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KPÖ zum Ergebnis der Stichwahl

Aus der Stichwahl ist Georg Willi mit 52,91% als Sieger hervorgangen. Er erzielte 23791 Stimmen exakt 2620 Stimmen mehr als die Amtsinhaberin. Nur 43,74% der wahlberechtigten Innsbrucker_innen nahmen an der Wahl teil. Rudi Federspiels Kalkül, mit einer indirekten Unterstützung von Oppitz-Plörer einen Fixplatz an den Trögen der Macht zu erhalten, ist nicht aufgegangen. Die Innsbrucker_innen haben deutlich gemacht, dass sie mehrheitlich keine rechtskonservative Stadtregierung wünschen und nicht wünschen, dass der FPÖ-Obmann ein unverzichtbarer Machtfaktor in der Stadt wird.

Georg Willi grüner Bürgermeister im 2. Anlauf

Es ist fix: Christine Oppitz-Plörer wurde heute als Bürgermeisterin von Innsbruck abgewählt. Nach dem zweiten Anlauf heißt der neue Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi. Er ist somit der erste grüne Bürgermeister einer Landeshauptstadt. Konkret kann er 52,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Wenig berauschend war die Wahlbeteiligung. Nicht einmal 44 Prozent (43,74%) der Wahlberechtigten fanden den Weg zur Wahlurne.

Innsbruck vor der Stichwahl

Bei der kommenden Wahl steht Innsbruck vor der Entscheidung, wer letztlich das Rennen um den Innsbrucker Bürgermeister-Posten machen soll. Die bisherige Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer und Georg Willi stehen noch im Ring. Es ist festzuhalten, dass die inhaltliche Differenz zwischen beiden Kandidat_innen nicht allzu groß ist. Beide Kandidat_innen sind bürgerlich. Es ist daher umso wichtiger, dass in Innsbruck eine klar linke Kraft im Gemeinderat vertreten ist, die die Verhältnisse in Innsbruck zum Tanzen bringt. ALI wird in den kommenden Jahren den linken Platz im Innsbrucker Gemeinderat besetzen, der so lange leer geblieben ist.

ALI ist drinn!

Mit dem Einzug der Alternativen Liste Innsbruck ist erstmals seit 1971 wieder eine Fraktion im Gemeinderat vertreten, die von der KPÖ unterstützt wird. Somit ist das Wahlergebnis sowohl für die KPÖ als auch für die gesamte Linke ein Erfolg.

Linker Hoffnungsschimmer in Innsbruck

Bei den Salzburger Landtagswahlen feiert die ÖVP einen Wahlsieg, leider auch die FPÖ. In die Verlustzahlen rutscht die SPÖ und verschlechtert ihr schlechtes Ergebnis. Die Grünen werden zerlegt: Sie verlieren mehr als die Hälfte ihrer Stimmen und KPÖ+ konnte marginal dazu gewinnen. Auch in Innsbruck war Wahltag. Hier ein umgekehrtes Bild: Die Grünen feiern ein Wahlsieg, die ÖVP und die ÖVP-nahe „Splittergruppe“ Für Innsbruck (FI) verlieren deutlich.

Innsbruck endlich eine Alternative!

„In der Linken ist es üblich, sich in die unterschiedlichsten Gruppen und Grüppchen zu spalten. Unter der zweiten Auflage von Schwarz-Blau darf sich die Linke diesen Luxus nicht mehr gönnen, wenn sie verhindern will, dass dieses neoliberale und asoziale Regierungsprojekt die Gesellschaft zerstört.“ Diese Worte von Mesut Onay, dem Spitzenkandidaten der ALI (Alternative Liste Innsbruck), bringen es auf den Punkt: Ein breites gesellschaftliches Projekt ist nötig, um eine Alternative zur herrschenden Politik zu entwickeln und wirksam werden zu lassen.

Gemeinderat Innsbruck – Endlich anders wählen

Am kommenden Sonntag, 22. April 2018, wählt Innsbruck einen neuen Gemeinderat. Die fünftgrößte Stadt Österreichs ist das teuerste Pflaster, wenn es ums Wohnen geht. Mit durchschnittlich mehr als 16 € für den Quadratmeter ist Wohnen für immer mehr Menschen damit nicht mehr leistbar. Leistbares Wohnen ist auch eines der zentralen Anliegen der KPÖ, die bei der Gemeinderatswahl die Kandidatur der Alternativen Liste Innsbruck (ali) unterstützt.

Die Bürgermeisterin und die Wohnungsfrage

Viel vorgenommen hat sich die Liste „Für Innsbruck“ für die Zeit nach den Gemeinderatswahlen. Die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer ist bestrebt, das Bauamt für FI zurückzuholen, weil die die Grünen damit weniger kompetent umgingen als FI. Es wäre allerdings neu, dass Platzgummer, und Oppitz-Plörer selbst hier Akzente gesetzt hätten, die besser geeignet gewesen wären, um das Wohnungsproblem in Innsbruck wirksam zu bekämpfen.

Bögen: „Innsbruck darf nachts nicht Geisterstadt werden!“

Diren Çakmak, Kandidatin der Alternativen Liste Innsbruck, auf Platz 3, reagiert verwundert auf die momentanen Entwicklungen rund um die Innsbrucker “Bogenmeile”. “Natürlich ist zu begrüßen, dass alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker auch nachts mit einem guten und sicheren Gefühl bei den Bögen unterwegs sein können. Deshalb begrüßen wir auch das neue Lichtkonzept.”

Wer nicht nur alternativ, sondern KPÖ wählen will, gibt Roland Steixner eine Vorzugsstimme

Die Landtagswahl liegt schon einige Wochen zurück. Eine schwarz-grüne Koalition steht fest. Vielleicht gehörst Du zu jenen, die am Wahltag über das Nichtfinden der KPÖ überrascht war. Das undemokratische Wahlrecht mit über 800 notwendigen Unterstützer_innen, das Sammeln in der Weihnachtszeit und der intensive Nationalratswahlkampf waren die Ursachen für den Nichtantritt bei der Tiroler Landtagswahl. Auch bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl wird die KPÖ nicht direkt – aber indirekt am Stimmzettel zu finden sein.