständekonferenz einberufen.

Als Harmonisierung verkaufter Kahlschlag

Als gezielten Kahlschlag des Sozialstaates interpretiert Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), die von der schwarz-blauen Regierung durchgepeitschte Fusion der Sozialversicherungen: „Die Behauptung der Befürworter, damit würde sich für die Versicherten nichts ändern, soll verschleiern, dass Einsparungen von einer Milliarde Euro im System nicht ohne massive Verschlechterungen von Leistungen, mehr Selbstbehalten oder höheren Versicherungsbeiträgen möglich sind“, stellt Stingl klar.

Viertagewoche bringt Firma mehr Umsatz

Die Latschenöl-Brennerei der Firma Unterweger in Thal-Assling veredelt ätherische Öle und verkauft sie in alle Welt. 50 Arbeitnehmer freuen sich seit einem halben Jahr über eine Viertagewoche. Früher wurde am Freitag halbtags gearbeitet, heute wird die Arbeitszeit auf vier Tage verteilt. Dadurch stieg die Produktivität, berichtet Firmenchef Michael Unterweger, weil die Arbeit am Freitag immer schleppend von der Hand ging.

Grillplatzstreit: Interessenskonflikt zwischen Habenden und Nichthabenden?

Als wäre er zentral gesteuert, verbreitet sich derzeit der Kranebitter Spielplatz-Anrainerprotest in den Medien. Sogar der österreichweite TV-Sender „ServusTV“ hat den Anrainern Gehör geschenkt, und diese argumentieren damit, dass sie vor zwei Jahren um teure 400.000 Euro eine Eigentumswohnung neben dem Kranebitter Spielplatz erworben haben. Und nun sei es ganz und gar unzumutbar, dass dort am Wochenende fürchterliche Grillgelage mit großer Rauchentwicklung stattfinden, denn so sei den Wohnungseigentümern ganz und gar die Freude an ihrem Eigentum genommen worden.

Österreichische Köpenickiade oder neoliberale Systemnormalität?

Welch geCETAre, die FPÖ, die vor einigen Monaten noch gegen den „Freihandelsvertrag“ CETAten haben ihr „Volksversprechen“ vergessen. Nicht minder bemerkenswert die SPÖ. Ihr KERNiger Boss, trat damals noch entgegen des Basiswunsches gegen CETA für das „Frei“-„Handel“-Abkommenein, verdammt jetzt den gleichlautendeten Vertrag. Eine österreichische Köpenickiade im Wettstreit des im liegend Umfallens oder neoliberale Systemrealität. An der Macht sitzend hat man einfach zugunsten des Kapitals zu funktionieren, in Opposition darf man dafür allerdings kapitalistische, neoliberale  Normalitäten manchmal etwas kritisieren…