Tag Archives: Wohnen

„Das ZIMA-Kotelett“

Wer bei Wikipedia das Wort „Karree“ nachschlägt, erfährt, dass das Wort aus dem Französischen kommt und ursprünglich die Bedeutung „Quadrat“ hat. Außerdem erfährt mensch, dass das Wort polysem ist, d.h. gleich mehrere Bedeutungen hat. Karree wird nicht nur als als Bezeichnung für ein Geviert, sondern auch für das Rippenstück eines Schlachtviehs, aus dem Steaks und Koteletten gewonnen werden.

Aktiv im Oktobergemeinderat – die Alternative Liste hakt nach!

Die Alternative Liste (ALI) hat für die Oktober-Gemeinderatssitzung eine große Anzahl an Anträgen und Anfragen eingereicht. Hier eine Übersicht mit beigepackten Antragstexten zur Nachlese: Es gingen in der Vergangenheit bereits mehrere Protestschreiben und Petitionen gegen das Ponykarussell am Christkindlmarkt bei der Stadt Innsbruck ein, daher beantragen wir im Sinne vieler Bürger*innen und im Sinne des Tierschutzgesetzes ein Verbot des Ponykarussellbetriebes auf Innsbrucker Märkten.

Der Sparstift trifft immer die Schwächsten

Auch in Österreich gibt es Menschen, die keinen Versicherungsschutz haben. Wenn sie krank sind, so werden sie vom regulären Gesundheitssystem nicht aufgefangen. Die Zahl der Menschen ohne Sozialversicherung ist zwar seit der Einführung der Mindestsicherung gesunken, aber dennoch sind tausende Menschen hierzulande nicht krankenversichert.

Kommunist im Innsbrucker Gemeinderat angelobt

Bei der Sonder-gemeinderatssitzung am 17.09.2018 ist erstmals seit 1971 ein Mitglied der KPÖ als Mandatar im Innsbrucker Gemeinderat angelobt worden. Roland Steixner hat Gemeinderat Mesut Onay (ALI) kurzzeitig im Gemeinderat vertreten. Diese stand im Zeichen der Novelle des Tiroler Raumordnungsgesetzes, welches den Gemeinden die Mittel in die Hand gibt, um Bauland im Privatbesitz als Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau heranzuziehen.

Eine Volksbefragung ist kein Reparaturwerkzeug für koalitionäres Versagen

Eine Volksbefragung, wie sie BGM Georg Willi nun zu den Vorbehaltsflächen fordert, sieht die Alternative Liste Innsbruck mit großer Skepsis. Dieser wolle ja bis zum Sondergemeinderat am Montag, den 17.09.2018, in der Koalition darüber beraten. ALI steht für eine Politik zum Mitmachen, aber auch dort, wo es ernsthaft um die Anliegen der Stadtbevölkerung geht und diese nicht als Mittel benutzt, um die Koalitionspartner_innen ruhig zu stellen. Demokratie bedeutet, Menschen von Beginn an bei einem Anliegen oder einem Projekt ins Boot zu holen und sie nicht erst bei Totalversagen zur Reparatur zu rufen.

Wohnpolitik in Innsbruck – Zwischen Potentialräumen und Totalversagen

Photo by Randy Tarampi on Unsplash

In seiner Septemberausgabe unter dem Titel „Theorie und Praxis“ geht das Stadtmagazin 6020 hart ins Gericht mit der bisherigen Erfüllung der Wahlversprechen aller Parteien zum Thema Wohnen. Mit Recht. Ausnahmslos alle Regierungsparteien wollten bezahlbaren Wohnraum schaffen und bis dato wird nur über die bereits vom Land vergebenen Vorbehaltsflächen gestritten, zu denen es am 17. September einen Sondergemeinderat geben soll. Für die Innsbrucker*in könnte also der Eindruck entstehen, dass der Gemeinderat nur darüber debattiert, für welches Großprojekt als nächstes die Kohle zum Fenster rausgeworfen werden soll.

Das Zeughaus-Areal neu – Sozialpolitisch ein Fehlschlag

Der Boden, auf dem das Zeughaus steht, ist bislang im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) bzw ihrer Tochtergesellschaft Austrian Real Estate (ARE). Im Zuge eines Dreieckgeschäfts zwischen Bund, Land und Stadt Innsbruck wird das Zeughaus mit Grüngürtel an das Land Tirol verkauft, während ein Streifen zur Sill hin kostenlos an die Stadt Innsbruck fällt. Der ARE wurde zugestanden, den nördlichen Bereich zu bebauen. Auf diese Weise sollen über 100 Wohnungen entstehen. Medial wird das Bauprojekt teilweise sogar so transportiert, dass über 100 Sozialwohnungen gebaut würden, was man schlichtweg als Etikettenschwindel bezeichnen muss.

Vorbehaltsflächen für sozialen Wohnbau

An der Alternativen Liste Innsbruck wird das Vorhaben, Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau auszuweisen, keineswegs scheitern. Auf Seite 14 ihres Wahlprogramms spricht sie sich für eine mutige Widmungspolitik aus, die über das aktuell diskutierte Instrumentarium hinausreicht: „Gewidmetes Bauland freisetzen: Gewidmetes Bauland darf nicht gehortet werden. Die Stadt Innsbruck hat Anstrengungen zu unternehmen, die bisherige Bebauungsfrist von 30 Jahren durch eine Frist von fünf Jahren zu ersetzen. Konkret: Gewidmetes Bauland, das brachliegt, soll nach einer Frist von fünf Jahren für die Pläne der Stadt – etwa gemeinnützigen Mietwohnungsbau – genutzt werden können.“

Erster Schritt gegen Wohnungsnot und explodierende Mietpreise

In Innsbruck sind Wohnungen rar, und die Mietpreise explodieren. Umso mehr muss die Politik alle Möglichkeiten des Tiroler Raumordnungsgesetzes (TROG) ausschöpfen. Der Gemeinderat kann nun Farbe bekennen und der Hortung von Bauland den Riegel vorschieben.

Platz da für sozialen Wohnbau!

Nachdem die nominierten Ersatzmitglieder der kleinen Gemeinderatsfraktionen als Zuhörer*innen im Bauausschuss nicht zugelassen wurden – was sowohl rechtlich als auch politisch absolut inakzeptabel ist – ist die Alternative Liste Innsbruck kaum bereit, den Anträgen aus diesem Ausschuss künftig zuzustimmen. Sollte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekt jedoch dafür entscheiden, die Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau im künftigen Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO) festzuschreiben und der Hortung von Bauland konsequent und notfalls auch mit der Rückwidmung in Freiland entgegentreten, dann wird ALI dieses Ansinnen auch im Gemeinderat unterstützen.