Tirol: Viele, viele bunte Euroscheine für Gemeindefusionen

Verdammt noch mal, wie nennt man es, wenn sich wer durch Geldleistungen an Dritte einen Vorteil erhofft? Ach ja, Korruption! Ein Instrument, das in Österreich nicht unbekannt ist. »Korruption legt wieder zu in Österreich« titelt beispielsweise die Tiroler Tageszeitung im Jänner und berichtete, dass im aktuellen »Korruptionswahrnehmungsindex« von »Transprency International« Österreich einen Platz verloren hat, nun auf Rang 17 liegt und laut der Nichtregierungsorganisation zu wenig im Kampf gegen Korruption tut.

In Tirol haben wir ein Strukturproblem. Viele Kleingemeinden tun sich schwer ihre übertragenen Aufgaben finanziell zu heben. Mehr noch, letzte Wahlrunde zeigt, dass es in den Kleinstgemeinden überhaupt schon schwer ist eine Kandidat_in für das Bürgermeister_innenamt zu finden.  Die Forderung nach Gemeindezusammenlegungen wird daher immer wieder laut. Das Problem, der Tiroler Gemeindeverband legt sich massiv gegen gesetzlich verordnete Gemeindefusionen quer. Ein Entscheid des »schwarzen Landeshauptmanns« gegen den »schwarzen Gemeindeverbandvorsitzenden« und die meist ebenfalls »schwarzen Bürgermeister_innen« ist einfach undenkbar.

»Wer schmiert fährt besser«, denken sich da lieber die Landesgranden. Das Land Tirol winken jetzt den betroffenen Bürgermeister_innen mit  »viele, viele bunte Euroscheine« für eine »freiwillige« Zusammenlegung von Gemeinden zu. »Bei neu entstanden Gemeinden mit über 10.000 Einwohnern will das Land innerhalb von vier Jahren insgesamt 2,5 Millionen Euro auf den Tisch legen. Bei einer Einwohnerzahl von bis zu 1.000 werden einer Gemeinde über diese Zeit insgesamt 850.000 Euro gewährt«, gab Gemeindereferent Johannes Tratter (ÖVP) gerne den Medien Auskunft.

Korruption beginnt nicht dort, wo es strafrechtlich brenzlig wird. Schauen wir mal, wer sich trotzdem verführen lässt,

meint Josef Stingl

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