Tag Archives: Integration

Es geht nicht um das kleinere Übel

Die Unterscheidbarkeit der im Parlament vertretenen Parteien ist weiter gesunken. Sie sind zu keinem Vorhaben mehr fähig, das im Interesse der vom Sozialabbau Betroffenen wäre. Im Gegenteil: Auf sozial-, wohnungs-, bildungs-, arbeitsmarkt- und kulturpolitischem Gebiet sind sich SPÖ, ÖVP und FPÖ einig. Sie treiben den Abbau von Errungenschaften voran, zugunsten einer Sparpolitik, die den Reichtum der Reichsten in der Gesellschaft mehrt. Armut, Erwerbs- und Perspektivlosigkeit wird anderseits auch bei uns zum Dauerzustand für immer größere Teile der Bevölkerung.

15.3.2017, 19 Uhr: Vortrag und Diskussion Frauen mit Ao. Univ. Prof. Mag.a Dr.in Marion Sigot

Frauen mit Lernschwierigkeiten im Spannungsfeld von Selbst- und Fremdbestimmung
Erfahrungen und Ergebnisse aus einem partizipativen Forschungsprozess

Liebeneggstraße 8, 6020 Innsbruck,

Institut für Erziehungswissenschaften, Kursraum im Erdgeschoss

Begrüßung: Univ.-Prof. i. R. Dr. Volker Schönwiese

GLB lehnt Verschärfung des Fremdenrechtes entschieden ab

„Flucht ist kein Verbrechen!“ erklärt der Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB) heute am Aschermittwoch zum neuen, noch schärferen Fremdenrecht, das gestern – ironischerweise am Faschingsdienstag – den Ministerrat passiert hat: „Die Gründe, seine Heimat fluchtartig zu verlassen, basieren immer sowohl auf realen als auch emotionalen Beweggründen. Flüchtlingsgründe lassen sich daher nicht taxativ erfassen und eine Ablehnung des Asylstatus heißt noch lange nicht, dass die betroffenen Asylwerber_innen für illegal erklärt werden müssen.“

Regierungs-Neustart: Nicht genügend! Setzen!

Nach Plan A folgt erfahrungsgemäß Plan B, jetzt mit der neuen – von allen Minister_innen unterzeichneten – Regierungserklärung. War „Kerns Plan A“ schon, das in wohlklingende Worte gefasste Fortschreiben der neoliberalen Politik, was bedeutet dann erst die jetzige Regierungserklärung. Bei solchen Papieren erklärt die ÖGB-Spitze gerne, dass sie jegliche Regierung nach der Berücksichtigung der Arbeitnehmer_innen-Interessen bewertet.

„A wie Anfang. A wie Anpacken. A wie Austria.“ Oder, A wie Anbiederung?

Die Wahlen rücken näher, die „führenden Sozialdemokrat_innen“ (nur sie?) sehen ihre Felle dahinschwimmen. Ihr neuer „ Wunderwuzzi mit Kern“ hat in seiner Welser Grundsatzrede die „Lösung“ skizziert, beziehungsweise wurden sie in einer knapp 150-seitigen Broschüre zusammengefasst.

Politischer Adventkalender: 18. Dezember

Im Dezember 2000 hat die UNO den 18. Dezember als den Internationalen Tag der Migrant_innen ausgerufen. Migration ist kein Phänomen des 21. Jahrhunderts: Schon immer hat es Menschen und Völker gegeben, die aus den unterschiedlichsten Gründen ihren Lebensmittelpunkt an einen anderen Ort verlegt haben.

Der Welttag der Migrant_innen soll den Fokus der Öffentlichkeit vor allem auf die Probleme und das Schicksal der mehr als 232 Millionen Migrant_innen weltweit lenken. Sie haben in der „modernen Welt“ hat mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen. Mangelnde Integration, Diskriminierung und fehlende Zugehörigkeitsgefühle sind nur einige der Stolpersteine im alltäglichen Leben. Doch auch auf politischer Ebene sind die Zuwander_innen der Zuwanderungs- und Asylpolitik seines neuen Aufenthaltlandes ausgeliefert.

Auf der ganzen Welt wird Migration in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen. „Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung räumt den Bedürfnissen der am stärksten Ausgegrenzten, einschließlich der Migrant_innen, oberste Priorität ein, damit niemand zurückbleibt. Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tags der Migrant-innen fordere ich die internationale Gemeinschaft auf, sich gemeinsam global für eine sichere, gleichmäßige und geordnete Migration einzusetzen und so einen wichtigen Beitrag zu leisten, damit eine Welt mit Frieden, Wohlstand, Würde und gleichen Chancen für alle möglich ist“, meint UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon anlässlich des heutigen Internationalen Tag der Migrant_innen fest.

GLB-Bundeskonferenz: Neues Programm beschlossen

bubeskMit reger Beteiligung von Aktivist_innen fand am 3. Dezember 2016 im ÖGB-Catamaran in Wien die jährliche Bundeskonferenz des GLB statt. Bundessekretär Oliver Jonischkeit freute sich in seiner Begrüßung über zahlreiche neue Gesichter. Er gedachte bei seiner Eröffnung auch der heuer verstorbenen langjährigen Aktivist_innen Hubert Schmiedbauer, Bernhard Kulisz und Gabriele Nadeje.

GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl betonte zu Beginn seines Berichts, um einen deutschnationalen Kandidaten Hofer bei der Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember zu verhindern müsse man trotz mancher Bedenken dessen Gegenkandidaten Van der Bellen wählen.

Der Neoliberalismus sei immer deutlicher zu spüren, wie die Diskussion über Pensionen, Gesundheitswesen oder Mindestsicherung zeige: „Die Angst vor Flüchtlingen ist vorgeschoben, dahinter steht, dass man die Mindestsicherung weder Flüchtlingen noch Österreicher_innen zahlen will und Menschen, die aus dem Arbeitsprozess herausgefallen sind, möglichst wenig zu geben“ so Stingl.

„Die Bundesregierung, aber auch die Opposition schwimmen im neoliberalen Mainstream, der Streit wird maximal über das Wie, nicht über das Was geführt“, so Stingl weiter. In Wirklichkeit wolle man keine Diskussion mehr darüber, was vom Sozialstaat erhalten werden soll, sondern vorrangig darüber, was man abbauen will. Es gebe zuwenig Widerstand, aber die Hoffnungen durch Stimmen für rechts eine Änderung zu erreichen, seien vergeblich und ein Irrweg.

bubesk2Als schwierig bezeichnete Stingl auch den Widerstand in der Gewerkschaft, weil viele Kanzler Kern als neuen Hoffnungsträger sehen. In der Zwischenzeit sei aber spürbar, dass diese Hoffnung vergebens ist, wie das Beispiel CETA zeigt. Zur Haltung des ÖGB bemerkte Stingl, dass dieser „normalerweise Entscheidungen der SPÖ als bestmögliche zu verkaufen sucht“. Bei CETA sei das jedoch anders, linke Gewerkschafter_innen müssten daher darauf beharren, zumal die Entscheidung über CETA noch nicht endgültig sei. Die Gretchenfrage werde sein, wie sich die Gewerkschafter_innen im Parlament bei der Abstimmung darüber verhalten, weil es üblich sei, dass Spitzengewerkschafter „beim Verlassen des Catamaran das Parteikapperl aufsetzen und in Parteimanier abstimmen“.

Als besorgniserregend bezeichnete Stingl, dass die Richtungsveränderung in der SPÖ beim Verhältnis zur FPÖ von großen Teilen der Gewerkschaft mitgetragen werde und „sich führende Gewerkschafter_innen ins rechte Eck der SPÖ schlagen“. Stingl erinnerte an eine diesbezügliche Wortspende von ÖGB-Präsident Foglar vor dem 1. Mai und laufende Aussagen für eine Öffnung gegenüber der FPÖ von Bau-Holz-Gewerkschaftschef Muchitsch sowie in der zweiten Führungsebene und in den Ländern, während die GPA in die andere Richtung orientiert.

Scharf wandte sich Stingl gegen den Ruf nach einem schlanken Staat und meinte „Wo etwas Schlankes ist, gibt es auch was Fettes, nämlich die Gewinne auf der Kapitalseite“. Leider würde das Argument, wir würden uns den Sozialstaat nicht mehr leisten können bei einem großen Teil der Bevölkerung aufgenommen. Stingl konstatierte eine Intensivierung der politischen Auseinandersetzung und appellierte an die Gewinnung von Aktivist_innen für den GLB in den Betrieben.

Anschließend stellte Stingl den Programmentwurf „Mit 13 Punkten zu einem besseren Leben“ als Zusammenfassung diverser Beschlüsse und des Wahlprogramms bei der AK-Wahl 2014 vor und konstatierte eine rege Beteiligung an der Diskussion darüber bei der Aktivkonferenz in Schladming, beim Seminar in Wien und via Titanpad.

Als inhaltliche Schwerpunkte hob Stingl die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn, einer Lehrlingsausbildung durch überbetriebliche Lehrwerkstätten, die Forderung nach angestellten Kassenärzten, die Definition von Scheinselbständige als Lohnabhängige und Betreuung durch die Arbeiterkammer sowie Aberkennung des Fraktionsstatus für die Freiheitlichen Arbeitnehmer im ÖGB hervor.

Weiters verwies Stingl auf die Bilanz der Aktion „Jetzt schlägt´s 13“ für einen gesetzlichen Mindestlohn von 13 Euro bei einer 30-Stundenwoche, in deren Rahmen Unterschriften für Petitionen bzw. Anträge an Arbeiterkammern gesammelt werden und das Thema durch Anträge und Stellungnahmen in Arbeiterkammern eingebracht wurde. Stingl ortete zu diesem Thema „einen Beißreflex der FSG bei der Forderung nach einer gesetzlichen Regelung“, betonte aber, damit auch die Verbindung mit der Steuerfreiheit eines Mindestlohnes möglich wäre und dies sofort umverteilend wirken würde: „Es ist nicht die Angst vor einer gesetzlichen Regelung und Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse, sondern die Angst um Pfründe in der Sozialpartnerschaft, die bei einem gesetzlichem Mindestlohn verloren gehen könnten“, so Stingl und stellte die Frage was Sozialpartnerschaft in der heutigen Zeit bedeutet.

Im Ausblick auf das Jahr 2017 warnte Stingl, dass weitere Kürzungen anstehen, wie die Debatte über die Pensionen zeigt. Er plädierte dafür bereits 2017 die Vorbereitungen für die nächsten AK-Wahlen in Angriff zu nehmen und die im Zusammenhang mit der 2017 als Wahlkonferenz stattfindenden Bundeskonferenz die Arbeitsweise zu verbessern.

Bundessekretär Jonischkeit berichtete über das Seminar zum Thema Gesundheit und Soziales, die Tätigkeit in den AK-Vollversammlungen das Zentrum Arbeitswelt beim diesjährigen Volksstimme-Fest und die Ergebnisse und Erfahrungen bei den letzten Betriebsratswahlen.

Zur internationalen Tätigkeit verwies Jonischkeit auf die Tagung des Regionalbüros Europa des WGB in Wien verbunden mit Aktion vor dem Haus der EU. Zum WGB-Kongress in Durban berichtete er, dass es dem WGB nach einer Phase der Krise in den Jahren nach 1991 in den letzten Jahren gelungen sein wieder zu wachsen. Seit dem vorletzten Kongress gab es einen Zuwachs um 18 Prozent auf 92 Millionen Mitgliedern, vor allem Asien, Afrika, Lateinamerika, die Branchenarbeit werde ebenso wie der Informationsaustausch werde informiert.

Die Berichte wurden mit einem Finanzbericht der Bundeskassierin Martina Höllisch und der Kontrolle von Karin Peuker abgeschlossen. Dem schloss sich eine rege Diskussion zur aktuellen Gewerkschaftspolitik und zum Programmentwurf sowie Berichte aus Branchen, Betrieben, Arbeiterkammern und Gewerkschaften an.

Die Konferenz beschloss das Programm „Mit 13 Punkten zu einem besseren Leben“ als Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre. Weiters wurden Resolutionen zu den Themen Mindestsicherung, bundesweiter Rahmen-Kollektivvertrag für Pflege und Gesundheit, Abschaffung der „Kalten Progression“ und einen verfassungsrechtlichen Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe beschlossen. Ebenso wurden Anträge zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe Journalismus und zur Öffentlichkeitsarbeit im Jugendbereich beschlossen.

Politischer Adventkalender: 3. Dezember

3Heute ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung , der das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Behinderung wachhalten und den Einsatz für die Würde, Rechte und das Wohlergehen dieser Menschen fördern soll.

Seit dem 1. Jänner 2016 gilt nach langer Übergangsfrist in Österreich das Gesetz über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen für alle Unternehmen in ganz Österreich. Alle Waren, Dienstleistungen und Informationen, die für die Öffentlichkeit bestimmt sind, müssen barrierefrei angeboten werden. Viele Betriebe und Einrichtungen setzten die Vorschrift aber noch immer nicht um. Strafsanktionen haben sie wenig zu befürchten. Hauptproblem ist, dass es keine Kontrolle des Gesetzes gibt.

Es bleibt wiederum nur bei den Menschen mit Behinderungen hängen sich gegen die Nichtumsetzung des Gesetzes zu wehren. Sie müssen dafür die Barrierefreiheit bei jedem einzelnen Betrieb einklagen. Dafür wird zuvor eine Schlichtung beim Sozialministeriumservice beantragt, Erst wenn Betroffene und Unternehmer_in keine Lösung finden, geht die Sache vor Gericht.

10.12.2016, 16 Uhr: Demo Tag der Menschenrechte

bleiberechtDie Demonstration startet beim Ferdinandeum, Museumstraße  15, IBK

„Wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht!“
(Rosa Luxemburg 1870-1919; Kommunistin & Revolutionärin, ermordet durch faschistische Freikorps in Berlin)

Die meisten FaschistInnen kommen und kamen nicht auf gewaltsamem, sondern auf „legalem“ Wege an die Macht.  Wir erinnern uns: auch die Nazis wurden zuerst „demokratisch“ gewählt, bevor sie ihrem Menschenhass freien Lauf ließen.  Demokratie in der bürgerlichen Herrschaft bedeutet immer auch das Recht des Kapitals und nicht des „Bürgers“.  Keiner und keine von uns sucht sich aus, in welchem Land er oder sie geboren wird.  Ob dort Krieg oder Frieden herrscht, ob sich dort Frauen patriarchalen Verhältnissen oder einer unterdrückerischen Religion beugen müssen, ob man(n) für einen Kuss mit einem Mann gehängt wird. Wenn ein Mensch morgens nicht weiß, ob man am Abend etwas zum Essen haben wird, ob eine Meinungsäußerung schon jahrelange Lagerhaft bedeutet. Die Entscheidungen darüber liegen nicht bei den „einfachen Menschen“.
Darüber bestimmen die herrschenden Klassen.

Gehen oder bleiben? Das Recht auf Migration ist ein Menschenrecht!

Manche Menschen kämpfen für ein besseres Leben an den Orten, wo es Frieden und Wohlstand gibt. Und gehen. Manche Menschen kämpfen für ein besseres Leben an dem Ort, wo sie wohnen. Und bleiben. Wir sehen in dem Recht auf Migration die globale Antwort auf eine bis in die letzten Bereiche durchkapitalisierte Welt. Weltweit, vor allem im globalen Süden, werden ländliche Regionen „ausgehungert“. Dort, wo landwirtschaftliche (Subsistenz)Produktion noch die Grundlagen für einen großen Teil der Menschen darstellt, verstärkt sich zusätzlich durch die EU-“Entwicklungspolitik“ die Landflucht. Und führt zur Entstehung von Slums in den Großstädten. Dort sind es dann die materiellen Verhältnisse, die vielen Menschen nur mehr die Migration „in den Norden“ als erstrebenswerte Perspektive erscheinen lässt.

Die Antwort des globalen Nordens ist Krieg! Die Zahl von Grenzzäunen und Grenzmauern hat sich seit dem Ende des System-Konflikts zwischen Kapitalismus und Sozialismus zu Beginn der 1990er Jahren vervierfacht. Die Länder des Nordens (EU, USA/Kanada aber auch Australien) haben den Menschen, die das Recht auf Migration in Anspruch nehmen, den Krieg erklärt und gleichzeitig mehrere Militärmissionen zur Sicherung der „globalen Handelswege“ gestartet. Über 30.000 Menschen starben in den letzten 25 Jahren auf dem Weg übers Mittelmeer. Das sind offizielle Zahlen. Die tatsächliche Anzahl der Toten liegt deutlich höher. Die Balkan-Route, ein relativ sicherer Weg in den Norden, wurde unter der Initative Österreichs Anfang 2016 geschlossen. Und das das Sterben geht weiter.

Frieden & Solidarität statt Krieg & Ausbeutung

Kapitalismus und Faschismus sind nicht naturgegeben. Sie sind von Menschen geschaffene politische und gesellschaftliche Systeme. Und sie können auch von Menschen bekämpft, verändert und abgeschafft werden.  Solange es ausbeuterische Verhältnisse im Kapitalismus gibt, werden sich Menschen dagegen zur Wehr setzen und sich organisieren. Allen Menschen, die sich egal wo auf dieser Welt ebenso diesem Ziel verpflichtet sehen, gilt unsere Solidarität!

No border, no nation! Stop deportation!
Für die globale Bewegungsfreiheit aller Menschen!
Für das Recht zu bleiben &
für das Recht zu gehen!

Plattform Bleiberecht Innsbruck
web: www.plattform-bleiberecht.at
email: plattform.bleiberecht@gmx.at

Sorry, Kollege Präsident!

ÖGB-Präsident Erich Foglar hat das Ziel „keine Armut im Land zu haben“ ausgegeben. Dafür verlangt er mit Verweis auf einen ÖGB-Beschluss, dass die Mindestsicherung von derzeit knapp 838 Euro auf 883 Euro pro Monat erhöht wird.