Tag Archives: Demokratie

„Herren der Ringe“ haben den Kredit verspielt

Dieses Wahl-Ergebnis ist eine ordentliche Watschn, die klare Niederlage in Innsbruck (Zweidrittel-Mehrheit gegen eine Bewerbung) eine schallende Ohrfeige. Dass sich die Wintersport-Metropole Kitzbühel bei der Tiroler Volksbefragung gegen Olympia 2026 ausspricht, ist nicht nur für viele Tourismus-Manager ein absolutes „No-Go“ und wird mit „reinem Neid-Denken“ erklärt. Mag sein, aber mit dem klaren NEIN ist vor allem den Großkopferten eine Absage erteilt worden.

Mirko Messner im Treibhaus für Mindestpension und -lohn

Nach dem spontanen montägigen Wahlkampftermin von der KPÖ PLUS Listenzweiten Flora Petrik in Innsbruck war am Mittwoch der KPÖ PLUS Bundesspitzenkandidat Mirko Messner in der Tiroler Landeshauptstadt zu Gast. Er meinte bei der Diskussionsveranstaltung im Treibhaus: „Es gibt in Österreich rund  140.000 Dollarmillionär_innen und bis zu zwei Millionen Armutsgefährdete, die im aktuellen Wahlkampf weitgehendst keine Rolle spielen. Der Wahlkampf dreht sich um `kurze´ Bewegungen, Spasskandidaturen, und die Sozialdemokratie schaut nur verblüfft zu, weil ihr die Felle dahinschwimmen.“

KPÖ PLUS: FPÖ überhaupt noch auf rechtsstaatlichen Boden?

Eine Veröffentlichung des Tiroler Bloggers Markus Wilhelm sorgt in Tirol für Wirbel. Der hochrangige FPÖ-Funktionär und ehemalige Präsident der Tiroler Apothekerkammer, Dr. Martin Hochstöger, soll in seiner Apotheke Nazi-Devotionalien zur Schau gestellt haben. Wilhelm untermauert dies auf seiner Homepage dietiwag.org mit Bildern, auf denen eine Nazi-Erinnerungstafel aus Marmor an die Volksabstimmung am 10. April 1938 in Landeckzu sehen ist, die mit einem Zitat Adolf Hitlers versehen ist. Zur Schau gestellt wird das ganze in einem Glaskasten mit Reichsadler und SS-Totenkopf mit Eisernem Kreuz. Die Nazi-Devotionalien sollen sich öffentlich einsehbar im hinteren Raum von Hochstögers Apotheke befinden.

Tirol/Olympia/Volksbefragung: Fragestellungen müssen neutral formuliert sein!

„Die Fragestellung zur Olympia-Volksbefragung ist einseitig wertend, damit manipulativ und deshalb rechts- und verfassungswidrig. Die Frage strotzt vor positiven Bewertungen. Dabei hat der Verfassungsgerichtshof mehrfach und eindeutig entschieden, dass Instrumente der direkten Demokratie, wie eine Volksbefragung, besonders ernst zu nehmen sind und nicht zur Manipulation verwendet werden dürfen.

mehr demokratie! zerrt Olympia-Volksbefragung vor den Verfassungsgerichtshof

mehr demokratie! tritt für qualitätsvolle und faire Formen der Direkten Demokratie ein, die ‚von unten‘ durch die Bevölkerung initiiert werden können,“ betont Mag. Erwin Leitner, Bundessprecher der Demokratie-NGO mehr demokratie!.

KPÖ gegen Olympia-Bewerbung

Am 15. Oktober sollen die Tiroler_innen zu ihrer Meinung nach einer neuerlichen Olypmia-Bewerbung befragt werden. Bereits zweimal Mal gab es einen Volksentscheid in Innsbruck, beide Male ist er negativ ausgefallen. Kein Hindernis für die Großmannssucht der Schröcksnadels, Oppitz-Plörers und Platters, um wieder einmal mit Olympia zu liebäugeln.

Innsbruck: Fünf Lügen für fünf Ringe

Zweimal waren die Olympischen Winterspiele schon zu Gast in Innsbruck. Die ältere Stadtbevölkerung weiß, was davon geblieben ist: Kosten, für die sie jahrzehntelang blutete. Zweimal wurde daher mittels Volksentscheid danach eine Olympiabewerbung abgelehnt. Kein Hindernis für die Großmannssucht der Schröcksnadels, Oppitz-Plörers und Platters, um wieder mit Olympia zu liebäugeln. Die Kosten, kein Problem: Sie sind ja bekanntlich recht sparsam. Die Sozialbudgetposten gedeckelt, die Mindestsicherung gekürzt und es bleibt genug für ihr Prestigespiel.

Olympia-Fragestellung – eine Farce!

Nun ist sie also offenkundig fixiert, die Frage, die der Tiroler Bevölkerung am 15. Oktober 2017 unterbreitet werden soll: „Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische Spiele 2026 legen?“

Tiroler Olympia-Volksbefragung: Suggestive Fragestellung verfassungswidrig

„Die Tiroler Landesregierung hat sich gegen Fairness und Chancengerechtigkeit bei der Volksbefragung über die Olympiabewerbung entschieden und hat sich auf eine manipulative, wahrscheinlich verfassungswidrige Fragestellung für die Olympia-Volksbefragung festgelegt,“ kritisiert Mag. Erwin Leitner, Bundessprecher der Demokratie-NGO mehr demokratie!.

Unterschreiben untersagt

Eine komische Welt in der wir Leben, die Konsumgesellschaft: Waschmaschine kaputt. Reparieren? Nein danke, lieber kaufen. Oder: Bildröhrenfernseher out, Flachbildschirme in: die alte Glotze auf den Müll. Und für die Freizeit gibt’s die sogenannten »Einkaufs-Erlebnis-Tempel«. In der Landeshauptstadt des (schein-)heiligen Landes Tirol wurde in einem solchen sogar ein Gymnasium integriert und ins Rathaus geht’s nur mehr über die Räumlichkeiten eines anderen.