Tag Archives: Sozialpartnerschaft

GLB steht klar für AK-Pflichtmitgliedschaft

Ein klares Bekenntnis zur Pflichtmitgliedschaft der Kammern war der Kernpunkt der Bundeskonferenz der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die am 12. November 2017 in Graz stattfand. Gleichzeitig wurde eine Gleichsetzung der Arbeiterkammer als wichtigster gesetzlicher Interessenvertretung der Lohnabhängigen mit der institutionalisierten Sozialpartnerschaft abgelehnt.

Auf die Plätze, fertig, los!

Heute wurde die Pro-Olympia-Maschinerie gestartet. Erster Zwischenstopp, das O-Dorf in einem Seniorenheim: Dort sollte vormittags die Olympia-Bewerbung bei einem „Dialog“ schmackhaft gemacht werden. Die Zuschauer_innen-Kulisse präsentierte sich aber eher bescheiden: Keine fünfzehn Teilnehmer_innen fanden sich außer den „Offiziellen“ ein, darunter auch einige Olympia-Gegner_innen der KPÖ.

GLB verlangt Klarstellung der SPÖ

Kein Geheimnis hat FPÖ-Chef Strache mit seiner neuerlichen Kampfansage gegen die Arbeiterkammer enthüllt, stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) fest. Umso mehr ist jetzt eine Klarstellung der SPÖ gefordert, in keinem Fall eine Koalition mit der Strache-Partei einzugehen. Bislang haben sich Kern & Co. ja strikt geweigert sich da festzulegen um kritische Wähler_innen nicht vor den Kopf zu stoßen.

Hungerstreik Tag 140 – Nuriye und Semih dürfen nicht sterben!

Das System Erdogan wird immer despotischer. Nach der Entlassung von über 100 000 Akademiker_innen, Lehrer_innen und Menschen im Öffentlichen Dienst, die grundlos der Unterstützung des Putschversuches verdächtigt werden, haben zahllose Menschen ihre Zukunft verloren. Um ihre Rechte wieder zurückzubekommen, sind inzwischen zahlreiche Menschen in den Hungerstreik getreten.

Auf der langen Bank

Kein Tag, an dem nicht die Sozialpartnerschaft bejubelt wird. Am 30. Juni sprach AK-Präsident Rudolf Kaske von einer „beachtlichen Leistung“ und einem „echten Meilenstein“ der Sozialpartner_innen. Die Präsidenten von Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer und ÖGB präsentierten bei einer Pressekonferenz ihre Einigung zum Mindestlohn.

Trumpmania…

Die magere Sozialpartner_innen-Vereinbarung zeigt Nachwirkung. Dem Tiroler WKO-Kammerchef Jürgen Bodenseer liegt das Fehlen des 12-Stunden-Tages schwer im Magen schwer im Bauch.  Die „Freundlichkeiten des neuen Klassenkampfes“ teilen sich Tirols Sozialpartner_innen jetzt schriftlich mit.  AK-Präsident Erwin Zangerl ortet das Ankommen der „Trumpmania“ bei der die Tiroler Wirtschaft. Der ÖGB-Tirol verlangt in einer Resolution das Beibehalten der Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern und Bodenseer  „versichert“, dass es im keineswegs um das Niederreißen von wohlerworbenen Arbeitsrechten, sondern um eine moderne, flexible Lösung bei den Arbeitszeiten geht…

Neuwahl: Stresstest für die Sozialpartner

SPÖ und ÖVP befinden sich auf dem Scheidungsweg aus der rot-schwarzen Dauerkoalition. Ob die Trennung im Herbst tatsächlich vollzogen wird, kann man jetzt noch nicht wissen. Ein Blick in die Berichterstattung jener Tage, als SPÖ und ÖVP das letzte Mal getrennte Wege gingen, zeigt aber, was damit verbunden wäre: ein Stresstest für die Sozialpartner. Über eine Zerreißprobe für die Sozialpartner berichtete der KURIER nach Gründung der schwarz-blauen Koalition im Februar 2000.

Sozialpartner-Gespräche „ergebnisoffen“

Die Sozialpartner haben von der Regierung – als die Neuwahlen noch nicht fixiert waren – den Auftrag bekommen, sich bis Ende Juni auf umsetzbare Modelle für eine Arbeitszeitflexibilisierung und einen flächendeckenden Mindestlohn von 1.500 Euro zu einigen. Gespräche von Arbeiterkammer und ÖGB auf Arbeitnehmerseite sowie Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer auf Arbeitgeberseite laufen intensiv.

Resolution: Verpflichtende Urabstimmung vor KV-Abschlüssen

Am 21. und 22. April hat sich die Aktivenkonferenz des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB) mit der Rolle der Sozialpartnerschaft auseinandergesetzt. Nach eingehender Diskussion sind wir weiterhin der Meinung, dass die instrumentalisierte Sozialpartnerschaft den „Konsens der Eliten“ zur Unterordnung unter Kapitalinteressen und Regierungspolitik darstellt.

1.Mai-Demo in Innsbruck stand unter dem Motto »Für eine Welt ohne Kapitalismus«

Über 1.000 Menschen wurden von der Polizei bei Tirols 1.Mai-Demo gezählt. Das Demo-Bündnis bestehend aus über zwanzig Unterstützer_innen-Organisation hat somit mehr Menschen mobilisiert als alle Innsbrucker 1.Mai-Parteiveranstaltungen zusammen und brachte damit auch heuer ein buntes Bild mit einem Meer an roten Fahnen auf Innsbrucks Straßen: Migrant_innen, türkische und kurdische Kulturvereine, Alevit_innen, sozialdemokratische Jugendliche, ein Antiautoritärer Block, Linke und…  gingen Seite an Seite »Für eine Welt ohne Kapitalismus« auf die Straße. Mit dabei auch  KPÖ und Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB).