Tag Archives: Antifaschismus

Schuld am Rechtsruck?

Gestern habe ich trotz der Warnung KPÖ PLUS gewählt. Ständig wurde mir (meist von führenden Sozialdemokrat_innen) vorgeworfen, dass die KPÖ mit ihrer Kandidatur und mit ihrer kritischen Haltung zur herrschenden Regierungspolitik österreichischen Sozialdemokratie unnötiges SPÖ-Bashing betreibe und für eine kommende schwarzblaune Regierung mitverantwortlich verantwortlich sei.

KPÖ PLUS: FPÖ überhaupt noch auf rechtsstaatlichen Boden?

Eine Veröffentlichung des Tiroler Bloggers Markus Wilhelm sorgt in Tirol für Wirbel. Der hochrangige FPÖ-Funktionär und ehemalige Präsident der Tiroler Apothekerkammer, Dr. Martin Hochstöger, soll in seiner Apotheke Nazi-Devotionalien zur Schau gestellt haben. Wilhelm untermauert dies auf seiner Homepage dietiwag.org mit Bildern, auf denen eine Nazi-Erinnerungstafel aus Marmor an die Volksabstimmung am 10. April 1938 in Landeckzu sehen ist, die mit einem Zitat Adolf Hitlers versehen ist. Zur Schau gestellt wird das ganze in einem Glaskasten mit Reichsadler und SS-Totenkopf mit Eisernem Kreuz. Die Nazi-Devotionalien sollen sich öffentlich einsehbar im hinteren Raum von Hochstögers Apotheke befinden.

Laut, weil Strache uns die Zukunft klaut!

Am 21. Sepember 2017, anlässlich des Innsbrucker Strache-Auftritts kam es spontan zu einem Zeichen gegen Rechts. Die Gegner_innen demonstrierten für eine bunte kreative menschenfreundliche Stadt! Dafür gab es eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Versammlungsrecht (da die Kundgebung nicht 48 Stunden vor Kundgebungsbeginn angemeldet wurde). Sieg-Heil- und Heil-Hitler-Rufe und die Störung der Versammlung einschließlich der Verletzung einer demonstrierende Antifaschistin seitens der rechten Meute blieben weitgehend ungeahndet.  Hier noch der Redebeitrag vom KPÖ PULS-Kandidaten Thomas Hörl:

Geschichten aus dem FPÖ-Universum

Patrick Haslwanter war seinen eigenen Angaben zufolge von einem Autofahrer dermaßen geschnitten worden, dass seine in seinem (FPÖ-)Auto befindlichen Kinder ernsthaft gefährdet gewesen seien. Der Autofahrer zeigt dem FPÖ-Politiker das Victory-Zeichen, welches dieser schlichtweg als Mittelfinger interpretierte.

Rechtsbruch von oben

Wer hätte vor wenigen Jahren gedacht, dass die Schließung der Brennergrenze und die Missachtung des Nothilfeprinzips Vorschläge sind, die von Mitgliedern der Bundesregierung gemacht werden? Dass im Jahr bereits 90 000 Menschen das Mittelmeer überquert haben, löst unter den Regierungsparteien blanke Panik aus. Da sind sich Kurz und Co freilich nicht zu blöde, NGO-s, die in Seenot geratenen Menschen retten, der Strafverfolgung auszusetzen.

Verurteilter FPÖler: Wieder nur Jugendsünde oder Einzelfall?

Der ORF Tirol berichtet: »Nach einem Facebook-Posting ist jetzt der Obmann der FPÖ-Mayrhofen im Zillertal zu einer unbedingten Geldstrafe verurteilt worden. Er bleibt aber vorerst im Amt. Die Aussage tauchte auf der offiziellen Facebook-Seite der FPÖ Mayrhofen auf. In besagtem Posting griff der Funktionär den Islam scharf an und sprach von „geisteskranken Islamideologien“. Das Landesgericht sah darin eine Herabwürdigung religiöser Lehren und verurteilte den FPÖ-Funktionär zu einer unbedingten Geldstrafe.«

GLB zum Weltflüchtlingstag: Gegen den Massenmord im Mittelmeer – Solidarität mit Flüchtlingen und Migrant_innen

Am 20. Juni war wieder der Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen – bis dorthin sind heuer bereits über 2000 Menschen im Mittelmeer bei ihrer Flucht ums Leben gekommen. Der neue „starke Mann“ der ÖVP, Außenminister Kurz, möchte die Mittelmeerroute schließen und droht jenen afrikanischen Staaten, die keine Flüchtlinge zurücknehmen, u.a. mit der Streichung von Entwicklungsgeldern. Gleichzeitig betonte Bundeskanzler Kern im EU-Hauptausschuss des Parlaments, dass es bei der Kooperation mit der libyschen Küstenwache bereits erste Fortschritte gebe und das Ziel, die „illegale Migration zu reduzieren“.

Zauberfüchsin HEISZ SERVIERT…

Meine veröffentlichten Zitate aus der Episode 72 des Zauberfuches haben auf Facebook für einigen Wirbel gesorgt. Es wird aufgeklärt, dass der Kommentar ironisch gemeint sei. Wenn dem so ist, dann ist das meines Erachtens ziemlich verunglückt! Denn Mann und Frau den Artikel durchaus als Ironie auf rechtspopulistischen Mainstream verstehen, aber genauso können Mann und Frau Leserin die Schneemänner als Ironie und Schutz vor einer Verhetzungsklage sehen. Vielleicht war mein Blick getrübt, böse Absicht war es nicht. Meinen Blog betreibe ich um Denkanstöße zu geben. Ich habe diesmal gelernt, dass das geschriebene Wort manchmal anders ankommt, als man es eigentlich sagen wollte. Daher habe ich den Text jetzt gelöscht. Vielleicht könnte aber auch Frau Heisz darüber nachdenken, dass das geschriebene Wort oft anders aufgefasst wird als sie es selbst versteht.
Josef Stingl

Auf ein Neues

Das Jahr 2016 geht zu Ende, das Jahr 2017 steht vor der Tür und der Kapitalismus feiert seine „neoliberalen Urständ“. Alles was nach Gemeinschaft, nach Solidarität oder nach Sozialstaat nur riecht, wird gezielt verpönt und dann eliminiert. Wir tragen die Folgen dieser unsozialen Politik: Im besten Fall mit stagnierenden Löhnen, mit Sozialabbau, mit der steigenden Armut,…

Politischer Adventkalender: 4. Dezember

4Heute wird die Stichwahl der Bundespräsidentenwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer wiederholt. Der Gewerkschaftliche Linksblock im ÖGB (GLB) unterstützt kritisch Van der Bellen. Auf der Homepage der Initiative meint GLB-Bundessekretär Oliver Jonischkeit: „Auch wenn ich Van der Bellens neoliberale Ideen nicht teile und TTIP auch deswegen ablehne, weil dieses gravierende Auswirkungen auf Beschäftigte haben würde – bei dieser Wahl geht es darum, den rechtsrechten, deutschnationalen Hofer zu verhindern.“

GLB-Vorsitzender Josef Stingl schlägt in die gleiche Kerbe: „Ja zu Alexander Van der Bellen, um den deutschnationalen Hofer zu verhindern. Das garantiert aber kein Ende des Neoliberalismus mit Sozialabbau und Belastungspolitik unter deutscher Schirmherrschaft.“ Schon bei der ersten Stichwahl meinte (im O-Ton) Stingl zusammenfassend: „Lieber einen 72-jährigen, wenn auch neoliberalen Wirtschaftsprofessor, als einen 45-jähigen, Faustfeuerwaffen tragenden Deutschnationalen!“