Tag Archives: Wahlen

Schuld am Rechtsruck?

Gestern habe ich trotz der Warnung KPÖ PLUS gewählt. Ständig wurde mir (meist von führenden Sozialdemokrat_innen) vorgeworfen, dass die KPÖ mit ihrer Kandidatur und mit ihrer kritischen Haltung zur herrschenden Regierungspolitik österreichischen Sozialdemokratie unnötiges SPÖ-Bashing betreibe und für eine kommende schwarzblaune Regierung mitverantwortlich verantwortlich sei.

NEIN zu Olympia und NEIN zum neoliberalen Einheitsparteienbrei!

Am kommenden Sonntag finden in Tirol gleich zwei Abstimmungen statt. Einmal die Volksbefragung zu Olympia 2026 und einmal die Wahl zum Nationalrat. Beide Ergebnisse sind von bundespolitischer Relevanz.

Mirko Messner im Treibhaus für Mindestpension und -lohn

Nach dem spontanen montägigen Wahlkampftermin von der KPÖ PLUS Listenzweiten Flora Petrik in Innsbruck war am Mittwoch der KPÖ PLUS Bundesspitzenkandidat Mirko Messner in der Tiroler Landeshauptstadt zu Gast. Er meinte bei der Diskussionsveranstaltung im Treibhaus: „Es gibt in Österreich rund  140.000 Dollarmillionär_innen und bis zu zwei Millionen Armutsgefährdete, die im aktuellen Wahlkampf weitgehendst keine Rolle spielen. Der Wahlkampf dreht sich um `kurze´ Bewegungen, Spasskandidaturen, und die Sozialdemokratie schaut nur verblüfft zu, weil ihr die Felle dahinschwimmen.“

KPÖ PLUS: Flora Petrik auf Wahlkabinen-Tour in Innsbruck

Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS, machte am Dienstag mit ihrer Wahlkabinen-Tour Halt in Innsbruck. In den letzten Tagen vor der Nationalratswahl tourt Petrik mit zwei Wahlkabinen durch ganz Österreich. Mit ihrer Tour will sie die Menschen vor Ort ermutigen, auch am Wahlsonntag in der Wahlkabine zu wählen, „wie man klickt und tickt”:

Fragebogen der Tiroler Tumbenzeitung

Abgesehen von sinnentleerten Wahlplakaten mit Leuten, die ein Brett vor dem Kopf haben in Form von verkehrten Texten, von einem Menschen, der mit stechendem Reptilienblick irgendwo in die blaubraune Zukunft schaut. Abgesehen von wochenlanger Mediendauerberieselung und Einseifung und Statements à la Münchhausen seitens der PolitikerInnen, nun der absolute Höhepunkt der Wahlinfos in der Tiroler Tumbenzeitung:

Bei Wohnkosten Silbermedaille abgeben

KPÖ PLUS hat am Freitag mit einer Aktion auf das immer teurere Wohnen aufmerksam gemacht. Alleine im letzten Jahr stiegen die Mieten laut Verbraucherpreisindex um 3,8%. „Viele Menschen zahlen oft bereits mehr als ein Drittel ihres Einkommen für die Miete, nicht wenige sogar mehr als die Hälfte. Gerade für junge Leute wird der Weg zum ersten eigenen Zuhause immer schwieriger, aufgrund von hohen Maklergebühren, Kautionen und steigenden Mietpreisen,“ stellt Josef Stingl, Tiroler Spitzenkandidat von KPÖ PLUS, fest.

KPÖ PLUS gegen das Innsbrucker Schlafverbot

Nachdem Mittwoch der Innsbrucker Stadtsenat das sogenannte „Schlafverbot“ beschlossen hat und es heute dem Gemeinderat vorliegt, verurteilt KPÖ PLUS diese Sündenbockpolitik zu Lasten der Ärmsten der Armen. „Wir verstehen das Schlafverbot als ein weiteres Armutszeugnis seitens Christine Oppitz-Plörers. Die Bürgermeisterin darf sich mit dieser Aktion nicht vor der menschenfeindlichen Inhalten der Freiheitlichen verneigen,“ so Josef Stingl, Spitzenkandidat von KPÖ PLUS in Tirol.

Reden über Gott und die Welt

Zustimmung von ungewöhnlicher Seite erhält der neue Innsbrucker Bischof Hermann Glettler. Die Tiroler KPÖ begrüßt seine Aussagen zum aktuellen Ausländer_innenwahlkampf der drei „führenden Parteien“.

Aktion zum anstehenden Schlafverbotsbeschluss

Die KPÖ PLUS wird am Donnerstag, den 5.10 ab 14.00 am Adolf-Pichler-Platz eine Informationsveranstaltung unter dem Motto: „Wenn sie sich keine Wohnung leisten können, sollen sie doch im Hotel schlafen“ abhalten. Ab 18.30 wird es eine Fotoaktion mit den Aktivisten und Aktivistinnen geben.

Laue Wohnungspolitik

Dass Innsbruck an den überteuerten Wohnkosten leidet, ist nicht neu. Dass Mietobergrenzen ein Ausweg aus der Innsbrucker Wohnmisere sind, auch nicht. Dass mittlerweile auch Grüne und SPÖ erkannt haben, dass die Mietpreise gesetzlich gedeckelt werden müssen, ist erfreulich, aber – wie es so schön heißt – nur die halbe Miete.