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CHARLY FOREVER – In memoriam 5. Mai 1818/ 5. Mai 2018

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx werden die Österreicher und Deutschen mal wieder allerhand Kitsch und Gedankenmüll über das Marxsche Werk kippen. Der „Prophet mit Bart“ wird wahlweise als Vordenker des Stalinismus, als Ökonom, der „mit dem Kapital total daneben lag“ (FAZ) oder als „anmaßender, selbstmitleidiger, rachsüchtiger Widerling“ (Süddeutsche Zeitung) verhöhnt. „Wer traut sich, endlich auch Marx vom Sockel zu stoßen?“ fragt frech die Presse. „Ein Opa als Schreckgespenst“ meint der Standard über die ärgerliche Doku auf Arte.

Zum 200. Geburtstag von Karl Marx – eine Hommage

Bevor ich Marxens Schriften kennenlernte, entstand in mir der schwerwiegende Verdacht, dass das Unglück vieler Menschen mit der Ökonomie dieser Gesellschaft zusammenhängt – wenn nicht gar dadurch begründet ist. So blieb mir also nichts Anderes übrig, als mich mit eben dieser Ökonomie auseinanderzusetzen – und damit mit den Werken von Karl Marx.

März 1938 und der Aufruf der KPÖ zum Widerstand

Am 12. März 1938 marschierte die Hitler-Wehrmacht in Österreich ein. Am 15. März verkündete Hitler am Heldenplatz den Anschluß an das Deutsche Reich. Während die österreichische Regierung unter Bundeskanzler Schuschnigg schon am 11. März kapitulierte und dazu aufrief „kein deutsches Blut zu vergießen“, die österreichischen Bischöfe am 18 März „freudig“ anerkannten, dass „durch das Wirken der nationalsozia­listischen Bewegung die Gefahr des alles zerstörenden gottlosen Bolschewismus abgewehrt wurde“ und die Besatzer mit „Heil Hitler“ begrüßten und während der führende Repräsentant der Sozialdemokratie Karl Renner „die große geschichtliche Tat des Wiederzusammen­schlusses der Deutschen Nation freudigen Herzens begrüßte“, rief die KPÖ als einzige politische Kraft zum Widerstand gegen die Besatzung, gegen das faschistische Regime und für die Wiedererrichtung eines „freien, unabhängigen Österreich“ auf

Pogromnacht, Antifaschismus und die Ignoranz der Schwarz-Macht

landhausHeuer jährt sich zum 78. Male das Novemberpogrom, bei dem es auch in Innsbruck zu einer fürchterlichen Hetzjagd auf die jüdische Bevölkerung kam. Die antijüdischen Ausschreitungen in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 gelten im Verhältnis zur Größe der jüdischen Gemeinde der Tiroler Landeshauptstadt als blutigster Schauplatz, in keiner anderen Stadt des deutschen Reiches wurden so viele Menschen umgebracht.

Nicht an diesem Ort! Nicht mit diesem Geld!

Jeder kann sich einen überlebensgroßen Eduard Wallnöfer in Bronze nachbauen lassen. Jeder kann sich diesen vor oder hinter seinem Haus aufstellen.  Was aber gar nicht geht, ist, Landesgedächtnisstiftungsgelder missbräuchlich für ein Heldendenkmal des Nazimitläufers zu verwenden und es auf einem Platz aufzustellen, der dem Gedenken an die Opfer des Dritten Reiches und an die Kämpfer gegen das Regime dient.

Online-Petition gegen Wallnöfer-Büste am Landhausplatz

Der Landesverband Tirol der AntifaschistInnen, WiderstandskämpferInnen und Opfer des Faschismus (KZVerband/VdA Tirol) hat eine – an das Land Tirol gerichtete – Online-Petition gestartet.

In der Petition „NEIN zur Wallnöfer-Büste am Landhausplatz“ heißt es unter anderem: „Es ist jetzt schon beschämend, dass fast zeitgleich mit dem Bekanntwerden der NSDAP-Mitgliedschaft Wallnöfers, der Landhausplatz mit seinem Befreiungsdenkmal in „Eduard-Wallnöfer-Platz“ umbenannt wurde. Eine weitere Verherrlichung des Alt-Landeshauptmannes auf dem antifaschistischen Gedenkort ist mehr als unangebracht.“

Zimperlich am Brenner

Nach jeder Brenner-Demo gegen die bevorstehenden „Flüchtlingsbarrikaden“ der gleiche Senf: Berufsdemonstrat_innen, linkslinke Chaot_innen die eskalieren, Straßenschlachten liefern, Verwüstung und Eigentumsschädigung verursachen und denen Gewaltbereitschaft nicht fern ist. Die Brennerianer_innen haben es satt – erste (Unternehmer_innen) überlegen den Abzug.

Zum 1. Mai vorm Parlament!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen

Vor 126 Jahren sind unsere Vorfahren am 1. Mai erstmals für den 8-Stunden-Arbeitstag und das allgemeine Wahlrecht auf die Straße gegangen. Jetzt sind das Errungenschaften, die dem Kapital ein Dorn im Auge sind. Sie wollen diese, und den Sozialstaat mit geregelten Arbeitszeiten, mit einem Pensionsrecht und einem sozialen Netz mit kollektiver Finanzierung der „Risiken“ Krankheit, Unfall und Arbeitslosigkeit endgültig in die Versenkung schicken.

27.4.2016: Buchpräsentation Oktoberstreik

– Mittwoch, 27. April 2016, 18:30 Uhr
– Wien, Fachbuchhandlung des ÖGB-Verlags, Rathausstraße 21
– Buchpräsentation „Oktoberstreik – Die Realität hinter den Legenden über die Streikbewegung im Herbst 1950. Sanktionen gegen Streikende und ihre Rücknahme.
– Begrüßung: Mag.a Iris Krassnitzer, Geschäftsführerin Verlag des ÖGB
– Einführende Worte: Erich Foglar, Präsident des ÖGB

GLB-Bundeskonferenz 2015

GLB-Logo2015„Wir müssen feststellen, dass die Existenzangst von Jahr zu Jahr zunimmt“ charakterisierte GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl in seinem Bericht bei der GLB-Bundeskonferenz am 22. November 2015 in Wien die Situation der Lohnabhängigen.

Stingl kritisierte das Ritual der sozialpartnerschaftlichen KV-Verhandlungen, wenn die Unternehmerseite zunächst den Verhandlungstisch verlässt, um sich bei der Regierung zu versichern, dass die sechste Urlaubswoche nicht kommt, wenn zuerst Dampf gemacht und dann im stillen Kämmerlein verhandelt wird, wenn demonstrativ die Kampfbereitschaft hervorgehoben wird um als Ergebnis die negative Entwicklung der Reallöhne fortzusetzen.

Stingl wies auch darauf hin, dass der KV-Abschluss im Handel mit 1,5 Prozent plus weitaus dramatischer ist als der KV-Abschluss in der Metallbranche mit ebenfalls an 1,5 Prozent, weil der Sockel im Handel deutlich niedriger ist, wovon Mindestlöhne von 1.500 Euro im Handel gegenüber 1.700 Euro in der Metallbranche zeugen: „Infolge der Entlastung durch die Steuerreform fällt zudem vielen Beschäftigten das magere Ergebnis leider auch gar nicht auf“, so Stingl. Er kritisierte auch den Arbeitsmarktgipfel der Regierung, etwa weil der vereinbarte Bonus-Malus erst 2018 wirksam wird und den derzeit Arbeitslosen nichts bringt.

Zur Flüchtlingsdebatte stellte Stingl fest, dass ein kontrollierter Zugang zum Arbeitsmarkt eine Diskriminierung bedeutet, vor allem für jene die nicht aus EU-Ländern kommen und er kritisierte, dass derzeit der Zugang sehr eingeschränkt und mit Niedrigstlöhnen verbunden sei. Die Rehabilitierung der nach dem Oktoberstreik aus dem ÖGB ausgeschlossenen Streikaktivist_innen durch den Beschluss des ÖGB-Bundesvorstandes bezeichnete Stingl als halbherzigen Umgang und eine den Befindlichkeiten der FSG geschuldete Desavouierung der Historikerkommission.

GLB-Bundessekretär Oliver Jonischkeit betonte in seinem Bericht die Notwendigkeit einer verstärkten Vernetzung auf allen Ebenen des GLB, insbesondere auch den Austausch der Erfahrungen der Arbeiterkammerrät_innen. Er berichtete über die Mitarbeit im Weltgewerkschaftsbund und dass Robert Hobek bei einem Treffen der Telekom-Branche in Brüssel in den Kommunikationsausschuss gewählt wurde. Weiters berichtete Jonischkeit über Generalversammlungen des GLB in den Gewerkschaften PRO-GE, vida und GPA-djp, Landeskonferenzen in der Steiermark und Oberösterreich sowie erfolgreiche Betriebsrats- und Personalvertretungswahlen der letzten Zeit.

Bundeskassierin Martina Höllisch ergänzte dies mit einem Finanzbericht und verwies dabei auch auf eine Spendensammlung beim Volksstimme-Fest die auf 1.500 Euro aufgestockt wurde und demnächst der ÖGB-Flüchtlingshilfe übergeben wird. Franz Grün komplettierte die Berichte mit einem Bericht der GLB-Bundeskontrolle verbunden mit verschiedenen Anregungen und Verbesserungsvorschlägen.

In der Debatte wurde über Erfahrungen bei betrieblichen und gewerkschaftlichen Aktivitäten berichtet und über die Präsenz des GLB im „Zentrum Arbeitswelt“ beim Volksstimme-Fest diskutiert. Deutlich wurde auch die Kritik an der Rolle von Spitzengewerkschaftern in Regierung und Parlament geäußert.

Als ein Ergebnis der bereits am 21. November 2015 stattgefundenen Aktivkonferenz des GLB mit dem Schwerpunkt Mindestlohn wurde die Formel „30-Stundenwoche mit 13 Euro pro Stunde“ festgelegt. Gemeinsam mit der Alfred Klahr Gesellschaft und der KPÖ hatte am Vorabend der Bundeskonferenz eine Podiumsdiskussion zum Thema „Von der Putschlegende zur Rehabilitierung“ stattgefunden.