»Simmering gegen Kapfenberg, das nenn´ i Brutalität…«

…lautet eine unsterbliche Redewendung Helmut Qualtingers. Vorarlbergs »ÖGB-Fraktionsbrutalität« braucht sich aber auch nicht verstecken. Worum geht’s, nächste Woche findet die ÖGB-Landeskonferenz statt, die Fraktion der Christlichen Gewerkschafter_innen (FCG) wittert Höhenluft und will »die letzte Sozialdemokratische Bastion Vorarlbergs« erstürmen.

Für dieses Ziel wird um die Anzahl der Delegierten gestritten. Derzeit werden der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter_innen (FSG) 65 Delegierte und der  FCG 62 Delegierte zuerkannt. Die Christgewerkschafter_innen monieren, dass etwa die Bau-Holz-Gewerkschaft alle acht Delegierten aus der FSG ausgewählt habe, obwohl das Stärkeverhältnis drei FCG-Delegierte vorsehen würde. Dem widersprechen die Sozialdemokrat_innen.

Problem Eins, der tatsächliche Anspruch auf Delegierungen ist nur schwer nachvollziehbar. Den Zugang zu den Betriebrats- und Personalvertretungsdaten haben nur die angestellten Gewerkschaftssekretäre und diese gehören fast ausschließlich der Mehrheitsfraktion an. Ein »Phänomen«, dass es nicht nur in den FSG dominierten Gewerkschaften gibt, sondern natürlich aus in der FCG-dominierten GÖD.

Problem Zwei, diese »überparteilichen« Sekretär_innen agieren oft »übereifrig“ und nutzen ihr privilegiertes  Datenwissen, um bei »Undeklarierten« für eine Fraktionserklärung – natürlich nur zu Gunsten der Mehrheitsfraktion – zu werben. Dadurch entsteht eine nicht gerade demokratische Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse.

Problem Drei, die politische Zugehörigkeit der Betriebsrät_innen und Personalvertreter_innen sagt noch lange nichts über die tatsächlich  politische Zusammensetzung der Mitglieder aus – auch diese kann zum Widerspruch zur Mandatsverteilung in den Gremien stehen.

Die Mitglieder direkt mitbestimmen zu lassen, undenkbar, da wäre ja der Machterhalt unkontrollierbar. Dann schon lieber auf die deklarierten Betriebsrät_innen und das Delegiertensystem bei den gesetzlich notwendigen Vereinskonferenzen setzen.

Josef Stingl