Tag Archives: Armut

Mirko Messner im Treibhaus für Mindestpension und -lohn

Nach dem spontanen montägigen Wahlkampftermin von der KPÖ PLUS Listenzweiten Flora Petrik in Innsbruck war am Mittwoch der KPÖ PLUS Bundesspitzenkandidat Mirko Messner in der Tiroler Landeshauptstadt zu Gast. Er meinte bei der Diskussionsveranstaltung im Treibhaus: „Es gibt in Österreich rund  140.000 Dollarmillionär_innen und bis zu zwei Millionen Armutsgefährdete, die im aktuellen Wahlkampf weitgehendst keine Rolle spielen. Der Wahlkampf dreht sich um `kurze´ Bewegungen, Spasskandidaturen, und die Sozialdemokratie schaut nur verblüfft zu, weil ihr die Felle dahinschwimmen.“

Lebenshaltungskosten steigen – vor allem für diejenigen mit kleiner Geldtasche

Wie die Statistik Austria am 17.8. mitteilte, ist die Inflationsrate mit Juli leicht auf 2,0 Prozent gestiegen. Neben den Kosten für Freizeit sind unter anderem auch die Mieten starke Preistreiber.  Diese stiegen im Vergleich zum Monat des Vorjahres um satte 4,2 Prozent. Zwar sanken im Vergleich die Kosten für Haushaltsenergie um 1,8 Prozent, doch es bleibt dabei, dass Mieter_innen insgesamt tiefer als im Vorjahr in die Tasche greifen müssen.

Vorsicht, Teilzeitfalle!

Teilzeit, Teilzeit, Teilzeit, ganze Branchen – insbesondere im Handel und Pflegebereich – bieten fast nur mehr Jobs mit verminderter Arbeitszeit an. Vor allem Frauen greifen zu diesem „Angebot“, nicht aus Faulheit und meist nicht freiwillig! Ihre Lebensumstände, wie Doppelbelastung, fehlende Kinderbetreuungsplätze, der Druck am Arbeitsplatz oder eben das Arbeitsplatzangebot lassen nichts anderes zu.

Von Pflege und Regress zur Erbschaftssteuer

»Aus für den Pflegeregress«, lautet der neueste (sozialdemokratische) Geistesblitz. Da Wahlkampf ist, kam sofort ein eintöniges »Ja, Ja, Hurra« aller Parlamentsparteien. »Einzig« über das wie, können sie , bzw. wollen sie sich (noch ?!?) nicht einigen. Neben der Erbschaftssteuer werden auch andere Finanzierungs»modelle« angedacht. Und nicht nur vom scheidenden Regierungspartner oder der (a)sozialen Heimatpartei…

Bloß Schwarzmalerei?

»Koalitionskrise«, Neuwahlen, davon darf der neoliberale Umbau des Sozialstaates aber gebremst werden. Rasch wollen noch vor der Wahl SPÖ und ÖVP noch ein Bundesverfassungsgesetz mit den Staatszielen »Wachstum, Beschäftigung und Wirtschaftsstandort« kreieren, damit den neoliberale Staatsumbau um eine Stufe, auf Verfassungsebene, zu heben!

GLB/Tirol/Mindestsicherung: Für’s Budget ein kleiner Schritt, für die Armen ein Riesentritt

Als »Schwarz-Grünen Sozialraub« bezeichnet Josef Stingl, Vorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblock im ÖGB (GLB), die Novelle des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes. 5,3 Millionen Euro sollen dabei bei den Ärmsten der Armen zu Gunsten des Landesbudgets abgezwackt werden.

Schwarz-Grüner Sozialraub! Oder: Wo Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht!

Am Mittwoch soll die geplante Sozialraub-Novelle des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes von der Schwarz-Grünen Landesregierung durch den Landtag gehievt werden. Geplant sind die Deckelung der Wohnkosten, die Kürzung des Mindestsatzes für Kinder und die Streichung der Sonderzahlungen.

Sparen bei den Ärmsten?

Eine Woche vor dem Mailandtag (17. und 18. Mai) gab es im Haus der Begegnung eine brisante Podiumsdiskussion zum Thema Tiroler Mindestsicherung NEU. Zahlreiche Vertreter von Sozialvereinen und Politik nützten die Gelegenheit, mit Christine Baur (Grüne Soziallandesrätin) und Jakob Wolf (ÖVP-Landtagsklubobmann) die Auswirkungen der bevorstehenden Verschlechterungen des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes zu diskutieren.

Zum Thema Wohnen: Der Politik einheizen um Soziale Kälte zu beseitigen!

»Untragbare Wohnungsbedingungen, schlechte Gesundheit und kaum Geld für Heizung oder Kleidung – Armut ist auch in Tirol verbreitet. Für zwölf Prozent der Tiroler Bevölkerung stellen die Kosten fürs Wohnen eine enorme für deutlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung eine gewisse Belastung dar«, meldete dieser Tage der ORF-Tirol.

1. Mai 2017 in Innsbruck

Liebe Kolleg_innen, Liebe Genoss_innen,

in dem Zeitraum, vor Jahrzehnten meiner Teilnahme an meiner ersten 1.Mai-Demonstration und heute ist vieles anderes geworden. Leider nicht unbedingt zum Besseren – sind wir vor Jahren noch offensiv für den Ausbau der Rechte der Lohnabhängigen auf die Straße gegangen, führen wir heute einen Abwehrkampf gegen den neoliberalen Wahnsinn. In Österreich, in Europa und weltweit! Selbst vom Vorjahr zu heuer ist vieles anders geworden, die Wahl Trumps, das in die Stichwahl kommen von Le Pen und die sinnlosen Terroranschläge.